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Wirbel um SPD-Politikerin mit Russland-NĂ€he in Schwerin

Von dpa
30.03.2022Lesedauer: 2 Min.
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Eine Schweriner SPD-Politikerin hat mit umstrittenen Posts ĂŒber Russland fĂŒr Wirbel in Online-Medien gesorgt. Gayane Kirakosjan hatte etwa in den vergangenen Jahren GeburtstagswĂŒnsche an den russischen Außenminister Sergej Lawrow veröffentlicht und Posts von Wladimir Putin geteilt, wie Medien berichteten. Kirakosjan selbst reagierte auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur ĂŒber die SPD bis zum Mittwochabend nicht. Ihre Social-Media-KanĂ€le sind inzwischen gelöscht.

Kirakosjan war zur Landtagswahl 2021 fĂŒr die SPD in Mecklenburg-Vorpommern angetreten. Am 1. MĂ€rz 2022 verzichtete sie jedoch aus persönlichen GrĂŒnden auf ihren NachrĂŒckerposten fĂŒr den Landtag, wie eine Fraktionssprecherin am Mittwoch bestĂ€tigte. Kirakosjan war zu diesem Zeitpunkt die NĂ€chste zum NachrĂŒcken in die SPD-Fraktion gewesen, wenn ein Fraktionsmitglied ausgeschieden wĂ€re.

Landesparteichefin und MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig (SPD) Ă€ußerte sich am Mittwoch, dem Tag ihrer RĂŒckkehr ins politische Leben nach sechswöchiger Krankheit, zurĂŒckhaltend zu dem Fall. "Ich kenne sie persönlich nicht besonders gut", sagte Schwesig ĂŒber Kirakosjan. Die Frau sei Mitglied im SPD-Kreisverband Schwerin.

Kirakosjan sei auf Veranstaltungen gewesen, bei denen sie, Schwesig, aufgetreten sei. FĂŒr die SPD-Liste zur Landtagswahl sei Kirakosjan von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen vorgeschlagen worden, sagte Schwesig.

SPD-LandesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Steffen Wehner erklĂ€rte, russlandfreundliche Posts von Kirakosjan nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar seien der SPD in Mecklenburg-Vorpommern nicht bekannt. "Die SPD verurteilt den brutalen Angriffskrieg von Putin klar und auf das SchĂ€rfste", betonte er.

Kirakosjan hatte es vor der SPD bereits bei der CDU mit einer politischen Karriere versucht. Von 2014 bis 2017 sei sie CDU-Mitglied im Kreisverband Schwerin gewesen, sagte der Schweriner CDU-Politiker Sebastian Ehlers. Dabei sei aufgefallen, dass sie die NĂ€he von Politprominenz gesucht habe und sehr schnell nach oben wollte. Das sei ihr aber in der CDU nicht gelungen. In der Union habe es dann ĂŒberrascht, wie schnell es anschließend in der SPD gegangen sei.

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