Mehr Corona-Tests an Schulen und mehr Impfmöglichkeiten

Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geht davon aus, dass die Schüler in Rheinland-Pfalz von Montag an zweimal pro Woche auf das Coronavirus getestet werden und der Zugang für Ungeimpfte am gesellschaftlichen Leben eingeschränkt wird. Das Angebot an Impfstationen soll so ausgeweitet werden, dass neben den niedergelassenen Ärzten landesweit noch 66.000 bis 70.000 Spritzen gegen das Coronavirus pro Woche möglich sind, ergänzte Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD). Dafür werden unter anderem acht der ursprünglich 32 Impfzentren wieder eröffnet.

Die Zahl der Corona-Tests an den Schulen soll sich künftig nach der Warnstufe der jeweiligen Region richten. Indem die Teststrategie und auch die Maskenpflicht für Schüler am Warnstufenplan des Landes ausgerichtet werde, könne künftig flexibel auf Veränderungen bei der Infektionslage reagiert werden, teilte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) mit. Zudem solle es wieder jeweils zwei sogenannte Präventionswochen geben, nach den Weihnachts- und Winterferien. Dabei wird auch in Warnstufe eins zweimal anlasslos pro Woche getestet.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf bekräftigte derweil die Forderung seiner Partei nach drei Testungen pro Woche für die ungeimpften Kinder und Jugendlichen sowie für Lehrerinnen und Lehrer. "Anstatt den Fuß endlich von der Bremse zu nehmen, agiert die Ampel von Frau Dreyer in Mainz immer noch viel zu zögerlich", sagte Baldauf in Richtung Regierungschefin Malu Dreyer (SPD). "Wir brauchen jetzt warnstufenunabhängig schnell drei Testungen pro Woche für die Schulkinder und eine deutlichere Aufstockung der Impfkapazitäten." Die Obfrau der CDU-Fraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, sprach sich für einen "Booster-Plan" bei Impfungen von Lehrkräften aus.

Für die Weihnachtsmärkte werde es keine landeseinheitlichen Regeln geben. "Es gibt nicht den einen Weihnachtsmarkt, sondern viele verschiedene", sagte Hoch. Die Veranstalter und Kommunen könnten aber mit 2G (Zugang für Geimpfte und Genesene) planen - die Maskenpflicht sei eine Möglichkeit für Weihnachtsmärkte und Fußgängerzonen.

Die Impfzentren im Kreis Mainz-Bingen, Neustadt/Weinstraße, Trier, Koblenz, Ludwigshafen, Germersheim, dem Rhein-Lahn-Kreis und Kaiserslautern sollen ab Mittwoch nächster Woche wieder öffnen, bis voraussichtlich zunächst Ende April 2022. Die Einrichtung in Mainz will später auch wieder mitmachen. Die Zentren bieten Erst- und Zweitimpfungen sowie Auffrischungen an, aber erst nach frühestens sechs Monaten. Anmeldungen sollen von Donnerstag an über das Portal www.impftermin.rlp.de möglich sein. In den 23 Kommunen, wo die früheren Impfzentren nicht wieder öffnen, sollen zehn der zwölf Impfbusse eingesetzt werden. Dazu kämen Impfangebote der Kommunen sowie an 21 Krankenhäusern. Ziel sei es, die Praxen sehr schnell zu entlasten, sagte Stich.

Der Ministerrat habe sich am Dienstag auf strengere Corona-Regeln verständigt, allerdings vorbehaltlich der Beschlüsse der Ministerpräsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sagte Hoch. Die Bund-Länder-Schalte ist am Donnerstag. Ministerpräsidentin Dreyer wird sich im Anschluss dazu äußern. Einen Tag später, am Freitag, wolle die Landesregierung dann ihre neue, verschärfte Corona-Verordnung der Öffentlichkeit vorstellen. Sie soll von kommender Woche an gelten. Hoch geht davon aus, dass dann landesweit die Warnstufe 2 gelten wird.

Nach den vorbehaltlichen Beschlüssen vom Dienstag gilt künftig in Warnstufe 3 fast durchweg 2G (nur Genesene und Geimpfte). Die Regelungen in Warnstufe 2 werden strenger und schneller erreicht. So sind bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen - vom Konzert über die Familienfeier bis zum Handballspiel - künftig in Warnstufe 2 nur noch 50 (statt bisher 100) nicht-immunisierte Menschen zugelassen, Abstand und Maske am Platz werden Pflicht.

In der Gastronomie und in Spielhallen dürfen nur noch maximal 25 nicht genesene oder geimpfte Menschen gleichzeitig anwesend sein. In Warnstufe 2 reduziert sich diese Zahl auf fünf Menschen. An Sport und Kultur dürfen in Warnstufe 2 nur noch fünf Nicht-Immunisierte teilnehmen, für Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren gilt zumindest in Warnstufe 2 noch die Ausnahme, dass bis zu 25 zusammenkommen dürfen. In Schwimmbädern, Thermen und Saunen soll die Zahl der Menschen auf die Hälfte der sonst üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt werden. Für Gottesdienste und ähnliche Veranstaltungen gilt künftig eine Testpflicht für Ungeimpfte.