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Andreas Scheuer

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Maut-Debakel: Esken kritisiert Scheuer – den Rücktritt sollen andere fordern

Maut-Debakel: Esken kritisiert Scheuer – den Rücktritt sollen andere fordern

Die neue SPD-Co-Chefin Saskia Esken findet das Verhalten des Verkehrsministers problematisch – vor allem für den Haushalt und die Bürger. Rücktrittsforderungen sollten jedoch aus seiner eigenen Partei kommen.  SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

"Maulkorb"?: Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat mit der Einstufung von Unterlagen für den Maut-Untersuchungsausschuss als vertrauliche Verschlusssachen den Zorn der Opposition auf sich gezogen. Dies gleiche einem "nachträglichen Maulkorb" für die Abgeordneten ... mehr
Pkw-Maut-Skandal: Scheuer behindert wohl U-Ausschuss – Merkel verteidigt ihn

Pkw-Maut-Skandal: Scheuer behindert wohl U-Ausschuss – Merkel verteidigt ihn

Verkehrsminister Scheuer stemmt sich offenbar vehement gegen die Aufklärung der Pkw-Maut-Affäre. Wichtige Dokumente wurden einem Bericht zufolge unter Verschluss gesetzt. Die Kanzlerin aber verteidigt ihn. Beamte aus dem Bundesverkehrsministerium haben laut einem ... mehr
Bundeswehr: Freie Fahrt für Soldaten – der nächste Schritt soll bald folgen

Bundeswehr: Freie Fahrt für Soldaten – der nächste Schritt soll bald folgen

Es soll ein Zeichen der Wertschätzung sein: Vom neuen Jahr an sind ICE und Intercitys für Soldaten gratis. Damit das möglichst für den gesamten Nahverkehr gilt, braucht es weitere Verhandlungen. Soldaten in Uniform sollen nach dem Willen von Verteidigungsministerin ... mehr
Wahl in Großbritannien: Endlich Klarheit für den Brexit! Oder…?

Wahl in Großbritannien: Endlich Klarheit für den Brexit! Oder…?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, durchatmen, bitte tief durchatmen. Locker bleiben. Es kann nichts passieren heute. Ist alles nur Aberglaube, diese Paraskavedekatriaphobie. Diese was? Diese Paras-kave-de-katria-phobie. So heißt die irrationale Angst vor einem ... mehr

Andreas Scheuer unter Druck: Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Berlin (dpa) - Für Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dürfte auch das neue Jahr ungemütlich werden. Um sein Vorgehen bei der geplatzten Pkw-Maut zu durchleuchten, hat ein Untersuchungsausschuss im Bundestag die Arbeit aufgenommen - das "schärfstes Schwert ... mehr

Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut: Muss Andreas Scheuer zurücktreten?

Die Folgen der missglückten Pkw-Maut sind teuer. Nun soll ein Ausschuss herausfinden, wer die Schuld an dem Debakel trägt. Für die Opposition steht die Anwort längst fest. Ein halbes Jahr nach dem Scheitern der Pkw-Maut hat am Donnerstag ein Untersuchungsausschuss ... mehr

Trotz Hybridmodell - CO2-Ausstoß von Dienstwagen: Scheuer auf letztem Platz

Berlin (dpa) - Der Dienstwagen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist laut einer Auswertung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Bundeskabinett der mit dem höchsten "realen" CO2-Ausstoß - obwohl es ein Benzin-Elektro-Hybridwagen ist. Etwas besser schnitten ... mehr

Wegen E-Autos: Änderungen beim Fahrunterricht geplant

Der Verkehrsminister plant eine Änderung beim Führerschein, Fahrschulen sollen mehr E-Autos anschaffen. Denn die Klimaziele der Bundesregierung sind auf mehr E-Autos in Deutschland angewiesen. In deutschen Fahrschulen soll es künftig mehr Elektroautos geben ... mehr

München: Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie E-Scooter gefahren

Obwohl der E-Scooter derzeit wohl eines der beliebtesten Verkehrsmittel ist, ist ausgerechnet Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter gar kein Fan von ihnen.  Tausende E-Tretroller stehen in München herum – doch Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie mit einem ... mehr

