AfD

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen sind nach der Wahl auch die Handwerker gefragt: Im Plenarsaal muss die Position der Tische und Stühle dem Platzbedarf der Fraktionen angepasst ...

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die AfD-Fraktion Landesparteichef Martin Vincentz zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Landes- und Fraktionsvorsitz lägen ...

Bis ins ferne Berlin sind die Auswirkungen der NRW-Wahl zu spüren. Zwar verlieren zwei der drei Ampel-Partner schon den zweiten Sonntag in...

Wieder eine Schlappe für die AfD: Nur knapp schafft sie den Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag. In der Partei ist nun ein offener Streit ausgebrochen – die Kritik richtet sich vor allem gegen Parteichef Chrupalla. 

AfD-Landtagsfraktionsvize Jan Bollinger will Chef der Partei in Rheinland-Pfalz werden. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Frisch tritt am Samstag beim Landesparteitag in ...

Die rechte AfD darf laut Gerichtsurteil von den übrigen Fraktionen eines Stadtrats nicht pauschal von der Zusammenarbeit ausgeschlossen werden. Ein entsprechender Beschluss des ...

Die nordrhein-westfälische Regierung ist abgewählt: Die CDU ist zwar klarer Wahlsieger, die FDP aber hat viele Stimmen verloren. Eine andere Ampelpartei zählt zu den Gewinnern des Abends. 

Entgegen des Landestrends, erzielt die SPD im Ruhrgebiet weiterhin gute Ergebnisse. In Essen erreicht sie über 30 Prozent – allerdings dicht gefolgt von der CDU.

Bei der NRW-Landtagswahl ist die SPD erneut die stärkste politische Kraft in Dortmund geworden. Auch die Grünen erzielen ein gutes Ergebnis – und legen über 10 Prozentpunkte im Vergleich zu 2017 zu.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD, die landesweit stark verloren hat, im Ruhrgebiet noch vergleichsweise gut abgeschnitten. Es zeige sich "eine rote Insel im ...

Das Ende von Union und SPD ist nah. Diese These war lange Zeit beliebt. Doch die Wahlen in diesem Jahr zeigen: Sie ist schlichtweg falsch. Für die Wiederauferstehung der Volksparteien gibt es vor allem zwei Gründe.

Die AfD hat bei der NRW-Landtagswahl auch in ihren Hochburgen im Ruhrgebiet deutlich an Stimmen verloren. In Wahlkreisen wie Herne, Recklinghausen II, Oberhausen I und Duisburg II ...

NRW-Wahlgewinner Hendrik Wüst (CDU) hat seinen Anspruch auf eine Regierungsbildung im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unterstrichen. "Das Wählervotum ist ...

Der AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner hat sich trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zufrieden gezeigt. "Wir können jetzt wirklich guter ...

Bei den Landratswahlen in den Landkreisen Deggendorf und Dillingen hat es am Sonntag zunächst nur einen Sieger gegeben. CSU-Kandidat Bernd Sibler setzte sich in Deggendorf nach dem ...

Der AfD-Landesvorsitzende Martin Vincentz hat sich zufrieden zum Abschneiden seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl geäußert. Die AfD habe bewiesen, dass sie "keine Eintagsfliege" ...

AfD-Chef Tino Chrupalla sieht nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einigen Diskussionsbedarf in seiner Partei. "Wir sind erstmal zufrieden, dass es aller Voraussicht nach ...

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stehen die Zeichen zumindest rechnerisch auf Schwarz-Grün: Beide Parteien haben ihre Ergebnisse im Vergleich zur letzten Landtagswahl ...

Deutlicher Schub für die CDU, ein Sensationsergebnis für die Grünen, schmerzhafte Verluste für SPD und FDP: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind die Christdemokraten ...

Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU erwartet. Die Sozialdemokraten bauen dabei auf ihre Hochburgen. Doch das könnte sich als falsche Hoffnung herausstellen. 

Am Sonntag muss Ministerpräsident Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen um seine Wiederwahl zittern. Ein Interview über Rückenwind, den Niedergang der AfD und den Umgang mit Geflüchteten. 

Im ersten Jahr der neuen Wahlperiode haben die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Fraktionen insgesamt 24 Gesetzentwürfe eingebracht. Davon kamen 11 von der ...

Ein neuer Bericht des Innenministeriums legt die Bezüge von 327 Mitarbeitern deutscher Sicherheitsbehörden zur rechten Szene offen...

Der Bundestag hat erstmals über den Gesetzentwurf der Ampel-Regierung zur Streichung des Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch beraten...

Das EU-Ölembargo kommt, davon ist Wirtschaftsminister Habeck überzeugt. Deshalb sucht er für die PCK-Raffinerie in Brandenburg Alternativen zu russischen Öllieferungen. Der Bundestag stimmt nun der juristischen Grundlage zu. 

