AfD sorgt für Novum in Bundestags-Geschichte – und scheitert

Drei Kandidaten sind bereits durchgefallen. Nun startet die AfD einen neuen Anlauf zur Besetzung des Vizepostens im Bundestag. Doch auch ihre neueste Strategie bleibt erfolglos.

Die AfD hat sich eine neue Strategie ausgedacht, damit doch noch einer ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird – allerdings ohne Erfolg. An diesem Mittwoch präsentierte die Fraktion einen Wahlvorschlag mit drei Kandidaten, die an diesem Donnerstag alle gleichzeitig für den Posten antreten sollten. Neben dem Verteidigungspolitiker Gerold Otten, der schon einmal nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sollten auch Paul Podolay und Martin Renner kandidieren.

Noch nie in der Geschichte des Bundestags stellte eine Fraktion drei Kandidaten gleichzeitig zur Wahl. Möglich, dass sich die Partei davon bessere Chancen erhofft, einen der Kandidaten erfolgreich wählen zu lassen. Darüber hatte "Focus Online" zuerst berichtet. Möglicherweise war der Strategiewechsel aber nur als öffentlichkeitswirksame Maßnahme gedacht.

Kein zulässiger Antrag

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte am Abend: "Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt." Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben. Bereits zuvor war das Ansinnen der AfD-Fraktion bei der Bundestagsverwaltung dem Vernehmen nach auf Skepsis gestoßen. Der Fraktion sei signalisiert worden, dass die Geschäftsordnung einen solchen Vorgang nicht vorsehe, hatte AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth eingeräumt.

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Otten ist bereits der dritte AfD-Kandidat, der bei der Wahl für den Stellvertreter-Posten durchgefallen ist. Zuvor waren Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht gewählt worden. Bei Glaser hatten Abgeordnete der anderen Fraktionen Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland kritisiert. Harder-Kühnel fiel wohl ihre mutmaßliche Nähe zum AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auf die Füße – die auch fraktionsintern kritisiert wurde.