Höhere Gewalt: Entschädigung für Bahnreisende soll entfallen

Ein unvorhersehbares, starkes Unwetter führt bei der Bahn meistens zu Verspätungen oder Zugausfällen. Reisenden wurde bisher ein Teil der Fahrtkosten zurückerstattet. Das könnte sich nun ändern.  Bahnunternehmen in der EU sollen künftig in Fällen von Verspätungen wegen ... mehr

Minister Scheuer unter Druck: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Berlin (dpa) - Das Debakel um die geplatzte Pkw-Maut mit einem möglichen hohen Schaden für den Steuerzahler wird in einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aufgearbeitet. Das Parlament setzte den Ausschuss am Donnerstag ein - mit den Stimmen ... mehr

Markus Söder – CSU-Chef: "Die Grünen sind eine Verbotspartei geworden

CSU-Chef Markus Söder gilt als unangefochten in seiner Partei. Im Interview erklärt er, was er und Horst Seehofer gelernt haben – und was er vom anstehenden CDU-Parteitag erwartet. Der Weg zu Markus Söder führt über die "Himmelsleiter". So heißt die Treppe ins oberste ... mehr

Klimaprotest: Greenpeace-Aktivisten klauen "C" von CDU-Zentrale in Berlin

Die CDU steht wegen ihrer Klimapolitik stark in der Kritik. Nun sorgten Greenpeace-Aktivisten mit einer Aktion für Aufsehen. Sie entwendeten das "C" vom Dach des Konrad-Adenauer-Hauses, es steht für "christlich". Greenpeace-Aktivisten haben am Donnerstag ... mehr

Verkehr in Städten - Mobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringen

Berlin (dpa) - Beim Verkehr in deutschen Städten richtete sich lange vieles nach dem Auto - doch das soll sich ändern. Bund, Länder und Kommunen wollen neue Lösungen angehen, damit Busse und Bahnen, Radler und Fußgänger bessere Bedingungen bekommen. An diesem Donnerstag ... mehr

Tagesanbruch: Scheuer und Merkel – der Versager und seine Komplizin

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Folgen beruflichen Versagens können so oder so aussehen. Ein Manager, der das Recht bricht, der Kontrollgremien austrickst, wider besseres Wissen ... mehr

Andreas Scheuer: Kritik vom Rechnungshof – wegen gescheiterter Pkw-Maut

Im Sommer platzten die Maut-Pläne von Verkehrsminister Scheuer. Das wird teuer – und der Bundesrechnungshof sieht die Schuld dafür bei dem CSU-Politiker. Die Behörde macht ihm schwere Vorwürfe. Der Bundesrechnungshof hat das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

Digitalausbau: Regierung plant Kampagne für Mobilfunkmasten

Deutschland hinkt beim Ausbau des schnellen Mobilfunks hinterher. Die Bundesregierung will nun für neue Masten um mehr Verständnis werben – und eine neue staatliche Gesellschaft gründen. Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten ... mehr

Netzausbau in Deutschland: Erst viel zu langsam, jetzt komplett falsch?

Mit einer neuen Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung den Netzausbau beschleunigen. Doch statt einer schnellen Lösung erwarten Experten viel Bürokratie und womöglich ein Debakel.  Das deutsche Mobilfunknetz ist schlecht – so schlecht, dass es sogar ... mehr

Digitalklausur des Kabinetts - Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Berlin (dpa) - Vor der Digitalklausur des Bundeskabinetts hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine Milliarde Euro als Bedarf für die Schließung von Löchern im Mobilfunknetz angemeldet. "Eine lückenlose Versorgung mit Mobilfunk ist überfällig. Trotz ... mehr

Langer Aufholprozess: Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

Berlin (dpa) - Deutschland ist "Autoland" - wird es nun auch zur "Radnation"? Der Weg dahin ist lang. Denn bisher gehört der meiste Raum in den Städten dem Auto: Das Radfahren auf vielbefahrenen Straßen ohne Radwege ist oft gefährlich, parkende Fahrzeuge versperren ... mehr

Deutsche Bahn im Machtkampf: Regierung will Finanzvorstand Alexander Doll ablösen

