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Andreas Scheuer

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Auto-Zulassung: Ab Oktober können Autos online zugelassen werden

Auto-Zulassung: Ab Oktober können Autos online zugelassen werden

Künftig können sich Autobesitzer den Gang zum Bürgeramt sparen: Ab 1. Oktober können sie ihre Fahrzeuge online erledigen. Für Verkehrsminister Scheuer ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Autos und Motorräder können vom 1. Oktober ... mehr
Straßenverkehrsordnung: Breite Kritik an Scheuers Busspur-Plänen

Straßenverkehrsordnung: Breite Kritik an Scheuers Busspur-Plänen

Berlin (dpa) - Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine mögliche Öffnung von Busspuren für E-Tretroller und Pkw mit Fahrgemeinschaften sind auf breiten Protest gestoßen. Die Gewerkschaft der Polizei sieht dies vor allem aus Sicherheitsgründen "extrem ... mehr
Öffnung von Busspuren: Scheuers Pläne heftig kritisiert

Öffnung von Busspuren: Scheuers Pläne heftig kritisiert

Busspuren könnten künftig voller werden – wenn Pläne des Bundesverkehrsministers Realität werden. Nicht nur bei Polizei-Gewerkschaften stößt das auf Protest. Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine mögliche Öffnung von Busspuren für E-Tretroller ... mehr
Experte kritisiert Scheuer-Plan: Zehnfache Bußgelder wären immer noch zu wenig

Experte kritisiert Scheuer-Plan: Zehnfache Bußgelder wären immer noch zu wenig

Vergehen am Steuer sollen teurer werden. Ein Experte sagt: Selbst zehnfache Bußgelder wären immer noch billig. Warum man sie nicht einfach am Gehalt bemisst wie anderswo? Dafür gebe es einen guten Grund. Verkehrssünder sollen nach Plänen des Bundesverkehrsministers ... mehr
Busspuren-Reform: Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder

Busspuren-Reform: Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder

Berlin (dpa) - Rücksichtslose Verkehrssünder müssen sich auf härtere Strafen gefasst machen - etwa fürs Versperren von Rettungsgassen oder Behinderungen von Radfahrern. Das sehen Pläne für eine Reform der Straßenverkehrsordnung vor, die Bundesminister Andreas Scheuer ... mehr

Härtere Strafen für Verkehrssünder geplant

Höhere Bußgelder noch 2019: Diese härteren Strafen plant Andreas Scheuer für Verkehrssünder. (Quelle: Reuters) mehr

Verkehrsminister Scheuer: Bis zu 320 Euro – Bußgelder sollen erhöht werden

Verkehrssünder sollen nach Plänen des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer künftig härter bestraft werden. Die Bußgelder für falsches Parken und die Behinderung von Rettungskräften sollen deutlich erhöht werden. Im deutschen Straßenverkehr wird sich einem Bericht ... mehr

"Kommt auf Ausprägung an": Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

Nach dem Aus für die geplante Pkw-Maut gibt es Rückenwind für Forderungen nach einem neuen Modell mit Berechnung nach gefahrenen Kilometern. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat keine grundsätzlichen Einwände gegen eine solche Gebühr, bei der Fahrtstrecken ... mehr

Mainz: OB Ebling fordert verschärfte Regeln für Leih-E-Scooter

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wünscht sich mehr Regelungen für leihbare E-Scooter in seiner Stadt. Oberbürgermeister Ebling fordert verschärfte Regeln für leihbare E-Scooter in Mainz. "Wir brauchen da noch eine gesetzgeberische Nachschärfung", sagte ... mehr

Tagesanbruch – Deutschland: Bundesrepublik Angstland

Guten Morgen, liebe Tagesanbruch-Freunde, vielen Dank, dass Sie meinen Kollegen in den vergangenen drei Wochen die Treue gehalten haben. Ich freue mich, nun wieder für Sie schreiben zu dürfen. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

Tagesanbruch: Deutsche Bahn – So wird sie attraktiver für Kunden

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Diskussionen werden hitziger. Erst hatte die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, ein Verbot ... mehr