Nach der Wahlschlappe im Vorjahr liegen die Unionsparteien in einer aktuellen Umfrage erneut vorne. Unter den Regierungsparteien konnten im Vergleich zur Bundestagswahl nur die Grünen Prozentpunkte gewinnen.

Mitte Juni will die AfD ihre Bundesspitze neu wählen. Der Rechtsaußen-Politiker Höcke liebäugelt nun nach eigenen Aussagen mit dem Amt. Der Vorstand sei in den vergangenen Jahren missbraucht worden, meint er.

Nach dem verpassten Wiedereinzug in den Schleswig-Holsteinischen Landtag muss die AfD einen neuen Landesvorstand wählen. Der stellvertretende Vorsitzende Joachim Schneider sagte am ...

Die Zahl der Bafög-Empfänger ist immer weiter zurückgegangen. Die Ampelkoalition will nun den Kreis der Empfänger mit einer Reform erweitern...

Ist gar nicht Putin am Krieg in der Ukraine schuld, sondern die Nato? Die geistigen Nachfolger der Corona-Leugner laufen sich warm.

Die AfD wählt bald neue Vorsitzende – und der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke liebäugelt mit einer Kandidatur. Seine Chancen waren noch nie so gut. Denn selbst seine Gegner hoffen, dass er antritt.

Das Land Baden-Württemberg will den Rückstand beim Ausbau der Windkraft aufholen und schafft deswegen das Recht auf Widerspruch bei der Genehmigung von Windrädern größtenteils ab. ...

Sie soll mit ihrem Sohn im Regierungshelikopter in den Urlaub geflogen sein, nun steht Verteidigungsministerin Lambrecht massiv in der Kritik. Aber für die Aufregung gibt es gar keinen Grund.

Die Opposition im hessischen Landtag hat mehr Tempo bei der Digitalisierung gefordert - etwa im ländlichen Raum und in der Verwaltung. Jeder siebte Haushalt auf dem Land müsse sich ...

Trotz der hohen Belastung bei der Krisenbewältigung von Flutkatastrophe, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg ist die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung mit der Umsetzung ihres ...

Obwohl eine große Mehrheit in Deutschland Antisemitismus als Problem sieht, sind antijüdische Vorurteile einer neuen Studie zufolge sehr verbreitet. Das gilt für Muslime noch mehr ...

Die AfD-Fraktion und die Linksfraktion im Brandenburger Landtag fordern wegen der Raffinerie PCK in Schwedt beim Öl-Embargo der EU gegen Russland Ausnahmen für Ostdeutschland. Die ...

Viele prominente Gäste diskutierten anlässlich des Europatags zur Zukunft der Union. Europa müsse seine Freiheit verteidigen, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Dazu sei man bereit.

Nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein eskaliert der parteiinterne Streit: Wie radikal soll die AfD sein? Beim Parteitag im Juni könnte es zum Showdown kommen. 

Der Wahlausgang in Schleswig-Holstein gerät am Tag danach bei den Analysen in den Berliner Parteizentralen fast zur Nebensache...

Stück für Stück hatte sich die AfD in den vergangenen Jahren in die Landesparlamente und in den Bundestag in Deutschland vorgearbeitet...

Impfgegner stürzen sich auf einen Biontech-Geschäftsbericht für die US-Börsenaufsicht. Angeblich soll dieses darin Schutz und Sicherheit des eigenen Corona-Mittels angezweifelt haben. Doch stimmt das?

AfD-Chef Tino Chrupalla hat das Ausscheiden seiner Partei aus dem Landtag in Schleswig-Holstein als Enttäuschung bezeichnet, sieht darin zugleich aber "nichts Ungewöhnliches". "Das ...

Nach ihrem haushohen Sieg bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein setzt die CDU auch auf einen Erfolg am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen. Die SPD zeigt sich allerdings ...

Der Zentralrat der Juden hat das Ausscheiden der AfD aus dem Landtag in Schleswig-Holstein begrüßt. Präsident Josef Schuster sagte am Montag in einer Mitteilung: "Dass die AfD ...

Die AfD ist bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erstmals in Deutschland wieder aus einem Landesparlament geflogen. Die Partei um ihren Spitzenkandidaten Jörg Nobis erhielt ...

Wahl der Superlative im Norden: Die Grünen fahren ihr bestes Ergebnis jemals ein, die SPD hingegen ihr schlechtestes. Daniel Günthers CDU hat nun mehrere Koalitionsoptionen. 

Bisher regierte in Schleswig-Holstein ein Dreierbündnis aus CDU, FDP und Grünen. Das könnte sich nun ändern. Von Robert Habeck bis Wolfgang Kubicki ringen Bundespolitiker um die Gunst der CDU. 

Nach dem haushohen Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein rückt die Bildung einer neuen Regierung in den Fokus. Wahlsieger Daniel Günther steht vor der Kernfrage, ...