Nachdem der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstand abgelehnt haben soll, steht nun Alexander Doll im Fokus. Es heißt, der Finanzchef müsse sein Amt räumen. Im Machtkampf bei der Deutschen Bahn soll Konzern- und Aufsichtsratskreisen ... mehr

Scheuer dagegen: Geplante Gehaltserhöhung für Bahnvorstände

In einem internen Gutachten werden die Gehälter der Bahnvorstände im Vergleich zu anderen als zu gering eingeordnet und sollen daher erhöht werden. Dieses Vorhaben stößt bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf Widerstand. Er sprach am Sonntag von einem "falschen ... mehr

"Wandel zu moderner Mobilität": Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

Berlin (dpa) - Anwohnerparkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will zusammen mit Ländern und Kommunen prüfen, inwieweit die obere Grenze für das Bewohnerparken neu gesteckt und von den Kommunen individuell ... mehr

Pkw-Maut: Scheuer wehrt sich gegen Kritik von Rechnungshof

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Bundesrechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. Verkehrsminister Andreas Scheuer ( CSU) kommt wegen der geplatzten ... mehr

Streit um Vergabe-Pannen: Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommt wegen der geplatzten Pkw-Maut zunehmend unter Druck - wehrt sich aber vehement gegen neue Kritik an seinem umstrittenen Vorgehen. Das Ministerium wies Kritik des Bundesrechnungshofs in einem ... mehr

Anwohner-Parkausweise in Städten könnten teurer werden

Bislang müssen Anwohner in Städten maximal 30,70 Euro pro Jahr für einen Parkausweis entrichten. Nun gibt es Pläne, die Höhe der Gebühr künftig den Kommunen zu überlassen. Anwohner-Parkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Umweltministerin Svenja Schulze über das Klimapaket und Blockaden aus CDU und CSU

Sie ist die Ministerin, die viel wollte – aber von ihren Kollegen ausgebremst wurde: Umweltministerin Svenja Schulze ist wie keine andere für eine Lösung der Klimakrise in Deutschland verantwortlich. Nun muss sie das umstrittene Klimapaket als großen Erfolg verkaufen ... mehr

Halbzeit der Großen Koalition: So haben sich Merkel & Co. bisher geschlagen

Bald zieht die Regierung ihre Halbzeitbilanz. Welche Minister haben überzeugt und welche enttäuscht? Vor allem zwei fallen positiv auf. Die Bundesregierung wollte in dieser Woche eigentlich ihre Halbzeitbilanz vorlegen, hat das aber in den November verschoben ... mehr

Tirol sperrt an Winterwochenenden zahlreiche Straßen

Reisende müssen sich in der Wintersaison in Tirol auf Fahrverbote  einstellen. Das österreichische Bundesland will damit für Verkehrssicherheit sorgen. Die Beschränkungen gelten  an 17 Wochenenden und mehreren Feiertagen. Im Kampf gegen die ausweichenden Fahrer ... mehr

U-Ausschuss soll kommen: Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt es nach dem Scheitern der Pkw-Maut neue Vorwürfe. Der Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte, der CSU-Politiker habe den Bundestag und die Öffentlichkeit über die wahren ... mehr

Grüne fordern 130 auf Autobahnen: So begründet Özdemir das Tempolimit

Maximal 130 km/h auf der Autobahn? Darüber stimmt der Bundestag erneut ab. Grünen-Politiker Cem Özdemir glaubt nicht, dass das Tempolimit durchkommt – und freut sich trotzdem auf die Abstimmung. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Grünen-Politiker ... mehr

CSU-Parteitag: Markus Söder als Kanzler? "Habe meinen Traumjob gefunden"

Die CSU gleicht seit einigen Monaten einer großen One-Man-Show: Markus Söder führt die Partei unangefochten an. Auf dem Parteitag stellt er sich der Wiederwahl. Doch was kommt dann?  Markus Söder wäre nicht Markus Söder, wenn ihm diese Frage nicht gefallen ... mehr

Grüne, FDP und Linke dafür: U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Berlin (dpa) - Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und FDP brachten mit der erforderlichen ... mehr

