Das Jahr 2020 ist vorbei. Doch es spiegelt sich noch einmal wider — ausgerechnet im Café des Deutschen Bundestags. Hier führen die Großen der Politik unfreiwillig ein Kammerspiel als Jahresrückblick auf. Jens Spahn sieht erschöpft aus. Der Bundesgesundheitsminister ... mehr
Ein außergewöhnliches Jahr geht zu Ende – und es gibt wohl viele Menschen, die 2020 am liebsten rasch abhaken würden. Doch für einige Prominente aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung und Sport sind die vergangenen zwölf Monate besonders schlecht gelaufen ... mehr
Berlin (dpa) - Wenn die AfD eine wirkliche Alternative zu den etablierten Parteien sein will, sollte sie sich aus Sicht ihres Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland nicht nach dem Verfassungsschutz richten. "Wir sollten das, was der Präsident des Verfassungsschutzes ... mehr
Berlin (dpa) - Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat keine generellen Vorbehalte gegen Impfungen. Eine Verpflichtung zur Impfung gegen Covid-19 lehnen er und seine Partei aber ab. "Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine Impfpflicht, beispielsweise ... mehr
Zwischen den Außenministern Heiko Maas und Sergej Lawrow herrscht weitgehend Funkstille. Dann heißt Russlands oberster Diplomat eben die AfD willkommen. Ein solcher Besuch ist allerdings ungewöhnlich. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat bei einem Treffen ... mehr
Den Machtkampf in der AfD verscha?rft Jo?rg Meuthen mit einem Rundumschlag an Gauland, Ho?cke & Co. Nur weiter so, denn jetzt schon sackt die Partei in den Umfragen kra?ftig ab. Auf dem AfD-Parteitag fiel ein Wort, das ich viele Jahre lang vermissen durfte. Bisher ... mehr
Kalkar (dpa) - Streiten, ja das kann man bei der AfD. Nicht über die Rente, nicht über die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Beim AfD-Bundesparteitag in Kalkar am Niederrhein geht es ans Eingemachte - oder wie einer der Redner es zusammenfasst ... mehr
Der zweite Tag des AfD-Bundesparteitags in Kalkar findet ohne Fraktionschef Alexander Gauland statt. Der 79-Jährige musste die Veranstaltung mit einem Krankenwagen verlassen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, hat nach Angaben ... mehr
Während Friedrich Merz davon überzeugt ist, dass ihm niemand in sein Weihnachtsfest reinreden sollte, präsentiert sich die AfD als Pöbel-Partei. Und dennoch: Deutschland geht es so viel besser als anderen Ländern. Die Zahl der Infizierten geht auf die Million ... mehr
Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse hat am Wochenende bei einer Corona-Demo gegen die Maskenpflicht verstoßen. Darauf angesprochen zeigte er der Polizei ein falsches Attest. Nun wird gegen ihn ermittelt. Wegen des Verdachts der Fälschung von Gesundheitszeugnissen ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms. WAS WAR? Die Debatte im Parlament verläuft turbulent, doch die Abstimmung fällt eindeutig aus: Von 647 Abgeordneten stimmen ... mehr
Die Debatte war hitzig. Doch am Ende verabschiedete der Bundestag mit klarer Mehrheit die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Nachdem der Bundesrat nachgezogen war, unterschrieb der Bundespräsident. Im Schnellverfahren haben Bundestag und Bundesrat am Mittwoch ... mehr
Schlechte Umfrage-Werte, parteiinterner Zoff: Die AfD ist seit Monaten im Krisenmodus. Parteistrategen wollen das nun ändern – und nutzen Corona, um in neue Wählerschichten vorzudringen. Seit Monaten dümpelt die AfD in bundesweiten Umfragen in niederen Gefilden ... mehr
Der frühere Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion hat zugegeben in einem Gespräch "unentschuldbare" Äußerungen gemacht zu haben. Christian Lüth besteht aber darauf, kein Rechtsextremist zu sein. Nach seiner Entlassung hat der Ex-Pressesprecher ... mehr
