Ex-Verkehrsminister in den USA: Verwirrung um Andreas Scheuers Besuch bei Ron DeSantis

Die Reise des ehemaligen Verkehrsministers mit anderen CSU-Politikern in die USA erregte Aufsehen. Auch die Kostenfrage bleibt vorerst ungeklärt.

Nach der Reise des ehemaligen Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer mit anderen CSU-Politikern in die USA gibt es Verwirrung darüber, wer die Reise bezahlt hat. "Es war keine private Reise, sondern dienstlich, mit offiziellem Programm," hatte Scheuer am vergangenen Wochenende im Interview mit t-online mitgeteilt. Scheuer traf dort unter anderem den republikanischen Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Laut dem Nachrichtenportal "The Pioneer" wurde allerdings in der Bundestagsverwaltung bisher keine solche Reise angemeldet.

Demnach blieben zunächst zwei Anfragen an die Pressestellen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und der CSU-Landesgruppe zu den Reisekosten unbeantwortet. Ein Sprecher der Landesgruppe teilte dann per SMS mit: "Da es keine Delegationsreise war, kann ich dazu nichts sagen."

Der Sprecher fügte hinzu, dass CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über die Reiseplanungen informiert war, berichtete "The Pioneer". Die weiteren Einzelheiten hätten die Teilnehmer der Reise allerdings eigenständig geplant. Details, wer die Kosten trug, nannte der Sprecher allerdings nicht.

"Kostenübernahme zugesagt"

Der verteidigungspolitische Sprecher der CSU, Florian Hahn, teilte dem Portal dagegen mit, die Dienstreise wurde "vor Antritt bei der Fraktion beantragt, genehmigt, und auch die Kostenübernahme wurde von der Fraktion zugesagt".

Hahn war gemeinsam mit Scheuer und weiteren CSU-Politikern in der vergangenen Woche in den USA gewesen. Der Ex-Bundesminister hatte am Freitag auf Twitter Fotos von einem Treffen mit dem republikanischen Gouverneur DeSantis geteilt. Dazu schrieb Scheuer: "Die starken strategischen und außenpolitischen Einschätzungen des Gouverneurs heben die transatlantische Zusammenarbeit hervor."

"Dazu stehe ich"

Im Gespräch mit t-online hatte Scheuer das Treffen verteidigt: "Ich teile die Analysen von DeSantis. Das mag einige schockieren. Aber dazu stehe ich", sagte er mit Blick auf dessen Ansichten etwa zum Geschlechterwechsel. "Die Menschen, die ich treffe, haben ganz andere Sorgen als Klimahysterie oder Genderfragen", meinte Scheuer.

Florida hat vor Kurzem das Verbot von Unterricht über sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität ausgeweitet. Die Regelung gilt mit wenigen Ausnahmen bis einschließlich zur zwölften Klasse.