Affäre um Pkw-Maut: Opposition setzt Untersuchungsausschuss gegen Scheuer ein

Seit Monaten steht Verkehrsminister Andreas Scheuer unter Druck. Hat der CSU-Politiker bei der Vergabe der Pkw-Maut-Verträge unsauber gearbeitet? Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt Antworten liefern. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene ... mehr

Pkw-Maut: Das droht Verkehrsminister Scheuer – erklärt in drei Minuten

Verkehrsminister Andreas Scheuer stehen nach dem Scheitern der Pkw-Maut ein Untersuchungsausschuss und millionenschwere Forderungen der Maut-Betreiber bevor. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten. Für Andreas Scheuer nimmt ... mehr

Gescheiterte Pkw-Maut - Scheuer zu Rücktrittsforderung: "Bösartige Kampagne"

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat eine Rücktrittsforderung aus der Grünen-Spitze als "bösartige Kampagne der Opposition" zurückgewiesen. Scheuer sagte am Donnerstag in einem "tagesschau24"-Interview: "Ich habe nix zu verbergen ... mehr

Pkw-Maut – Grünenchef Anton Hofreiter fordert: Scheuer sollte zurücktreten

Die Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut hängt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter nach. Nun fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Rücktritt des Ministers. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Diskussion um die gescheiterte ... mehr

Pkw-Maut: Grüne fordern Scheuers Entlassung wegen unsauberer Informationen

Der Verkehrsminister soll den Bundestag bisher unvollständig über Gespräche zur Pkw-Maut informiert haben. Zwei Abgeordnete der Grünen fordern jetzt seine Entlassung. Zwei Bundestagsabgeordnete der Grünen fordern die Entlassung des Bundesverkehrsministers Andreas ... mehr

Ankündigung von Scheuer: Zusätzliche 900 Millionen Euro für den Radverkehr

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer hat angekündigt, bis 2023 rund 900 Millionen Euro zusätzlich für den Radverkehr in Deutschland auszugeben. Dem Verkehrsministerium stünden nach den Plänen der Bundesregierung insgesamt rund sechs Milliarden ... mehr

Klimawandel: Koalitions-Ärger – CSU stoppt Kabinettsberatung über Klimapaket

Die Bundesregierung wollte heute eigentlich über das Klimaschutzprogramm beraten. Doch die CSU hat das Thema kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Ein neuer Termin steht fest. Die CSU hat die Befassung des Kabinetts mit dem Klimaschutzprogramm vorläufig gestoppt ... mehr

Kreuzungen im ADAC-Test: So gefährlich leben Radfahrer

Die Sicherheit der Radfahrer auf dem Prüfstand: Mehr als jede zehnte Fahrrad-Route scheitert im Praxistest des ADAC. Der Verkehrsclub hat die Gefährdung auf 120 Radwegen untersucht. Hier sind die Ergebnisse. Der ADAC sieht bei Radwegen in Großstädten einen ... mehr

Belastender Bericht: Andreas Scheuer: Geheime Treffen bringen Minister in Schwierigkeiten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat das Scheitern der Pkw-Maut zu verantworten, er selber weist Vorwürfe von sich. Nun belastet ihn ein Medienbericht, der vertrauliche Treffen des Ministers schildert. Bundesverkehrsminister  Andreas Scheuer (CSU) gerät offenbar ... mehr

Scharfe Kritik an Scheuer - Vor Treffen des Klimakabinetts: Druck auf Regierung steigt

Berlin (dpa) - Drei Tage vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts machen Umweltverbände und Verbraucherschützer Druck, wirksame Maßnahmen für mehr Klimaschutz vorzulegen. Ein Bündnis von Umweltverbänden kritisierte in einem offenen Brief an Kanzlerin Angela ... mehr

250 Passagiere mussten raus - ICE-Panne auf offener Strecke: Per Leiter aus dem Zug

Hannover (dpa) - Durch ein technisches Problem an einem ICE auf der Fahrt von Berlin nach Köln mussten rund 250 Reisende in Hannover den Zug wechseln. Die Ursache für die Störung werde derzeit noch untersucht, sagte ein Bahnsprecher am Dienstag. Mit rund drei Stunden ... mehr