Nach skandalösen Aussagen hat die AfD-Fraktion ihren Pressesprecher Christian Lüth gefeuert. Die Partei geht zwar auf Distanz, doch Jahre vorher waren Hitlergruß-Vorwürfe offenbar kein Problem. Die AfD-Spitze hatte offenbar lange vor der fristlosen Entlassung ... mehr
Die AfD-Parteispitze und die Bundestagsfraktion um Alice Weidel und Alexander Gauland sind zerstritten. Doch damit habe seine Entscheidung nichts zu tun, sagt Parteichef Meuthen: Er wolle lieber EU-Abgeordneter bleiben. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat entschieden ... mehr
Mit einer Dokumentation über die rechte Szene in Deutschland ist dem Privatsender ProSieben ein journalistischer Scoop gelungen. Das Netz feiert den Beitrag – die AfD muss sich erklären. Ungewohntes Thema zur besten Sendezeit: Auf dem Privatsender ProSieben ... mehr
Die AfD steckt in der Krise: Auch das letzte Gründungsmitglied der Partei verlässt die eigenen Reihen. Die Gründe liegen vor allem im Verhalten von Mitgliedern. Mit dem Publizisten Konrad Adam verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei ... mehr
Berlin (dpa) - Mit dem Publizisten Konrad Adam (78) verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei. "Am 1. Januar 2021 werde ich nicht mehr Mitglied der AfD sein", sagte Adam der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er sehe keine Zukunft ... mehr
Die AfD-Bundestagsfraktion trennt sich von ihrem ehemaligen Sprecher Christian Lüth. Hintergrund sind offenbar menschenverachtende Äußerungen über Migranten. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat ihren früheren Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten ... mehr
Berlin (dpa) - Die AfD-Fraktion im Bundestag hat ihren früheren Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen zu Migranten in einer TV-Dokumentation rausgeworfen. Fraktionschef Alexander Gauland habe die fristlose ... mehr
Das Ausscheiden eines Landtagsabgeordneten führt in der AfD Schlewsig-Holsteins zu einem Bruch. Damit verliert die Partei ihren Fraktionsstatus, allerdings nicht zum ersten Mal. Der Parteiaustritt eines schleswig-holsteinischen AfD-Abgeordneten führt zum Bruch ... mehr
Fotos von Hakenkreuzen, Adolf Hitler, eine Bildmontage mit einem Flüchtling in einer Gaskammer: In Nordrhein-Westfalen ist eine rechtsextreme Chatgruppe von Polizisten aufgeflogen. t-online.de sprach darüber mit Polizeiforscher Rafael Behr. Bei einer Razzia ... mehr
Trotz eines Gerichtsbeschlusses scheint der Streit um die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz in der AfD noch immer nicht beigelegt. Nun soll der Fall erneut verhandelt werden. Über den Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen ... mehr
Berlin/Potsdam (dpa) - AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hat sich besorgt über den Zustand seiner Partei gezeigt und eine neuerliche Kandidatur für den Bundestag infrage gestellt. "Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise ... mehr
Alexander Gauland sorgt sich um die Partei. Anlass ist der Streit um den Kalbitz-Ausschluss. Gauland kritisiert AfD-Chef Meuthen – und deutet seinen eigenen politischen Rückzug an. Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Bundestagsfraktionschef ... mehr
Nachdem der AfD-Parteiausschluss von Andreas Kalbitz vor Gericht für unzulässig erklärt wurde, äußert sich Partei-Chef Meuthen. Die Entscheidung hält er noch nicht für endgültig. Vor einem nicht-öffentlichen Bundeskonvent seiner Partei an diesem Samstag sieht ... mehr
