Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Dreikönigstreffen: FDP-Chef Christian Lindner über Nein zu Jamaika

FDP kein "Steigbügelhalter"  

Lindner: Nein zu Jamaika war "konstruktives Nein"

07.01.2018, 10:19 Uhr | dpa

Dreikönigstreffen: FDP-Chef Christian Lindner über Nein zu Jamaika. Christian Lindner während der traditionellen Dreikönigskundgebung: Er verteidigt seine Entscheidung, die Jamaika-Gespräche abzubrechen. (Quelle: dpa)

Christian Lindner während der traditionellen Dreikönigskundgebung: Er verteidigt seine Entscheidung, die Jamaika-Gespräche abzubrechen. (Quelle: dpa)

Christian Lindner hat auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen den Ausstieg aus den Jamaika-Verhandlungen mit Union und Grünen verteidigt: "Wir haben aus staatspolitischer Verantwortung die Oppositionsrolle gewählt." Die FDP sei kein "Steigbügelhalter für andere".

Jamaika sei "zu einem politischen Sehnsuchtsort verklärt worden". Das Nein der FDP sei ein "konstruktives Nein" gewesen. Es sei ein Signal gegen Politikverdrossenheit gewesen und für die Glaubwürdigkeit der Liberalen. 

"Kampfansage an Politikverdrossenheit"

Lindner betonte das neue Selbstbewusstsein der FDP, die im September 2017 mit 10,7 Prozent in den Bundestag zurückgekehrt war. "Wenn wir eines gewiss nicht mehr sind, dann ist es ein Steigbügelhalter für andere", sagte der Parteichef. Der Gang in die Opposition sei auch "eine Kampfansage an Politikverdrossenheit". Die FDP hatte, nachdem sie 2009 eine Koalition mit der Union eingegangen war, einen beispiellosen Absturz erlitten und war 2013 aus dem Bundestag geflogen.

Lindner wies auch Vorwürfe zurück, die FDP sei wegen ihres Ausstiegs aus den Jamaika-Sondierungen verantwortlich für die mögliche Fortsetzung der großen Koalition von Union und SPD und deren Politik. Die CDU müsse nicht alles machen, was die SPD wolle. Hier stelle sich für ihn die Frage: "Welche Verantwortung hat eigentlich noch die Bundeskanzlerin mit ihrer Richtlinienkompetenz?"

Befürchtungen über Rechtsruck

Bei ihrem Treffen in Stuttgart zieht die FDP nicht nur eine Bilanz des Wahljahres 2017, sondern positioniert sich für die neue Legislaturperiode. In den vergangenen Wochen gab es auch in den eigenen Reihen Befürchtungen, die Partei könne angesichts des Erstarkens der AfD einen Rechtsruck vollziehen.

Mit Blick auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern im Herbst hatte Lindner im Vorfeld den Geltungsanspruch der FDP hervorgehoben. In Hessen sitzt die FDP mit sechs Abgeordneten im Landesparlament. In Bayern waren die Liberalen bei der Wahl im Jahr 2013 nicht in den Landtag gekommen.

Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Nachrichtenagentur AFP

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Schnürhalbschuhe in trendigen Designs entdecken
bei BAUR
Anzeige
Sichern Sie sich jetzt Ihre Begleiter für den Frühling!
jetzt shoppen auf tamaris.com
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe