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Merz schie├čt gegen Maa├čen

Von dpa
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Friedrich Merz: Er hofft auf gro├če Zustimmung bei seiner geplanten Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden.
Friedrich Merz: Er hofft auf gro├če Zustimmung bei seiner geplanten Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Der ehemalige Verfassungsschutzpr├Ąsident Maa├čen vertrete Randpositionen in der CDU, sagt der designierte Parteichef Merz. Einem Ausschluss aber erteilte er eine Absage.

Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz h├Ąlt die umstrittenen Einstellungen des CDU-Politikers Hans-Georg Maa├čen f├╝r eine Randposition in der Partei. Man solle den "absonderlichen Positionen" des fr├╝heren Verfassungsschutzpr├Ąsidenten nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken, sagte Merz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin".

"Herr Maa├čen hat f├╝r den Bundestag kandidiert und verloren, er ist ein einfaches Parteimitglied und wir sollten auf diejenigen gucken, die in der Mitte der Partei stehen und die wesentlichen Themen behandeln", so Merz. Maa├čen sei kein "prominenter Vertreter" der CDU. "Unter 400.000 Mitgliedern in einer Partei haben sie immer jemanden, der extreme Positionen vertritt."

Einen Parteiausschluss h├Ąlt der designierte CDU-Chef zurzeit f├╝r wenig realistisch: "Die H├╝rden f├╝r Parteiausschl├╝sse sind hoch. Das muss aktives, parteisch├Ądigendes Verhalten sein. Herr Maa├čen bleibt immer gerade so unter dieser Grenze." Maa├čen steht seit Langem in der Kritik. So hatte er zuletzt ein Video des Mikrobiologen Sucharit Bhakdi verbreitet, in dem dieser einen Stopp der Corona-Impfungen fordert.

Merz hofft auf gro├če Zustimmung f├╝r sich

Merz wird am Samstag beim Parteitag der CDU voraussichtlich zum neuen Vorsitzenden gew├Ąhlt. Der Politiker hofft dabei auf gro├če Zustimmung. "Eine Acht vorne w├Ąre sch├Ân", sagte er der "S├╝ddeutschen Zeitung" mit Blick auf das prozentuale Ergebnis.

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Merz war im Dezember in der ersten Mitgliederbefragung der Geschichte der CDU zum Parteivorsitz mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Armin Laschet bestimmt worden. Seine Wahl auf dem Online-Parteitag am Samstag gilt als sicher.

"Brutaler geht es fast nicht mehr"

Spannend bleibt aber, wie gro├č der R├╝ckhalt ist, mit dem die 1.001 Delegierten den 66-J├Ąhrigen ausstatten. An diesem Freitagnachmittag bereiten die noch amtierenden F├╝hrungsgremien um Laschet den Wahlparteitag vor.

Zum Ergebnis bei der Bundestagswahl im September und zum Zustand seiner Partei sagte Merz der "SZ": "Wir haben nur noch 24,1 Prozent der W├Ąhler und 19 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland erreicht, brutaler geht es fast nicht mehr." Seine Partei sei bislang auch noch nicht richtig in der Opposition angekommen, "die CDU ist emotional in einer ├ťbergangsphase".

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