Andreas Kalbitz ist wegen seiner Verbindungen in die rechtsextreme Szene aus der AfD ausgeschlossen worden. Dagegen ist er gerichtlich vorgegangen – vorerst erfolgreich. Das Berliner Landgericht hat einem Eilantrag des Brandenburger AfD-Politikers Andreas Kalbitz ... mehr
Die AfD hat schon bessere Zeiten erlebt. Das hat nicht nur mit der Corona-Krise zu tun. Viele in der Partei fragen sich, ob der Riss in der Führung überhaupt noch zu kitten ist. So mies wie in diesen Tagen war die Stimmung in der AfD selten. Die Führung ist zerstritten ... mehr
Berlin/Potsdam (dpa) - Im AfD-internen Machtkampf um den Rauswurf des Rechtsaußen Andreas Kalbitz hat Fraktionschef Alexander Gauland die politische Zukunft des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen infrage gestellt. Durch den Parteivorstand geht ein tiefer Riss, Meuthens ... mehr
Die Risse in der AfD werden nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz immer größer. Der aktuelle Streit könnte auch Jörg Meuthen den Parteivorsitz kosten, zumindest wenn es nach Alexander Gauland geht. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sieht die Zukunft ... mehr
Der Machtkampf in der AfD nimmt an Fahrt auf. Nach dem Rauswurf von Kalbitz rät sein politischer Ziehvater Alexander Gauland dazu, erstmal abzuwarten, bis der Fall rechtlich geklärt ist. AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland rechnet nach dem Partei-Rauswurf ... mehr
Der Parteiausschluss von Andrea Kablitz spaltet die AfD. Parteichef Jörg Meuthen hat nun für einen Sonderparteitag plädiert. Damit wolle er die "Mehrheitsverhältnisse" klären. AfD-Chef Jörg Meuthen hat zur Klärung des Richtungsstreits in der Partei für einen ... mehr
Trotz seines Rauswurfs aus der Partei bleibt Andreas Kalbitz Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Das teilte der umstrittene Politiker mit. Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied ... mehr
Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei für großen Wirbel gesorgt. AfD-Vorsitzender Meuthen zweifelt an Kalbitz als Brandenburger Landeschef. Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei ... mehr
Der 8. Mai wird in Deutschland als Tag der Befreiung vom NS-Regime gefeiert. Für AfD-Politiker Gauland ist er auch ein Tag des Verlustes. SPD-Chefin Saskia Esken findet das entlarvend. Die SPD-Chefin Saskia Esken hat die Aussagen von AfD-Fraktionschef Alexander ... mehr
Wieder hat AfD-Fraktionschef Alexander Gauland mit einer Relativierung des Dritten Reichs provoziert: Er beklagte den Untergang von NS-Deutschland. Ein Historiker analysiert die Aussagen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat mit Aussagen ... mehr
Die Pandemie hat die Umfragewerte der AfD einstürzen lassen. So richtig will sie sich nicht für eine Strategie entscheiden, denn über den Umgang mit dem Virus gibt es Streit. Jetzt kochen auch noch alte Konflikte hoch. In der Corona-Krise liegen bei vielen Menschen ... mehr
Christian Lüth ist nicht länger Pressesprecher der AfD. Parteichef Chruphalla hat die Entscheidung bereits bestätigt. Lüth soll sich angeblich selbst als "Faschist" bezeichnet haben. Die AfD hat ihren langjährigen Partei- und Fraktionspressesprecher Christian ... mehr
Berlin (dpa) - Mit großem Unverständnis haben Politiker anderer Fraktionen auf die Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach einer schnellen Aufhebung von Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie reagiert. Ein Antrag der AfD-Fraktion, der bei Einhaltung von Hygiene ... mehr
Die Bundesregierung muss von der Opposition heftige Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement einstecken. Die Prioritäten seien falsch gesetzt, alles gehe zu langsam. Nur einer stellt sich hinter die Kanzlerin. In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angel Merkel ... mehr
