Rücktritt von Spitzenämtern Die Probleme der SPD sind größer als Nahles
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Im Machtkampf innerhalb der SPD hat Andrea Nahles nun verkündet, die Partei- und Fraktionsführung niederzulegen. Doch die Probleme der Partei löst das nicht.
Die Mail, die am Sonntag um 9.55 Uhr an alle SPD-Mitglieder heraus ging, hatte es in sich: In wenigen Sätzen kündigte Andrea Nahles ihren Rücktritt als Fraktions- und Parteivorsitzende an. Begründung: fehlender Rückhalt.
Es ist eine häufige Annahme, dass der Wechsel an der Spitze einen Neustart bringt. Doch allzu häufig stellt sich diese Annahme als Irrglaube heraus. Zahlreiche Bundesliga-Vereine können davon berichten. Und die SPD.
Zehn Vorsitzende hatte sie in der Zeit, in der Angela Merkel die CDU geführt hat. Darunter Martin Schulz, der die SPD anfänglich zurück in Umfragehöhen führte, die sie schon fast aufgegeben hatte. Umso schmerzhafter der Absturz. 20,5 Prozent holte die SPD unter Schulz bei der Bundestagswahl. Dann übernahm Nahles den Vorsitz von Partei und Fraktion. Den Abstieg stoppte das nicht. 15,8 Prozent bei der Europawahl.
Peinliche Auftritte, bei Wählern unbeliebt
Ja, Nahles hat Fehler gemacht. Manchen Sozialdemokraten sind ihre öffentlichen Auftritte richtiggehend peinlich, beim Wähler ist sie unbeliebt. In Partei und Fraktion gibt es Kritik an ihrem Führungsstil. Dass sie die Entscheidung mitgetragen hat, den in Ungnade gefallenen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zu befördern, offenbarte einen erschreckenden Verlust an Einschätzungsvermögen.
Doch wer auch immer Nahles auf den Spitzenpositionen folgt: Es ist unwahrscheinlich, dass das die SPD aus ihrer mittlerweile existenzbedrohenden Krise holt. Zu tief liegen die Probleme der Partei.
Der SPD ist es nicht gelungen, sich als eine Partei für morgen zu etablieren. Nur sieben Prozent der Deutschen glauben, dass die SPD die besten Antworten für die Zukunft hat. Das ergab eine Umfrage kurz vor der Europawahl. Am augenscheinlichsten wird das beim Thema Klimaschutz: Nur fünf Prozent glauben, dass die Sozialdemokraten am ehesten eine gute Klima- und Umweltpolitik machen. Und das ist das vielleicht wichtigste Zukunftsthema. Denn die Jungen, die heute protestierend auf die Straße gehen, sorgen sich mehr um das Klima als um sozial verträgliche Arbeitsplätze.
Viele wissen nicht, wofür die SPD steht
Doch auch das Thema soziale Gerechtigkeit, das so alt ist wie die Sozialdemokratie selbst, hat die SPD nicht mit neuem Leben füllen können – und das, obwohl es der Partei unter Nahles gelungen ist, sich von Hartz IV abzuwenden und ein neues Sozialstaatskonzept zu entwerfen.
Viele Wähler wissen schlicht nicht mehr, für was die Sozialdemokraten eigentlich stehen. In keiner großen Koalition konnte die SPD ihre Erfolge – die es zweifellos gab, Stichwort: Mindestlohn – nachhaltig für sich verbuchen. Stattdessen gaben die Genossen ein Bild der Ratlosigkeit ab.
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Schlimmer noch: Mehr und mehr ist die SPD in den vergangenen Jahren zu einer Partei geworden, die Mitleid hervorruft. Jemand, mit dem man Mitleid hat, den will man trösten. Mehr aber auch nicht.
