Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextMedizinischer Notfall bei PokalfinaleSymbolbild f├╝r einen TextSelenskyj und Frau geben TV-InterviewSymbolbild f├╝r einen TextUmfrage: S├Âder vor MerzSymbolbild f├╝r einen TextMehr L├Ąnder melden AffenpockenSymbolbild f├╝r einen TextBetrunken mit Pedelec Reh umgefahrenSymbolbild f├╝r einen TextMbapp├ę gibt Real einen KorbSymbolbild f├╝r einen TextKleinflugzeug abgest├╝rzt: F├╝nf ToteSymbolbild f├╝r einen TextZweitliga-Absteiger hat neuen TrainerSymbolbild f├╝r einen Text25-J├Ąhriger sticht auf Frau einSymbolbild f├╝r einen TextBeatrice Egli begeistert Fans mit FotosSymbolbild f├╝r einen Watson Teaser"Let's Dance": Promi soll 2023 zur├╝ckkehren

Warnung vor Hass und Gewalt bei den Corona-Protesten

Von dpa
07.12.2021Lesedauer: 3 Min.
Corona-Proteste
Kritiker der Coronama├čnahmen gehen eine Stra├če in Freiberg, Sachsen, entlang. (Quelle: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Vom k├╝nftigen Kanzler Olaf Scholz kommt eine klare Ansage an Gegner der Corona-Ma├čnahmen: Agressivem Verhalten w├╝rden sich Demokraten entschieden entgegenstellen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Schon am Vorabend stoppte die Polizei in Sachsen unzul├Ąssige Demonstrationen, in Th├╝ringen und Sachsen-Anhalt mehren sich Forderungen nach einer h├Ąrteren Gangart. Doch bef├╝rchten Experten eher noch Zulauf f├╝r die Proteste und eine Radikalisierung - auch wegen der m├Âglichen Impfpflicht.

Auch die AfD plant eigene Aktionen. Die Parteispitze diskutierte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag, ob man dem Unmut der Impfgegner auch auf der Stra├če eine Plattform bieten solle. Eine Mehrheit sprach sich daf├╝r aus. Geplant sind regionale Veranstaltungen, teils auch mit Spitzenfunktion├Ąren der Bundespartei.

Seit einem Aufmarsch von Radikalen mit Fackeln und Trommeln am Wochenende vor dem Haus der s├Ąchsischen Gesundheitsministerin Petra K├Âpping (SPD) in Grimma ist nicht nur die Landesregierung in Dresden alarmiert. Auch Scholz bezog sich darauf: "Wenn dann Fackelaufz├╝ge vor dem Haus einer Gesundheitsministerin stattfinden, dann ist das als Bedrohung gemeint", sagte der SPD-Politiker in Berlin.

Doch waren Experten nicht wirklich ├╝berrascht von dem Aufmarsch. "Das ist kein Zufall, das ist auch keine spontane Eruption", sagte der Jenaer Soziologe Matthias Quent im ZDF. Grundlage sei "ein gesammeltes und auch ein verh├Ąrtetes Milieu des Rechtsradikalismus, das sich im Grunde seit 2013 auch so herausgebildet und etabliert hat".

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Luftwaffe ist im Tiefflug
Eine Suchoi Su-34: Die russische Luftwaffe bekommt im Ukraine-Krieg immer gr├Â├čere Probleme.


Die Corona-Proteste seien eine Machtdemonstration dieser Szene, sich nicht an geltendes Recht zu halten, meint der Leipziger Protestforscher Alexander Leistner. "Das Gew├Ąhrenlassen der Polizei hatte zuletzt einen Einladungs- und Ermunterungscharakter." Eigentlich sind derzeit in Sachsen Demonstrationsz├╝ge mit mehr als zehn Teilnehmern unzul├Ąssig.

