Solidarität mit der Antifa – Kritik an SPD-Führung

US-Präsident Donald Trump macht die Antifa für die gewaltsamen Proteste nach dem Tod von George Floyd verantwortlich. SPD-Chefin Saskia Esken solidarisiert sich daraufhin mit Antifaschisten – und es hagelt Kritik.

Eine Twitter-Solidaritätsaktion für die antirassistischen Proteste in den USA hat der SPD und ihrer Vorsitzenden Saskia Esken Kritik eingebracht. Sowohl Esken als auch der SPD-Parteivorstand hatten auf US-Präsident Donald Trump reagiert, der die Proteste als von Linksradikalen gesteuert darstellt und ein Verbot der sogenannten Antifa angekündigt hat. Wie viele andere im Netz bekannte sich die SPD daraufhin demonstrativ zu den Geschmähten.

Esken twitterte entsprechend dem im Netz schnell etablierten Muster unter Nennung ihres Alters: "58 und Antifa. Selbstverständlich." Der SPD-Vorstand schrieb zum Alter der Partei: "157 und Antifa. Selbstverständlich." Allerdings agieren unter der Abkürzung Antifa für Antifaschisten in Deutschland auch linksradikale Gruppen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch und/oder gewalttätig eingestuft und beobachtet werden.

FDP kritisiert "Geschichtsvergessenheit"

Deshalb gab es schnell Kritik. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak twitterte: "Gegen Faschismus und für Demokratie und Menschenrechte. Ohne Gewalt. Für mich selbstverständlich. Für die Antifa nicht. Traurig, dass der Vorsitzenden (der) SPD die Kraft zur Differenzierung fehlt." Seine FDP-Kollegin Linda Teuteberg kritisierte "Geschichtsvergessenheit" und schrieb: "Trump hin oder her: Eintreten gegen Rassismus und für Würde jedes Menschen hat nichts mit Antifa zu tun. Jeder Demokrat ist Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat." Sie ergänzte das Motto der afroamerikanischen Bewegung "BlackLivesMatter".

Esken schickte einen weiteren Tweet hinterher: "Ich akzeptiere weder das Reframing (Umdeutung) durch die Neue Rechte noch die Besetzung durch Gewalttaten "linker" Randgruppen, die wie jede Gewalttat verwerflich sind und strafrechtlich verfolgt gehören. Antifa ist und bleibt für mich, wie der Duden sagt ein Kurzwort für Antifaschismus."

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle resümierte: "31 und genervt davon, dass ganz Twitter dem Donald auf den Leim geht, indem es darüber diskutiert, inwieweit man "Antifa" sagen oder sein darf statt über Rassismus, Gewalt und die Frage zu sprechen, wie man den Niedergang des Westens aufhalten kann."