Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Sassnitz: Kooperation von SPD und AfD auf Rügen sorgt für Empörung

Neuer Fall sorgt für Empörung  

Auch auf Rügen arbeiten SPD und AfD zusammen

19.09.2019, 18:06 Uhr | dpa , AFP , dru

Sassnitz: Kooperation von SPD und AfD auf Rügen sorgt für Empörung. Blick auf Hotels in Sassnitz: Die SPD plant in dem Badeort an der Ostseeküste eine Zusammenarbeit mit der AfD. (Quelle: imago images)

Blick auf Hotels in Sassnitz: Die SPD plant in dem Badeort an der Ostseeküste eine Zusammenarbeit mit der AfD. (Quelle: imago images)

In Sassnitz auf der Insel Rügen will die SPD ein Bündnis mit der AfD in der Stadtvertretung eingehen. Die Landesspitze der Sozialdemokraten ist verärgert. Sie reagiert mit deutlichen Worten.

Eine geplante Zusammenarbeit von SPD und AfD in einer Stadtvertretung auf der Insel Rügen sorgt für Empörung. Nach Angaben des Senders NDR 1 Radio MV wollen die Sozialdemokraten im Ort Sassnitz unter anderem zusammen mit der AfD in der kommenden Woche sieben gemeinsame Anträge durch die Stadtvertretung bringen. Das Bündnis hat die Mehrheit.

Höhere SPD-Vertreter kritisierten die geplante Kooperation harsch. Mecklenburg-Vorpommerns Generalsekretär Julian Barlen erklärte am Donnerstag auf Facebook, die SPD-Fraktion in Sassnitz müsse die sieben gemeinschaftlichen Anträge schnell zurückziehen. "Unsere Haltung als SPD ist klar", schrieb er. "Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD."

Scharfe Kritik kam auch vom Internationalen Auschwitz Komitee. "Wenn in Kreisen, Städten und Gemeinden gewählte Repräsentanten von CDU und SPD politische Verabredungen mit Vertretern der NPD oder der AfD eingehen, dann bedeutet dies nichts anderes, als dass sie einer schleichenden Destabilisierung der Demokratie Vorschub leisten", erklärte Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner. Es sei verblüffend und alarmierend, "wie naiv und geschichtsvergessen mancherorts Demokraten auf die bürgerliche Fassade rechtsextremer und rechtspopulistischer Kräfte hereinfallen".

Mithilfe der AfD kam die SPD an Posten

Der Sassnitzer SPD-Abgeordnete Norbert Benedict sagte im NDR, er habe kein Problem mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. Die CDU-Abgeordnete Christine Zillmer – sie ist Benedicts Stellvertreterin – sagte, auf Kommunalebene gehe es grundsätzlich um Sachfragen. Man werde sehen, was passiere, wenn populistische Themen auf den Tisch kommen. "Wir als CDU schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus."

Barlen hingegen betonte, dass "inhaltliche und auch Personalfragen – wie gehabt – im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen gesucht und gefunden werden" müssten. Die SPD-Kommunalpolitiker hatten mit Hilfe der AfD-Vertreter auch Posten als Ausschussvorsitzende bekommen.

In der Sassnitzer Stadtvertretung sind SPD und AfD mit je drei Sitzen vertreten. Zusammen mit zwei örtlichen Wählervereinigungen und einem FDP-Vertreter haben sie eine 13-Stimmen-Mehrheit gegenüber CDU und Linkspartei, die mit je vier Vertretern im Stadtparlament sitzen.
 

 
Anfang des Monats hatte die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde bundesweit für Empörung gesorgt. Alle sieben anwesenden Ortsbeiratsmitglieder von Altenstadt-Waldsiedlung, darunter Vertreter von CDU, SPD und FDP, hatten damals den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Vorsteher gewählt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa, AFP

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal