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Ex-CDU-Politikerin Steinbach will AfD beitreten

Von t-online, lw

Aktualisiert am 29.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Erika Steinbach: Die Politikerin verlie├č die CDU 2017 wegen inhaltlicher Differenzen.
Erika Steinbach: Die Politikerin verlie├č die CDU 2017 wegen inhaltlicher Differenzen. (Quelle: J├╝rgen Heinrich/imago-images-bilder)
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Aus den eigenen Reihen hagelte es f├╝r Ex-AfD-Chef Meuthen wegen seines Austritts reichlich H├Ąme. Auch die ehemalige CDU-Politikerin Steinbach kritisiert den Politiker scharf ÔÇô und zieht Konsequenzen.

Erika Steinbach kehrte der CDU 2017 den R├╝cken, vor allem aus Protest gegen die Fl├╝chtlingspolitik der Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU). Damals hatte sie laut eigener Aussage nicht vor, nochmals einer Partei anzugeh├Âren. Das hat sich inzwischen ge├Ąndert: Wie die ehemalige Bundestagsabgeordnete auf Twitter verk├╝ndete, will sie der AfD beitreten. Hintergrund ist der R├╝ckzug des ehemaligen Parteivorsitzenden J├Ârg Meuthen.

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"Die AfD, mit ihrem zutiefst b├╝rgerlichen Programm, hat durch das Engagement zahlloser Mitglieder einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Aufstieg genommen", begr├╝ndete Steinbach ihre Entscheidung. Die Partei sei "ein politischer Hoffnungsschimmer in ziemlich verdunkelter Zeit". Steinbach kritisierte zudem den "indiskutablen Umgang von Medien und Politik mit der AfD".

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"Schlag ins Gesicht"

Steinbach kritisierte J├Ârg Meuthen, der seinen R├╝cktritt als AfD-Chef und den Ausstieg aus der AfD am Freitag verk├╝ndet hatte, in ihrer Stellungnahme scharf: "Der bewusst zerst├Ârerische Austritt von J├Ârg Meuthen, der wohlsituiert sein Europamandat beh├Ąlt, ist f├╝r viele, die hinter ihm standen, ein Schlag ins Gesicht." Dies habe die Partei nicht verdient, so die ehemalige CDU-Politikerin. Ihre Konsequenz: "Deshalb werde ich jetzt einen Mitgliedsantrag stellen." In einem vorherigen Tweet hatte Steinbach Meuthen als "politikunf├Ąhig" bezeichnet. Sachlichen Argumenten sei er nicht mehr zug├Ąnglich gewesen. Sein R├╝cktritt sei abzusehen gewesen.

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Erika Steinbach war von 1974 bis 2017 Mitglied der CDU und von 1990 bis 2017 zudem Mitglied des Deutschen Bundestages. Jahrelang war sie Pr├Ąsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Nach ihrem Austritt unterst├╝tzte sie die AfD bei der Bundestagswahl 2017, ohne Mitglied der Partei zu sein. Im M├Ąrz 2018 wurde Steinbach Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Meuthen kritisiert Radikalismus der AfD

Meuthen hatte am Freitag mitgeteilt, aus der AfD auszusteigen und sein Amt als Vorsitzender niederzulegen. Sein Mandat im EU-Parlament wolle er aber behalten. Auch seine Ehefrau werde die AfD verlassen. Der langj├Ąhrige AfD-Vorsitzende begr├╝ndete seinen Austritt mit dem aus seiner Sicht zu radikalen Kurs vieler AfD-Spitzenfunktion├Ąre.

"Gro├če Teile der Partei und mit ihr etliche ihrer f├╝hrenden Repr├Ąsentanten haben sich f├╝r einen immer radikaleren, nicht nur sprachlich enthemmten Kurs, f├╝r politische Positionen und verbale Entgleisungen entschieden, die die Partei in vollst├Ąndige Isolation und immer weiter an den politischen Rand treiben", sagte Meuthen. In einer Pressemitteilung schrieb er weiter, sein Kampf f├╝r einen "strikt vernunftgeleiteten und ma├čvollen Kurs der Partei" sei gescheitert.

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