Auto – Erstmals Abgas-Nachrüstsystem für Euro-5-Diesel genehmigt

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat laut einem Bericht des "Spiegel" erstmals ein System zur Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen genehmigt. Die Genehmigung für das System zur Minderung des Schadstoffausstoßes gilt demnach allerdings zunächst nur für einige ... mehr

Brenner-Streit in den Alpen gelöst – doch einige Probleme bleiben

Tirol ächzt unter der Verkehrsbelastung aus Deutschland – und schränkt den Verkehr aus Deutschland massiv ein. Eine Krisensitzung zwischen den Ländern sollte nun Lösungen für den Streit finden. Mit einem Zehn-Punkte-Plan wollen Deutschland und Österreich den Dauerstreit ... mehr

Verkehrsminister unter Druck: Krisentreffen bei Scheuer zum Transitstreit mit Österreich

Berlin (dpa) - Im Transitstreit zwischen Deutschland und Österreich kommen Vertreter beider Länder zu einem Krisentreffen zusammen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seinen österreichischen Kollegen Andreas Reichhardt und den Tiroler Landeschef ... mehr

Verkehrsminister unter Druck: Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

Berlin (dpa) - Im Streit um die gekippte Pkw-Maut und die Kosten geht das Kräftemessen zwischen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und der Opposition im Bundestag in die nächste Runde. Scheuer brachte am Mittwoch zur Sondersitzung des Verkehrsausschusses ordnerweise ... mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer veröffentlicht Verträge zur Pkw-Maut

Das Bundesverkehrsministerium hat die umstrittenen Verträge zur Pkw-Maut offengelegt. Zuvor verstärkte sich der Vorwurf, das Ministerium und der Verkehrsminister würden die Verträge absichtlich verschleiern wollen.   Die umstrittenen Betreiberverträge zur geplatzten ... mehr

Kritik an E-Tretrollern - Polizeigewerkschaft: Zahl von Verleih-E-Scootern begrenzen

Berlin (dpa) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ist dafür, die Zahl von Verleih-E-Tretrollern zu begrenzen. Die in den Ländern Verantwortlichen sollten bei den Genehmigungen für Verleihfirmen strenge Voraussetzungen schaffen, sagte DPolG-Chef Rainer Wendt ... mehr

Kontrollen und Strafen: Scheuer für härteres Durchgreifen bei E-Tretrollern

Berlin (dpa) - Immer mehr E-Scooter sind in den Städten unterwegs - und die Probleme nehmen zu. Auf Bürgersteigen abgestellte Elektro-Tretroller behindern Fußgänger, Meldungen über Unfälle häufen sich, Fahrer sind betrunken unterwegs. Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Scheuer unter Druck: Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Berlin (dpa) - Die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut werden zum Fall für die Justiz. Der Grünen-Politiker Stephan Kühn will vor Gericht erzwingen, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Verträge mit den eigentlich vorgesehenen Betreibern offenlegen ... mehr

Maut-Verträge: Grüne verklagen Scheuer auf Herausgabe von Maut-Verträgen

Der Grüne Stephan Kühn will Andreas Scheuer per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Sein Vorwurf gegen den  Bundesverkehrsminister: mangelnde Transparenz. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn hat Klage gegen ... mehr

Bericht: Scheuer will Bußgeld für Falschparken kräftig erhöhen

Verkehrsminister Scheuer arbeitet derzeit an einer grundlegenden Reform der Straßenverkehrsordnung. Nun plant er höhere Strafen für Falschparker – zum Wohle des Radverkehrs. Wer sein Auto auf einem Radfahrstreifen parkt, soll künftig kräftig zahlen ... mehr

Scheuer für mehr E-Kaufprämien: Grüne wollen CO2-Preis und 100 Euro "Energiegeld" für jeden

Berlin (dpa) - Höhere Kosten für Treibhausgase, neue Anreize für saubere Mobilität: Die Debatte über Vorschläge für mehr Klimaschutz in Deutschland kommt zum Sommer in Fahrt - und wird konkreter. Mit Blick auf geplante Grundsatzentscheidungen im Herbst ... mehr

