Sie sind hier: Home > Panorama > Kriminalität >

Hetze auf Facebook: Fast 100 Verfahren wegen AfD-Facebook-Aktion

Nutzer hetzen gegen Flüchtlinge  

Fast 100 Ermittlungsverfahren nach AfD-Aktion

05.10.2018, 16:02 Uhr

Hetze auf Facebook: Fast 100 Verfahren wegen AfD-Facebook-Aktion. Ein AfD-Posting auf Facebook: In zwei Fällen haben die Ermittler bereits Strafbefehl erlassen – die anderen Postings werden noch geprüft.  (Quelle: Thomas Trutschel/photothek.net)

Ein AfD-Posting auf Facebook: In zwei Fällen haben die Ermittler bereits Strafbefehl erlassen – die anderen Postings werden noch geprüft. (Quelle: Thomas Trutschel/photothek.net)

Die Deggendorfer AfD-Gruppe streamte Proteste von Flüchtlingen live auf ihrer Facebookseite. Darunter hagelte es menschenverachtende Kommentare – die haben nun ein Nachspiel. 

Die Staatsanwaltschaft im niederbayerischen Deggendorf hat nach einer Flut von Hasskommentaren auf der Facebook-Seite der örtlichen AfD 98 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Verfahren sind das Nachspiel einer Facebook-Aktion der Deggendorfer AfD im Dezember.

Damals hatten afrikanische Asylbewerber im Deggendorfer Transitzentrum bei mehrtägigen Protesten – einschließlich eines Hungerstreiks – eine bessere Unterbringung gefordert. Die örtliche AfD zeigte einen Livestream der Proteste auf ihrer Facebook-Seite, auf der anschließend zahlreiche Bürger Wut und Hass freien Lauf ließen – bis hin zu Forderungen, die Asylbewerber zu vergasen oder ins Konzentrationslager Auschwitz zu schicken.

In zwei Fällen haben die Ermittler bereits Strafbefehle beim Amtsgericht beantragt, ein drittes Verfahren wurde eingestellt, weil der Beschuldigte zwischenzeitlich gestorben ist. "Im Übrigen laufen die Ermittlungen noch", erklärte ein Sprecher der Behörde am Freitag auf Anfrage. Bei örtlichen AfD-Funktionären prüft die Staatsanwaltschaft im Rahmen von Vorermittlungen, ob es den Verdacht strafbaren Verhaltens gibt.



AfD-Kreisvorsitzende in Deggendorf ist die stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, die bei der Landtagswahl auf Platz eins der niederbayerischen AfD-Liste kandidiert und nach den aktuellen Umfragewerten sicher in den Landtag einziehen wird. Ebner-Steiner hat in der Vergangenheit den Vorwurf zurückgewiesen, die AfD habe die Hasskommentare bewusst organisiert.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenhappy-size.deLIDLBabistadouglas.deBAUR;

shopping-portal