In der AfD-Fraktion sehen viele nicht ein, dass Supermärkte öffnen dürfen, Möbelgeschäfte aber nicht. Die Abgeordneten wollen, dass die Corona-Maßnahmen nun zügig wieder heruntergefahren werden. Die AfD-Fraktion hat die schnellstmögliche Aufhebung ... mehr
Medizinische Versorgung sichern, Zuschüsse verteilen – das sind die wichtigsten Ziele des Hilfspakets der Regierung. Auch die Opposition im Bundestag trägt es mit – hat aber auch Kritik. Angesichts der Bedrohung durch die Corona- Pandemie haben im Bundestag ... mehr
Nach den Morden von Hanau ist die Debatte entbrannt: Trägt die AfD eine Mitschuld am rechtsextremen Terror? Die Partei weist die Vorwürfe von sich. Doch was denken die Bürger? Für die anderen deutschen Parteien ist die Sache ziemlich klar: Die AfD bereitet aus ihrer ... mehr
Thüringen bleibt für Überraschungen gut: Nach zähem Ringen haben Linke, SPD, Grüne und CDU einen historischen Kompromiss vereinbart. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus. Die Thüringer CDU will einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung für begrenzte ... mehr
Findet die Thüringer Regierungskrise ein Ende? Linke, SPD, Grüne und CDU haben sich auf einen Termin für Neuwahlen geeinigt. Bis dahin soll Bodo Ramelow eine Minderheitsregierung anführen. Alle Infos im Newsblog. Thomas Kemmerich (FDP) war mithilfe ... mehr
In Hanau tötete ein Mann aus rassistischen Motiven. Trägt die AfD eine Mitverantwortung? Grüne und SPD sagen: Ja – und fordern Konsequenzen für die Partei. Die Grünen und die SPD fordern nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau eine Beobachtung der AfD durch ... mehr
Nach dem wohl rassistisch motiviertem Anschlag von Hanau äußert sich die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker kritisch zur AfD und will sie durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Nach dem Anschlag in Hanau mit elf Toten ... mehr
Der bewaffnete Angriff in Hanau, bei dem mindestens elf Menschen starben, löst Trauer und Entsetzen aus. Spitzenpolitiker bringen ihr Mitgefühl zum Ausdruck – mit klaren Worten. Elf Menschen sind am Mittwochabend im hessischen Hanau durch Schüsse getötet worden ... mehr
Im Kölner Rosenmontagszug spielt in diesem Jahr der Kanzlerkandidaten-Kampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr eine große Rolle. Aber auch die AfD und die Thüringen-Wahl sind Thema. In Köln sind am Dienstag die Wagen für den Rosenmontagszug präsentiert worden ... mehr
AfD-Chef Gauland empört sich über eine Äußerung von CDU-Politiker Friedrich Merz. Der hatte die Partei als "Gesindel" bezeichnet. Auf Twitter stellt Merz jetzt klar, wen genau er damit meinte. Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat mit einer "Gesindel ... mehr
Kramp-Karrenbauer gibt ihre Posten in der CDU ab – und stürzt die große Koalition damit in eine schwere Krise. Was bisher über den Rückzug bekannt ist. Die CDU schlingert in ihre größte Krise seit den vergangenen Jahren. Die gebeutelte Parteichefin Annegret ... mehr
Sicher, parteiinterne Machtfragen spielten beim Rückzug der CDU-Chefin eine Rolle. Fest steht aber auch: Ohne die AfD wäre der Richtungsstreit nicht so eskaliert. Mit taktischen Manövern und politischen Angeboten an enttäuschte Konservative kann die AfD auf absehbare ... mehr
Der Thüringen-Eklat um die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mithilfe der AfD könnte seine Fortsetzung finden. Nun liegt es an den anderen Parteien, klug zu handeln. Manchmal lohnt es sich, in den Druckerzeugnissen der Neuen Rechten zu blättern, damit ... mehr