EuGH-Urteil: Einzelne Messstationen könnten Fahrverbote auslösen

Luftschadstoffe, Grenzwerte und Messstationen sind auch in Deutschland ein Streitthema – vor allem wenn es um Fahrverbote geht. Die obersten EU-Richter haben nun ein weitreichendes Urteil gefällt. Bei der Messung von Luftschadstoffen in Europa gelten nach einem Urteil ... mehr

Autogipfel im Kanzleramt: Bund und Autobranche wollen Ladenetz weiter ausbauen

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich – mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes ... mehr

Andreas Scheuer will Österreich verklagen – Grund sind Tiroler Fahrverbote

Das Bundesverkehrsministerium bereitet offenbar eine Klage gegen Österreich vor. Grund sind Fahrverbote. Der Vorstoß kommt kurz nach einer erfolgreichen Klage Österreichs gegen ein CSU-Prestigeprojekt.  Im Streit zwischen Deutschland und Österreich wegen mehrerer ... mehr

Motorrad fahren mit Auto-Führerschein: Scheuer will Regeln ändern

Seine eigenen Experten schlagen die Hände über dem Kopf zusammen: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Führerscheinregeln ändern. Fachleute erwarten, dass es dadurch mehr Tote geben wird. Wenige Tage nach dem Scheitern der Maut gibt es Neues ... mehr

EuGH-Urteil: "Die Pkw-Maut war von Anfang an eine Fehlkonzeption"

Im Gesetz steht sie, kassiert wurde die Pkw-Maut bislang nicht: Das oberste EU-Gericht hat die CSU-Pläne nun gestoppt. Österreich hatte geklagt – auch deutsche Politiker waren skeptisch.  Die Pkw-Maut in Deutschland ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ... mehr

Sechs Alternativen zum eigenen Auto

Für Menschen ohne eigenes Auto gab es früher nur wenige Ausweichmöglichkeiten: Bus, Bahn, Taxi und Fahrrad. Heute sind so viele Ridesharingoptionen auf dem Markt, dass man schnell den Überblick verlieren kann. Die Taxifahrer in Potsdam demonstrieren ... mehr

Pläne von Andreas Scheuer: Gesetzespaket soll Radfahren sicherer machen

Der Radweg ist zugeparkt, Autos ziehen beim Überholen dicht vorbei, Laster biegen riskant rechts ab – Fahrradfahren kann gefährlich sein, vor allem in der Stadt. Neue Vorschriften sollen das ändern. Mehr Platz und mehr Rechte für Radler, strengere Regeln für Autos ... mehr

Neue Regelungen geplant: Fahrradfahren soll sicherer werden

Berlin (dpa) - Mehr Platz und mehr Rechte für Radler, strengere Regeln für Autos: Radfahren soll in Deutschland sicherer werden. "Das Rad ist gleichberechtigter Teil des Straßenverkehrs", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag. Konkret ... mehr

Berlin: Andreas Scheuer befürchtet weitere Verzögerung bei BER-Eröffnung

Eigentlich sollte er im Juni 2012 eröffnen, doch die Pannenserie beim Berliner Großflughafen BER reißt nicht ab. Nun sieht Verkehrsminister Andreas Scheuer auch den neuen Termin im kommenden Jahr gefährdet.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat einem Medienbericht ... mehr

Scheuer will Prämien für Elektroautos verdoppeln

Länger und mehr: So will der Bundesverkehrsminister die Prämie für E-Autos schmackhafter machen. Mit wie viel Geld die Regierung die Autokäufe ankurbeln will.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die staatliche Prämie für den Kauf von Elektroautos ... mehr

E-Scooter kommen – Diese Regeln müssen beim Elektroroller beachtet werden

Bald sollen E-Scooter auch in Deutschland erlaubt sein. In vielen europäischen Metropolen flitzen junge Leute schon mit ihnen herum. Nach Zwischenfällen werden dort teils bereits die Regeln verschärft. In diesem Sommer könnte es voller werden auf Rad- und Gehwegen ... mehr

E-Tretrollern: Bundesrat stimmt für Zulassung von E-Scootern

In einigen internationalen Metropolen sind die kleinen Flitzer mit Elektromotor schon unterwegs. Bald soll es auch in deutschen Städten so weit sein. Die Länder haben jetzt ja gesagt – sie wollen aber mehr Sicherheit.  Der Bundesrat hat den Weg für die Zulassung ... mehr

