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Gauland von BundesprÀsidentenwahl ausgeschlossen

Von dpa
Aktualisiert am 13.02.2022Lesedauer: 2 Min.
Frank-Walter Steinmeier: Nach seiner Wiederwahl als BundesprÀsident forderte er Putin zu Frieden in der Ukraine auf. (Quelle: Reuters)
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Bei der Wahl zum BundesprÀsidenten durften einige AfD-Abgeordnete nicht teilnehmen, weil ihre Testnachweise am Einlass nicht anerkannt wurden. Alexander Gauland nannte den Vorgang "skandalös".

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, hat nach Angaben seiner Fraktion nicht an der Wahl des BundesprÀsidenten teilgenommen. Bei Gauland und vier weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten seien Corona-Testnachweise nicht anerkannt worden, teilte ein Sprecher der Fraktion am Sonntag mit.


Diese Promis wÀhlen den BundesprÀsidenten

Moderator und Entertainer Klaas Heufer-Umlauf ist unter anderem als Teil des Duos "Joko & Klaas" und fĂŒr seine Talkshow "Late Night Berlin" bekannt. Er wurde von der SPD Niedersachsen nominiert.
Comedian Dieter Nuhr wird am Sonntag fĂŒr die FDP Nordrhein-Westfalen den BundesprĂ€sidenten wĂ€hlen.
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Sie hĂ€tten sich einem Spucktest unterzogen. Dieser sei unter Aufsicht von Fraktionsmitglied Christina Baum, einer ZahnĂ€rztin, vorgenommen worden. FĂŒnf weitere Fraktionsmitglieder, die seinen Angaben zufolge ebenfalls von Baum auf die gleiche Weise getestet wurden, seien dagegen zur Bundesversammlung zugelassen worden, sagte der Sprecher.

Alexander Gauland im Bundestag: Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD wollte das Angebot eines weiteren Tests durch die ParlamentsÀrztin wohl nicht wahrnehmen.
Alexander Gauland im Bundestag: Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD wollte das Angebot eines weiteren Tests durch die ParlamentsÀrztin wohl nicht wahrnehmen. (Quelle: Maja Hitij/getty-images-bilder)
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Gauland lehnte weiteres Testangebot wohl ab

"Die willkĂŒrliche Anerkennung beziehungsweise Ablehnung negativer Testergebnisse, die unter identischen Bedingungen von derselben Ärztin erstellt wurden, ist skandalös", sagte Gauland. Aus der Bundestagsverwaltung hieß es, Gaulands Test sei nicht anerkannt worden.

Eine Sprecherin sagte, Tests an einem anderen Ort seien nur von einem Leistungserbringer gemĂ€ĂŸ der Coronavirus-Testverordnung in der Fassung vom 7. Januar akzeptiert worden. Personen mit Ergebnissen von Teststellen, die nicht dazu zĂ€hlten, seien grundsĂ€tzlich abgewiesen worden. "In besonderen FĂ€llen waren auch Tests direkt bei der ParlamentsĂ€rztin ohne Wartezeit bis kurz vor der Versammlung möglich", teilte die Sprecherin mit. Dies sei einzelnen Bundestagsabgeordneten angeboten worden. Alle Fraktionen seien von Anfang an in die Planungen und die Umsetzung des Corona-Schutzkonzepts fĂŒr die Großveranstaltung eingebunden gewesen.

Der Fraktionssprecher bestÀtigte, dass Abgeordneten, deren Testnachweise nicht anerkannt wurden, eine Testmöglichkeit vor Ort angeboten worden sei. Er könne aber nicht sagen, wer von dieser Möglichkeit letztlich Gebrauch gemacht habe. Fest stehe, dass am Ende insgesamt 133 AfD-Mitglieder und von ihnen eingeladene Prominente an der Bundesversammlung teilgenommen hÀtten, sagte er.

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  • Tim Kummert
Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold
AfDAlexander GaulandBundestagFrank-Walter SteinmeierUkraine
Politiker

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