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"Dürfte das Ende ihrer Zeit als Ministerin sein"

Von t-online
11.04.2022Lesedauer: 3 Min.
Nach öffentlicher Entschuldigung: Die Grünen-Politikerin Anne Spiegel ist als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. (Quelle: t-online)
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Wegen eines Urlaubs kurz nach der Flutkatastrophe sieht sich die Familienministerin mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Eine emotionale Rede sollte sie retten – doch das Urteil der Presse ist eindeutig.

Entschuldigung, aber ich bleibe – das ist die Kernaussage der denkwürdigen Pressekonferenz von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel am Sonntagabend. Die Kritik am Führungsstil der Grünen-Politikerin stieg zuletzt immer weiter: Recherchen der "Bild am Sonntag" hatten ergeben, dass Spiegel während der Flutkatastrophe 2021 für vier Wochen im Frankreichurlaub war. Zuvor brachten sie bereits öffentlich gewordene SMS in Bedrängnis. Als damalige Landesumweltministerin war sie auch für Katastrophenschutz zuständig, ein Untersuchungsausschuss im rheinland-pfälzischen Landtag arbeitet derzeit die Geschehnisse auf.

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"Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung", sagte Spiegel am Sonntag.

In ihrer sehr persönlichen Erklärung verwies die Familienministerin darauf, dass es eine sehr hohe Belastung ihrer Familie mit vier Kindern und ihrem Mann durch die Corona-Pandemie gegeben habe. Ihr Mann habe zudem 2019 einen Schlaganfall erlitten und sich danach schonen müssen. Sie selbst habe sich 2021 als rheinland-pfälzische Familienministerin mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl und der kommissarischen Übernahme des Umweltministeriums zu viel aufgebürdet.

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"Gefährlicher Schritt"

Bei deutschen Medien kommt Spiegels Auftritt mehrheitlich weniger gut an. Der "Spiegel" hält das Manöver der Ministerin, "irritierende" private Details zu teilen, um ihr Amt zu retten, für einen "gefährlichen Schritt": "Es ist ein gewaltiges Risiko, das Spiegel mit ihrem privaten und durchaus irritierenden Geständnis eingeht, ein gefährliches Manöver. Klar, man kann ihr die totale Offenheit anrechnen, ihren Umgang mit der eigenen Verletzlichkeit.

Man kann es aber auch so sehen: Spiegel benutzt die Erzählung vom Schicksal ihrer Familie, auch das ihrer Kinder, um ihre politische Karriere zu retten. Und überhaupt: Wenn sie von derartigen Überforderungen berichtet, warum sieht sie sich dann ausgerechnet für den Job im Bundeskabinett gewappnet?"

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Auch die "Bild" zeigt wenig Verständnis für die Erklärungen der Ministerin: Zwar verdiene Spiegel auf menschlicher Ebene "Mitgefühl, Wärme, Verständnis", ebenso müsse man die Krankheit ihres Mannes und die schwierige Zeit in der Pandemie ernst nehmen. Doch als Politikerin sei sie "heillos überfordert": "Als rheinland-pfälzische Umweltministerin hatte und als Bundesministerin hat sie übrigens Hilfen, die die allermeisten Deutschen nicht haben. Für sie arbeiten Fahrer, Stabsstellen, Referenten … Trotzdem wuchs ihr alles über den Kopf!

Anne Spiegel trug und trägt größte Verantwortung. Nicht nur für ihre Familie. Sondern auch für das Land. Und für die Menschen, deren Liebsten im Ahrtal gestorben sind, die alles verloren haben. Da reicht es nicht, im – vier Wochen langen – Urlaub 'erreichbar' zu sein. Ihre Entschuldigung war gut gemeint. Aber ihrem Amt ist Anne Spiegel nicht gewachsen."

Spiegels öffentliche Entschuldigung kam nicht überall gut an.
Spiegels öffentliche Entschuldigung kam nicht überall gut an. (Quelle: Annette Riedl//dpa-bilder)

Die "Allgemeine Zeitung" sieht das Ende von Spiegels Amtszeit nahe: "Der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel war sowieso hoch, nun ist er ins Unermessliche gestiegen. Die angezählte Grünen-Politikerin muss sich seit diesem Wochenende zudem der Frage stellen, wieso sie wenige Tage nach der größten Naturkatastrophe in der Geschichte von Rheinland-Pfalz, der Flut an der Ahr, für vier Wochen nach Frankreich in den Urlaub gefahren ist. Wenn sich der Vorwurf bewahrheitet, dann dürfte dies das Ende ihrer Zeit als Ministerin sein. Dazu muss man nicht nur nach Nordrhein-Westfalen schauen, wo ein Mallorca-Trip nach der Flut zum Rücktritt der dortigen Umweltministerin geführt hat."

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Auch das Urteil des "Focus" ist vernichtend: "Anne Spiegel aber hat alle Erwartungen enttäuscht: die des Bundeskanzlers, der ihr vertraute. Die der Grünen-Führung, der sie ihr Amt verdankt, weil sie die Frau nominierten. Und der Bevölkerung, die sich jetzt allerhand Privatangelegenheiten anhören muss, die sie, pardon: nicht bestellt hat.

Anne Spiegel kümmert sich vor allem um eines: Anne Spiegel. Sie ist das, was man eine Ich-AG nennt. In der Ahrtal-Katastrophe war ihr ausschließlich ihre eigene Außendarstellung wichtig. Und das Gendern. Nach Anne Spiegel kam erst einmal lange nichts – vor allem nicht das Schicksal der 134 bei der Umweltkatastrophe Gestorbenen."

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