Andreas Scheuer: Bundesverkehrsminister plant Bußgelder für Autofahrer

Die Bundesregierung will die Position von Fahrradfahrern im Straßenverkehr stärken – auch, weil sie eine klimafreundliche Form der Mobilität sind. Der  Verkehrsminister setzt sich jetzt persönlich dafür ein. Fahrradfahren in Deutschland ... mehr

E-Autos: Verkehrsminister Scheuer will Kaufprämie erhöhen

Das Bundesverkehrsministerium will die Kaufprämie für Elektroautos deutlich ausweiten. Insbesondere günstigere Modelle könnten stärker gefördert werden. Bis zu einem Fünftel des Kaufpreises sei im Gespräch. Um die Nachfrage nach E-Autos zu steigern, plant ... mehr

Pläne des Verkehrsministers: Moped-Führerschein ab 15 soll dauerhaft möglich sein

Berlin (dpa) - Den Moped-Führerschein sollen Jugendliche nach Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) künftig schon mit 15 Jahren machen können - wenn es in ihrem Bundesland so festgelegt wird. Der Bund will den Ländern dafür ermöglichen, das Mindestalter ... mehr

Tempolimit auf Autobahnen: Grüne wagen neuen Vorstoß

Auf einigen Autobahnabschnitten gibt es bereits Tempolimits. Die Grünen wollen sie bundesweit ausweiten. Doch im Verkehrsminister haben sie einen mächtigen Gegner. Die Grünen wollen nach einem Zeitungsbericht einen Antrag für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern ... mehr

Andreas Scheuer: E-Tretroller sollen nicht auf Gehwegen fahren dürfen

Sollen E-Tretroller künftig auch auf Gehwegen rollen dürfen? Nein, sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Eine mögliche Gefährdung von Fußgängern will er damit ausschließen. Bundesverkehrsminister  Andreas Scheuer (CSU) will das Fahren von E-Tretrollern ... mehr

Kevin Kühnert: SPD-Parteiführung distanziert sich von seinen Aussagen

Großunternehmen wie BMW kollektivieren, den Besitz von Immobilien beschränken:  Juso-Chef  Kevin Kühnert steht nach seinen Sozialismusthesen massiv in der Kritik – auch aus der eigenen Partei. Juso-Chef  Kevin Kühnert hat für seine Sozialismusthesen massive Kritik ... mehr

Kolumne: Unser Mehrwertsteuersystem ist ein unüberschaubares Chaos

Sieben Prozent auf Schnittblumen, 19 Prozent auf Tampons: Das Mehrwertsteuer-System ist kaputt, meint CDU-Politikerin Jenna Behrends in ihrem Gastbeitrag. Sie fordert eine umfassende Reform. Steuern müssen gerecht sein. Unser Mehrwertsteuer-System ist es schon lange ... mehr

Klimaschutz: Unions-Vize bringt Alternative zu CO2-Steuer ins Gespräch

Um den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgas zu mindern, diskutiert die Regierung über die Einführung einer CO2-Abgabe. Doch statt auf Steuern will CDU-Fraktionsvize Georg Nüßlein auf andere Anreize setzen.   Der für Umweltschutz zuständige Unions-Fraktionsvize ... mehr

Gefahr für Fußgänger: Mehrheit der Bundesländer gegen E-Tretroller auf Gehwegen

Berlin (dpa) - Eigentlich sollen sie schon im Sommer starten können: Kleine Elektro-Tretroller als Kurzstrecken-Alternative zum Auto, die Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auch in Deutschland zulassen will. Doch damit könnte es noch einmal kompliziert werden ... mehr

Kritik an Freigabe der Gehwege: Scheuer verteidigt Pläne für E-Tretroller gegen Bedenken

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat für eine baldige Zulassung von E-Tretrollern geworben und die Regeln gegen Bedenken verteidigt - vor allem zum Fahren auf Gehwegen. Die dazu geplante Verordnung solle "einen ausgewogenen Ausgleich zwischen ... mehr