Die Vorw├╝rfe h├Ârt die s├Ąchsische Polizei seit Wochen - am Montagabend ging sie dann entschlossener vor. In Bautzen, Chemnitz, Freiberg und Zwickau kamen jeweils Hundert Menschen oder noch mehr zusammen, Dutzende waren es in Orten wie Dippoldiswalde, Freital, Glash├╝tte, Heidenau, Kreischa, K├Ânigstein, Neustadt, Pirna und Sebnitz. Die Polizei stoppte die Aktionen. Nach Angaben der Polizeidirektion Chemnitz gab es 717 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und ├╝ber ein Dutzend Strafverfahren.

Demos mit Hunderten Teilnehmern liefen zeitgleich auch in Th├╝ringen - so etwa in Erfurt, Altenburg und in Zeulenroda und in Sachsen-Anhalt - zum Beispiel in Halberstadt, wo bis zu 1800 Menschen auf die Stra├če gingen.

Ordnungskr├Ąfte tun sich schwer mit diesen unangemeldeten "Spazierg├Ąngen". Oft sind auch Familien mit Kindern dabei. In Halberstadt sei die Mehrzahl "ganz normale B├╝rger" gewesen, sagte David Begrich vom Verein Miteinander, einem Netzwerk f├╝r Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt. Es gebe offenkundig eine gro├če Wut rund um das Thema Corona-Ma├čnahmen, 2G-Regeln und Impfen, die an die Oberfl├Ąche gelange.

Diese Wut entnervter B├╝rger machen sich nach Einsch├Ątzung von Experten Radikale und Extremisten zunutze, die vor Jahren schon gegen Migration mobilisierten. Der Jenaer Forscher Quent z├Ąhlt dazu vor allem die Anfang 2021 gegr├╝ndete Gruppe Freie Sachsen, die sich als Sammlungsbewegung versteht. In ihrem Programm spricht sie auch vom "S├Ąxit" - einem Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik.

Ihr Kommunikationskanal ist der Anbieter Telegram, wo sich teils Zehntausende in eigenen Gruppen organisieren. Der Messenger-Dienst hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Die Gr├Â├če von Gruppen oder das Weiterleiten von Nachrichten sind so gut wie nicht beschr├Ąnkt, anders als etwa auf WhatsApp. Dort sind auch Leute aktiv, die auf Plattformen wie Youtube oder Facebook wegen Falschinformationen oder verhetzenden Inhalten gesperrt wurden.

Auf Telegram werde seit Wochen dazu aufgerufen, die Privatadressen von Politikerinnen und Politikern zu ver├Âffentlichen, sagte Th├╝ringens Innenminister Georg Maier der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei, dass Politiker nicht mehr unbeschwert leben. "Das ist schon ein verklausulierter Aufruf zu Gewalt", sagte Maier.

Die Gruppen agieren teils sehr lokal und kleinteilig - doch sind sie auch ├╝berregional gut vernetzt. Der Th├╝ringer Landesverfassungsschutz verweist auch auf Verbindungen der Freien Sachsen nach Th├╝ringen. Es gebe "einen nachweisbaren Austausch, der sich vor allem an digital geteilten Inhalten festmachen l├Ąsst", erkl├Ąrte die Beh├Ârde.

Auf dieses ohnehin schon explosive Gemisch trifft nun die Debatte ├╝ber eine Impfpflicht - und das macht nicht nur dem brandenburgischen Innenminister Michael St├╝bgen Sorge. "Ich bef├╝rchte in der Tat, dass die Impfpflicht die Proteste weiter anheizen k├Ânnte", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sachsens Innenminister Roland W├Âller (CDU) sagte bei RTL Direkt: "Wir m├╝ssen zur Kenntnis nehmen, dass der Protest sich zunehmend mit Hass und Gewalt aufl├Ądt."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
AfDCoronavirusDeutsche Presse-AgenturDresdenFreibergGrimmaHalberstadtOlaf ScholzPolizeiSPDZDF

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website