AfD mahnt Maier nach rassistischem Tweet ab

Für einen rassistischen Kommentar über Noah Becker hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier von seiner Partei eine Abmahnung kassiert. Ein Ausschlussverfahren gegen ihn war kürzlich gestoppt worden.

Nach Angaben aus der AfD hat der Bundesvorstand am Montag einstimmig beschlossen, eine Abmahnung gegen den Bundestagsabgeordneten Jens Maier auszusprechen. Maier wurde außerdem aufgefordert, bei der Auswahl und Führung seiner Mitarbeiter in Zukunft mehr Sorgfalt walten zu lassen. Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion habe sich einstimmig hinter das Votum des Parteivorstandes gestellt, teilte ein Sprecher mit.

Maier gibt Mitarbeiter die Schuld

Von Maiers Twitter-Account war Anfang Januar ein rassistischer Satz über Noah Becker gepostet worden. Der Kommentar bezog sich auf ein Interview. In diesem hatte Noah Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt". Er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe schon attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.

Maiers Kommentar wurde später gelöscht. Der AfD-Abgeordnete erklärte, der Tweet sei von einem Mitarbeiter abgesetzt worden. Das Arbeitsverhältnis sei inzwischen beendet worden, teilte Maier am Montag mit. Er erklärte: "Dieser Tweet widerspricht nicht nur meinem Stil, er gibt auch nicht mein Gedankengut wider." Er entschuldige sich dafür bei Noah Becker.

Erst im November hatte der sächsische Landesverband ein Parteiausschlussverfahren gegen Maier gestoppt. Dies hatte der Vorstand auf den Weg gebracht, nachdem der Rechtsaußen mehrmals die NPD gelobt hatte. Er hatte außerdem die "Herstellung von Mischvölkern" befürchtet, den deutschen "Schuldkult" beklagt und Sympathie für den rechtsextremen Massenmörder Anders Breivik bekundet. Ausschlussgründe erkannte der Landesverband in diesen Äußerungen aber nicht.

Auch Björn Höcke muss nicht mit Ausschluss rechnen

Maier ist Richter und gehört zum rechtsradikalen AfD-Flügel um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Der muss vorerst nicht mit seinem Ausschluss aus der AfD rechnen. Das Thüringer Landesschiedsgericht lehnte in der vergangenen Woche auch den Antrag des Bundesvorstandes ab, Höckes Mitgliedschaft wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede vom Januar 2017 zu beenden. Ein schriftliches Urteil liege allerdings noch nicht vor, hieß es.

Der alte Bundesvorstand unter der früheren AfD-Chefin Frauke Petry hatte seinen Antrag sowohl mit Höckes Ruf nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" begründet als auch mit seiner Kritik an angeblichen Karrieristen in der Partei. Ein beauftragtes Gutachten hatte bei Höckes Reden eine Nähe zum Nationalsozialismus festgestellt. Auch sei es wahrscheinlich, dass er unter Pseudonym für NPD-Publikationen geschrieben habe.

Mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Anfang Dezember jedoch zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke unterstützen. Ob sich im neuen Bundesvorstand also eine Mehrheit dafür findet, den Fall noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, ist zu bezwiefeln. Auch ob sich der Bundesvorstand bereits in seiner nächsten Sitzung am 19. Januar mit dieser Frage befassen wird, steht noch nicht fest.

Quelle:
– dpa
– correctiv.org