Deutsche Bahn: So will Scheuer die Tickets günstiger machen

Der Bundesverkehrsminister gilt seinen Kritikern als Bremser beim Thema Klimaschutz. Diesen Eindruck will er nun zerstreuen – mit einer Idee, die Bahnfahrer aufhorchen lassen dürfte. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will durch eine Steuersenkung Fahrkarten ... mehr

Vorstoß von Verkehrsminister Scheuer: Bahn-Tickets sollen günstiger werden

Bahn-Tickets sollen günstiger werden: Das fordert Verkehrsminister Andreas Scheuer in einem neuen Vorstoß. (Quelle: SAT.1) mehr

Nur eine Übergangstechnologie: Streit um Funkstandard für Auto-Kommunikation in Europa

Berlin/Brüssel (dpa) - In Europa baut sich ein Streit darüber auf, wie vernetzte Autos untereinander und mit der Infrastruktur am Straßenrand kommunizieren sollen: per WLAN oder über das Mobilfunk-Netz. Über einen sogenannten delegierten Rechtsakt der EU-Kommission ... mehr

Millionen Dieselautos noch ohne Software-Updates

Die Frist ist längst abgelaufen, doch die deutschen Autohersteller haben Millionen Diesel noch nicht nachgerüstet – aus einem bestimmten Grund. Die deutschen Autohersteller sind bei der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen bundesweit in Verzug. Obwohl ... mehr

Taxi-Proteste in ganz Deutschland: Worum es geht

Innenstädte voller Taxis: Die Fahrer stören bundesweit in Großstädten den Verkehr erheblich. Sie wehren sich gegen Pläne von Verkehrsminister Scheuer. Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten bundesweit zahlreiche Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister ... mehr

Dorothee Bär: Staatsministerin überrascht mit Superheldin-Outfit

Dorothee Bär war am Dienstagabend zu Gast beim Deutschen Computerspielpreis in Berlin. Dabei überraschte die Staatsministerin in einem Superheldin-Outfit.  Für die sonst eher graue und schlicht gehaltene Mode in der Politik war der Auftritt von Staatsministerin Dorothee ... mehr

Fahrradklima-Test: Das sind die schlimmsten Städte für Radfahrer

Wenig Sicherheit und schlechte Stimmung: So lässt sich eine neue Studie zur Fahrradsicherheit zusammenfassen. Welche Orte in Deutschland besonders unbeliebt bei Radfahrern sind.  Radfahrer fühlen sich auf Deutschlands Straßen zunehmend unsicher. In einer Umfrage ... mehr

Wirbel um Outfit von Bär: "Trüberbrook" gewinnt Deutschen Computerspielpreis

Berlin (dpa) - "Trüberbrook" aus der Spieleschmiede bildundtonfabrik ist zum besten deutschen Computerspiel gekürt worden. Die Macher des Games haben am Dienstagabend in Berlin bei der Verleihung des Deutschen Computerspielpreises ... mehr

Auto – Tempolimit: Verkehrsministerium hielt Studie in Deutschland geheim

Auf vielen Autobahnen dürfen die Deutschen nach Belieben Gas geben. Aber wollen sie das überhaupt? Eine Studie, die das Verkehrsministerium jahrelang geheim hielt, gibt darüber Auskunft. Gute Argumente sprechen für generelle Tempolimits auf deutschen Autobahnen, einige ... mehr

Elektrische Tretroller fahren wohl bald auf deutschen Straßen

"E-Scooter" könnten schon bald in Deutschland zugelassen werden. Welche Modelle dann womöglich auf Gehwegen herumflitzen dürfen und welche auf die Straße müssen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möchte sicherstellen, dass elektrische Tretroller ... mehr

E-Mobilität: So weit ist Deutschland beim Elektroauto

Verkehrsminister Scheuer will das E-Auto mit einer schnellen Milliardenförderung nach vorn bringen. Egal ob der Plan aufgeht oder nicht – ein Gewinner stehe schon heute fest, sagen Kritiker. Zu teuer, zu geringe Reichweite, zu wenige Ladestationen: Das sind für viele ... mehr
 
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