"Anne Will": Andreas Scheuer gerät beim Klima-Talk unter die Räder

Viele Emotionen, wenig Fakten: Die Verkehrs-Debatte bei "Anne Will" ging gründlich am Thema vorbei. Ein Talk-Abend mit offen ausgetragenen Antipathien und den falschen Fragen. Die Gäste: Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ... mehr

Frankfurt: Neuer Bahntunnel und unterirdischer Bahnhof in Frankfurt geplant

Unter dem Frankfurter Hauptbahnhof soll ein unterirdischer Bereich entstehen, an dem künftig hauptsächlich Fernzüge fahren sollen. Nun will das Verkehrsministerium die Details des Milliarden-Vorhabens vorstellen. Ein neuer Tunnel für Fernzüge unter dem Frankfurter ... mehr

Klimakabinett: Wie viel wird der Klimaschutz Deutschland kosten?

Billig wird es nicht, so viel steht fest. Aber die Milliarden für den Klimaschutz seien gut investiert, sagt die Kanzlerin. Wie Deutschland sie in Zeiten schwächelnder Konjunktur stemmen soll, ist umstritten. Am Ende wird es auch ums Geld gehen. Dutzende Ideen liegen ... mehr

Mehr Videoüberwachung an Bahnhöfen vereinbart

Nach der tödlichen Attacke in Frankfurt am Main will Verkehrsminister Scheuer die Überwachungsmaßnahmen an Bahnhöfen verschärfen. Auch Sicherheitspersonal soll künftig präsenter sein. Bundesregierung und Bahn wollen die Überwachung an Bahnhöfen ausweiten. "Wir setzen ... mehr

Keine Funklöcher ab 2022?: Pakt soll flächendeckendes Mobilfunknetz bringen

Besonders auf dem Land gibt es noch viele "weiße Flecken" beim Mobilfunk. Vor einem Jahr hatten Politik und Konzerne einen zusätzlichen Ausbau vereinbart. Nun gibt es feste Zusagen – und im Gegenzug Zahlungserleichterungen zur 5G-Versteigerung. Mit einem ... mehr

SPD-Plan: Was bringt das 365-Euro-Ticket für öffentliche Verkehrsmittel?

Ein Jahr lang mit Bus und Bahn durch die Stadt fahren für wenig Geld: Das ist der Plan der SPD-Fraktion. Einige Städte haben das 1-Euro-pro-Tag-Ticket schon eingeführt – mit gemischten Ergebnissen.  Einen Euro pro Tag – mehr sollen Vielfahrer nach dem Willen ... mehr

Bußgeldkatalog: Scheuer will Falschparker deutlich härter bestrafen

Bislang hieß es nur, das Bußgeld für Falschparker soll auf bis zu 100 Euro steigen. Doch Bundesverkehrsminister Scheuer plant offenbar deutlich härtere Strafen. Falschparker sollen einem Medienbericht zufolge künftig auch mit Punkten in Flensburg bestraft werden ... mehr

Rheinland-Pfalz will Radfahrer besser schützen

Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Radfahrer nimmt bundesweit zu. Damit Radler im toten Winkel gesehen werden, plant der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz einige Neuerungen. Vor allem an Kreuzungen leben Fahrradfahrer oft gefährlich. Nicht selten ... mehr

Schaltung vs. Automatik: TÜV-Verband lehnt Änderungen bei Führerscheinprüfung ab

Berlin (dpa) - Der TÜV-Verband lehnt Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) über Änderungen bei der Führerscheinprüfung mit einer Aufwertung von Automatikwagen ab. "Im Gegensatz zu Ländern wie den USA ist der Schaltwagen in Deutschland immer ... mehr

Geplatzte Pkw-Maut: Anton Hofreiter fordert Rücktritt von Verkehrsminister Scheuer

Wird das Maut-Debakel Andreas Scheuer sein Amt kosten? Wenn es nach Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter geht, sollte der Verkehrminister zurücktreten. Der konkrete Vorwurf: Verstoß gegen das Grundgesetz.  Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat im Zusammenhang ... mehr
 
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