Ukraine-Krieg | Expertin: USA "reichlich genervt" von deutscher Waffendebatte

Scholz verweist darauf, bei Waffenlieferungen keine Alleingänge zu machen. Die USA pochen jedoch auf die Souveränität einzelner Länder.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, keine Schützen- oder Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Es gelte der Grundsatz, keine Alleingänge zu machen, sagte er dem "Deutschlandfunk" am Samstag mit Blick auf Bündnispartner wie die Vereinigten Staaten. An diesen Aussagen wurde Kritik laut. Denn: Die US-Botschaft in Berlin hatte wenige Tage zuvor auf Twitter klargestellt: "Die Entscheidung über die Art der Hilfen liegt letztlich bei jedem Land selbst."

US-Expertin Constanze Stelzenmüller ist sich sicher, dass dieser Tweet im politischen Berlin "eingeschlagen ist wie eine Bombe". "Weil Washington damit im Grunde genommen gesagt hat: 'Liebe Deutsche, wir finden euch wirklich wichtig. Wir arbeiten gut mit euch zusammen. Aber hört auf, uns Dinge zu unterstellen, hört auf, zu sagen, dass wir etwas von euch wollen, wenn das nicht stimmt. Ihr seid ein souveränes Land, ihr entscheidet das selbst'", erklärte Stelzenmüller im Interview mit dem ZDF.

Die US-Regierung sei "schon reichlich genervt von diesen Nebelkerzen der Regierung", so die Expertin. "Die Devise aus Washington ist schlicht und ergreifend die: 'Sagt nicht, dass ihr nicht könnt, wenn ihr nicht wollt.'" Stelzenmüller ist demnach der Auffassung, dass die Regierung eines großen Landes, das noch dazu Führungsmacht sein wolle, sagen und souverän begründen könne, wenn sie etwas nicht will. Deutschland solle diese Verantwortung nicht den Verbündeten zuschieben.