Kanzler Olaf Scholz: Russland kann Turbine sofort haben

Bundeskanzler Olaf Scholz überzeugt sich persönlich vom Zustand der Turbine für Russland. Und er bekräftigt, dass Deutschland gut für den Winter gewappnet sei.

Im Gasstreit mit Russland hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Mülheim an der Ruhr ein eigenes Bild von der Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 verschafft: "Schönen Dank, dass ich dieses Wunder der Technik anschauen kann", sagte er am Mittwoch. Diese Turbine sei jederzeit einsetzbar und nutzbar. Dem Weitertransport nach Russland stehe nichts entgegen. Genehmigungen aus der EU seien vorhanden, auch aus Kanada. "Es gibt keinerlei Gassanktionen, die der Turbinennutzung entgegenstehen", betonte Scholz. "Gazprom muss jetzt nur sagen: Die will ich haben."

Seit Juni hat Russland die Gaslieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 zurückgefahren. Der Energiekonzern Gazprom begründete dies mit einer wegen der Sanktionen fehlenden Turbine von Siemens Energy. Vergangene Woche hatte das Unternehmen unter Verweis auf weitere Reparaturarbeiten die Gaslieferungen noch einmal gedrosselt, sodass inzwischen nur noch 20 Prozent der maximal möglichen Menge durch die Röhren fließen. In Europa gilt die Begründung als Vorwand.

"Darauf sind wir vorbereitet"

Die Turbine ist nach Angaben des russischen Energiekonzerns Gazprom wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen. Gazprom hatte seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vorgeworfen, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Siemens Energy hatte die Vorwürfe von Gazprom zurückgewiesen.

Scholz betonte bei seinem Besuch, er sei dankbar, dass er sich mit eigenen Augen überzeugen konnte. "Die Turbine ist da, es kann geliefert werden." Dem weiteren Transport des Gases durch die Pipeline stehe nichts entgegen.

Scholz betonte, dass die Lieferverpflichtungen von Gazprom erfüllt werden können und müssen. Alle Verzögerungen seien nicht auf Faktenbasis begründet. "Es muss klar sein, dass es jederzeit vorgeschobene Gründe gibt, dass etwas nicht funktioniert." Man müsse sich darauf einstellen, selbst wenn die Turbine transportiert werde, dass die Gaslieferungen jederzeit weiter oder erneut reduziert werden könnten. "Darauf sind wir vorbereitet."

Schon im Dezember 2021 habe Scholz im Ministerium gefragt, was passiere, wenn kein Gas mehr fließe. Deshalb habe man auch schnell reagieren können. "Wir werden Kohlekraftwerke wieder in Betrieb nehmen", sagt Scholz. Das diene der Vorbereitung. Doch es müsse auch Gas eingespart werden. "Ich merke auch bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, dass sie Gas sparen wollen."

Habeck: "Lügen einem ins Gesicht"

Nach Angaben des Kremls hoffe Russland angesichts der gedrosselten Gaslieferungen durch die Pipeline auf eine rasche Rückkehr der reparierten Gasturbine. Die Turbine solle dann in die Gasverdichterstation Portowaja eingebaut werden, danach könnten die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme laufen, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag gesagt.

Gemäß Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist die Turbine seit dem 18. Juli in Deutschland. Alle Papiere lägen vor, er habe sie selber in der Hand gehabt, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstagabend in Bayreuth. Russland aber weigere sich, die Turbine ins eigene Land zu holen. "Sie lügen einem ins Gesicht", sagte Habeck. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer "Farce".