Mehr als ein Dutzend Demonstrationen nach Gewalt in Nahost

Nach der Eskalation der Gewalt in Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten hat es im Mai in Rheinland-Pfalz 14 Demonstrationen und eine zuvor nicht angemeldete Kundgebung im Zusammenhang mit den Ereignissen gegeben. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Die beiden größten Demonstrationen fanden am 16. Mai in Koblenz mit schätzungsweise 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und am 28. Mai in Mainz (300) statt. Zu den Anmelderinnen und Anmeldern machte das Ministerium aus Datenschutzgründen keine näheren Angaben.

In fünf Fällen wurden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts von Straftaten aufgenommen. Dabei ging es je zweimal um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz und einmal um Sachbeschädigung. Drei dieser Straftaten ordnet die Polizei dem "Phänomenbereich der ausländischen Ideologie" zu, eine Tat der "Politisch motivierten Kriminalität - Rechts". Der fünfte Fall ließ sich laut Innenministerium keiner Kategorie zurechnen.

Bei den Demonstrationen seien die Flaggen von Israel, der Türkei, dem Libanon sowie diverse palästinensische Flaggen gezeigt worden. Auch die Flagge des Deutschen Kaiserreichs sei zu sehen gewesen, teilte das Ministerium weiter mit. Eine statistische Erhebung dazu gebe es aber nicht.