• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Parteien
  • Hans-Georg Maa├čen: Ex-Verfassungsschutzchef wollte wohl Waffe tragen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r ein VideoG7 in Elmau: Warum schon wieder Bayern?Symbolbild f├╝r einen TextRussland droht ZahlungsausfallSymbolbild f├╝r einen TextSchwere Vorw├╝rfe gegen Hertha-Pr├ĄsidiumSymbolbild f├╝r einen TextGer├╝chte um Neymar werden konkreterSymbolbild f├╝r einen TextStaatschefs witzeln ├╝ber PutinSymbolbild f├╝r einen TextPrinz Charles droht neuer SkandalSymbolbild f├╝r einen TextDeutschland schwimmt zu WM-GoldSymbolbild f├╝r einen TextModeratorin zeigt ihren neuen FreundSymbolbild f├╝r ein VideoFlugzeug geht in der Luft der Sprit aus Symbolbild f├╝r einen Text"Harry Potter"-Jubil├Ąum: Rowling reagiertSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Moderatorin bei Flirt im TV erwischtSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Ex-Verfassungsschutzchef Maa├čen wollte Waffe tragen

Von t-online
Aktualisiert am 04.02.2022Lesedauer: 3 Min.
Hans-Georg Maa├čen: Er f├╝hlte sich als Verfassungsschutzchef bedroht.
Hans-Georg Maa├čen: Er f├╝hlte sich als Verfassungsschutzchef bedroht. (Quelle: Christian Mang/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Als Chef des Verfassungsschutzes wollte Hans-Georg Maa├čen offenbar selbst eine Waffe tragen. Er habe sich bedroht gef├╝hlt. Das Bundeskriminalamt pr├╝fte den Fall.

In seiner Zeit als Verfassungsschutzchef hat Hans-Georg Maa├čen f├╝r sich pers├Ânlich eine Lizenz zum Waffentragen beantragt. Wegen seiner "exponierten Stellung im ├Âffentlichen Leben" sei er bedroht und m├╝sse mit Angriffen gegen sich rechnen, hie├č es nach "Spiegel"-Recherchen im Juli 2016 in einem entsprechenden Antrag an das Bundesinnenministerium.

Das Bundeskriminalamt konnte damals jedoch keine besondere Gef├Ąhrdung des Hans-Georg Maa├čen im Vergleich zu anderen Beh├Ârdenchefs erkennen. Weder Islamisten noch die linksextreme oder rechtsextreme Szene h├Ątten es erkennbar auf ihn abgesehen, schrieben die Beamten in einer Stellungnahme. Das Ersuchen wurde nach Informationen der Zeitung abgelehnt. Auf Anfrage ├Ąu├čerte sich Maa├čen nicht zu dem Vorgang.

Maa├čen bremste mehrere Untersuchungen aus

Maa├čen soll zudem im Jahr 2017 eine Bescha╠łftigung seiner Beho╠łrde mit dem neurechten "Institut fu╠łr Staatspolitik" von Go╠łtz Kubitschek sowie dessen Zeitschrift "Sezession"gebremst haben. Einer entsprechenden Empfehlung von Experten aus der Abteilung Rechtsextremismus im Bundesamt fu╠łr Verfassungsschutz folgte er nicht. Der damalige Beho╠łrdenchef Maa├čen soll das Ansinnen nach "Spiegel"-Informationen abgelehnt haben, weil es dafu╠łr nicht genu╠łgend Mitarbeiter gebe.

Kubitschek bera╠łt AfD-Politiker und ha╠łlt enge Kontakte zur rechtsextremen "Identita╠łren Bewegung". Erst 2020 wurde das "Institut fu╠łr Staatspolitik" unter Maa├čens Nachfolger dann ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall fu╠łr den Verfassungsschutz.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
An diesen Urlaubsorten wird die D├╝rre zum ernsten Problem
Ein Mann geht im italienischen Boretto, im ausgetrockneten Flussbett des Po, spazieren: In vielen Gemeinden wird nachts das Trinkwasser gedrosselt.


Auch bei der AfD bremste Maa├čen offenbar seinerzeit eine fru╠łhere Befassung aus: Bei einem Treffen der Amtsleiter 2016 soll nach SPIEGEL-Recherchen der Chef eines Landesamts gefragt haben, warum man im Fall der AfD noch nichts unternehme. Die A╠łu├čerungen des Thu╠łringer AfD-Chefs Bjo╠łrn Ho╠łcke zum Beispiel genu╠łgten doch fu╠łr einen Pru╠łffall. Maa├čen habe geantwortet, dass da nichts sei, man also nichts mache.

Bundesamt reagierte sp├Ąt

Erst nach einem Treffen von fu╠łnf Landeschefs im Fru╠łhsommer 2017 und auf weiteres Dra╠łngen forderte Maa├čens Bundesamt schlie├člich eine Materialsammlung zur AfD an ÔÇô zur "ergebnisoffenen Pru╠łfung". Doch erst nach Maa├čens Abgang aus dem Amt wurden im Januar 2019 Teile der AfD zum Beobachtungsobjekt erkla╠łrt. Heute werden sechs Landesverba╠łnde sowie der ÔÇô inzwischen formal aufgelo╠łste ÔÇô "Flu╠łgel" um den rechtsextremen Ho╠łcke bundesweit beobachtet.

Auf Anfrage teilt Maa├čen mit, er hege keine Sympathien fu╠łr die AfD oder "rechtsradikale Bestrebungen". Auch sei es "schlicht falsch", dass er die Pru╠łfung einer Beobachtung der AfD oder der neurechten Denkfabrik durch den Verfassungsschutz "grundlos verzo╠łgert" ha╠łtte. Es sei der erkla╠łrte Wille der Bundespolitik gewesen, dass sein Amt sich auf gewaltbereite Extremisten fokussiere.

Ber├╝hrung mit neurechtem Verlag

Wie aus Dokumenten hervorgeht, kam Maa├čen zumindest fru╠łh mit einem neurechten Verlag in Beru╠łhrung: In seiner Zeit als Beamter im Bundesinnenministerium war Maa├čen als Kunde beim "Buchdienst" der "Jungen Freiheit" mit seiner Privatanschrift in Berlin-Dahlem registriert. Was er dort bestellt hat, wollte Maa├čen nicht sagen. Er habe aber nie rechtsextreme Literatur gekauft.

Maa├čen war von 2012 bis 2018 Pr├Ąsident des Bundesamts f├╝r Verfassungsschutz. Nach seinen umstrittenen ├äu├čerungen zu rechten Ausschreitungen in Chemnitz und angeblichen "linksradikalen Kr├Ąften in der SPD" wurde er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Bei der Bundestagswahl 2021 trat er in S├╝dth├╝ringen erfolglos f├╝r die CDU an. Zuletzt mehrten sich Stimmen in der Union, ihn aus der Partei auszuschlie├čen. Anlass war das Video eines Corona-Verschw├Ârungsideologen, das Maa├čen in den sozialen Netzwerken geteilt hatte.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
AfDHans-Georg Maa├čen
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website