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Iran-Konflikt: Grünen-Chef Robert Habeck für deutsche Beteiligung an Marine-Mission

Konflikt im Persischen Golf  

Habeck für deutsche Beteiligung an Marine-Mission

03.08.2019, 10:08 Uhr | AFP

 (Quelle: Reuters)
Absage an die USA: Maas schließt Beteiligung an Mission im Golf aus

An dem von den USA gewünschten Militäreinsatz im Persischen Golf zum Schutz der Schifffahrt werde sich die Bundesregierung nicht beteiligen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einem Besuch in Warschau. (Quelle: Reuters)

Heiko Maas: Der Außenminister schloss eine deutsche Beteiligung an einem US-Militäreinsatz in der Straße von Hormus zuletzt aus. (Quelle: Reuters)


Kaum eine Partei hat so ein schwieriges Verhältnis zum Militär wie die Grünen. Nun spricht sich der Co-Vorsitzende Robert Habeck für einen deutschen Einsatz im Iran-Konflikt aus – unter Bedingungen.

Grünen-Chef Robert Habeck sieht Deutschland in der Verantwortung, sich am Schutz der Handelswege im Persischen Golf zu beteiligen. Erste Priorität habe zwar immer die Diplomatie, aber seien "alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft, können wir uns eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission vorstellen, wenn das hilft zu deeskalieren und es eine klare Rechtsgrundlage gibt", sagte Habeck der "Passauer Neuen Presse".

Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck: "Deutschland muss in Verantwortung gehen." (Quelle: imago images)Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck: "Deutschland muss in Verantwortung gehen." (Quelle: imago images)

Eine Mission unter US-Kommando schloss der Grünen-Chef aus. "In keinem Fall unter amerikanischer Führung. Gerade sie tragen ja zur Verschärfung des Konflikts bei." Es sei höchstes europäisches Interesse, dass es weder zu Krieg noch atomarem Wettrüsten im Nahen Osten komme. "Deutschland muss in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert", sagte Habeck.

"Was würden wir eigentlich tun, wenn …?": Das sagen die deutschen Politiker zu einem deutschen Militäreinsatz im Iran. (Quelle: Reuters)

Tanker-Streit ungelöst

Die US-Regierung hatte Deutschland und anderen europäischen Verbündeten kürzlich ihre Pläne für eine Marinemission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vorgestellt und um Beiträge gebeten. Deutschland hat laut der Bundesregierung aber keine Beteiligung in Aussicht gestellt. Zwischenzeitlich hatte Großbritannien eine europäische Militärmission vorgeschlagen; davon ist nach dem Regierungswechsel in London keine Rede mehr.
 


Hintergrund der Debatte ist unter anderem die Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran am 20. Juli. Die Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen hatten sich zuletzt verschlechtert. Nachdem die USA im vergangenen Jahr ihren Ausstieg aus dem Atom-Abkommen verkündet hatten, erklärte Teheran im Frühjahr, es sehe sich nicht länger an einzelne Vorgaben des Vertrags gebunden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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