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Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen

Maaßen schließt Wechsel in die Politik nicht aus

In einer umstrittenen Rede macht der scheidende Geheimdienstchef der Regierung schwere Vorwürfe. Möglicherweise entwickelt er Ambitionen außerhalb des öffentlichen Dienstes.

Hans-Georg Maaßen: Der Streit um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten brachte die Regierung erneut ins Wanken. (Archivbild)

Hans-Georg Maaßen löst mit einer Rede neue Empörung aus. Aus seinem Innenministeriums-Job dürfte nun nichts werden. Was bedeutet das für seinen Schutzherren Horst Seehofer?

Hans-Georg Maaßen: Die Personalie ließ beinahe die große Koalition platzen.

Noch gibt es keinen Nachfolger für den umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Doch Berichten zufolge soll sein Vize den Job übernehmen. Das stößt schon jetzt auf Widerstand. 

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen: Der Linken-Geheimdienstexperte André Hahn hält die Beförderung von Maaßens Stellvertreter für ein falsches Signal.

Ein neuer Chef für das Bundesamt für Verfassungsschutz ist offenbar gefunden. Wie mehrere Medien berichten, soll der bisherige Stellvertreter Maaßens an die Spitze rücken.

Thomas Haldenwang: Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rückt offenbar an die Spitze der Behörde.

Die Sozialdemokraten in Hessen sind wütend. Vor allem auf die Regierung in Berlin. Man selbst habe keine Fehler gemacht - diese Analyse klingt verdächtig bekannt.

Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der SPD: Beim Wahlkampf in Hessen habe man alles richtig gemacht, so die Meinung der Genossen.
Eine Analyse von Jonas Schaible, Wiesbaden

Die SPD will es noch mal probieren in der großen Koalition. Kann das klappen? Ex-SPD-Chef Kurt Beck sagt: Ja. Wenn nicht, könne die Koalition aber auch vor der Halbzeit platzen.

Kurt Beck: Der frühere Ministerpräsident und SPD-Chef hält nichts davon, die Brocken in der großen Koalition vorschnell hinzuwerfen.
Ein Interview von Jonas Schaible

Dramatische Verluste für CDU und SPD, Rekordergebnis für die Grünen. Die Landesregierung wackelt. Und in Berlin setzt SPD-Chefin Nahles der großen Koalition ein Ultimatum. Was sagt uns die Hessenwahl? Drei Thesen.

Der hessische SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel und Parteichefin Nahles bei einer Wahlkampfveranstaltung: Geht die SPD, oder bleibt sie?
Von Tatjana Heid

Alle Welt spricht über die Krise der großen Koalition nach dem Debakel in Bayern und vor der Hessen-Wahl. Nur Angela Merkel, die spricht über Europa.

Angela Merkel redet im Bundestag: Krise? Welche Krise?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Kritik aus der eigenen Partei, Kritik aus der Koalition, eine Wahlniederlage: Genug Gründe für Horst Seehofer zurückzutreten. Er tut es nicht. Warum? 

Horst Seehofer: Erst einmal in Ruhe analysieren.
Von Jonas Schaible

Lehrergehälter hoch, Mieten runter – im Interview spricht SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen über ihr Programm für Bayern. Nur über eines redet sie nicht.

Natascha Kohnen im Landtag, im Hintergrund sitzt Markus Söder: Die bayerische SPD-Chefin kritisiert die Wohnungsbaupolitik der CSU scharf.
Ein Interview von Jonas Schaible

Nach heftigem Protest entschied die Koalition, dem umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Maaßen keinen besser bezahlten Job anzubieten. Das stimmt nicht ganz, wie jetzt herauskommt.

Hans-Georg Maaßen: Der ehemalige Vorsitzende des Verfassungsschutzes kann mit einem höheren Betrag als vorher am Ende des Monats auf seinem Konto rechnen – Grund dafür ist die Ministerialzulage der neuen Stelle.

Die Groko-Krise um Maaßen ist beigelegt: Eine Mehrheit der Deutschen sahen Merkel in dem Streit als führungsschwach, Kramp-Karrenbauer springt der Kanzlerin nun zur Seite. 

Kanzlerin Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer auf einem CDU-Parteitag: Die CDU-Generalsekretärin hat in der Maaßen-Debatte der kanzlerin den Rücken gerstärckt.

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition?

Angela Merkel in Berlin: Die Bundeskanzlerin hat Fehler im Umgang mit der Causa Maaßen eingestanden.

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche...

Ungewohnte Selbstkritik: Angela Merkel räumt eine krasse Fehleinschätzung in der Maaßen-Affäre ein.

Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann?

Angela Merkel äußert sich zur Zukunft von Hans-Georg Maaßen. Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD hatten sich nach tagelangem Streit auf eine Versetzung Maaßens ins Bundesinnenministerium geeinigt.

Hans-Georg Maaßen musste seinen Posten räumen. Das war richtig. Und es ist gerade die jetzt so gescholtene SPD, die standhaft geblieben ist, meint unsere Kolumnistin Lamya Kaddor.

Innenminister Seehofer und SPD-Chefin Nahles bei der Sitzung zur politischen Zukunft Maaßens.
  • Lamya Kaddor
Eine Kolumne von Lamya Kaddor

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen. 

Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär gibt sich mit der Entscheidung des Bundesinnenministers im Fall Maaßen zufrieden.

Die Groko ringt sich im Fall Maaßen zu einer neuen Lösung durch. Der Chef des Verfassungsschutzes bekommt keine Beförderung, aber einen guten neuen Posten. Die Opposition spart nicht mit Kritik.

Bernd Riexinger: Der Vorsitzender der Partei Die Linken kritisiert den neuen Maaßen-Deal heftig.

Egal ob Beförderung oder Rauswurf: Der Streit um die Personalie Maaßen ist für FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Zeichen für den miserablen Zustand der großen Koalition. Nun will er Neuwahlen. 

Wolfgang Kubicki: Der FDP-Vize bezweifelt, dass die Koalition noch einmal vernünftige Arbeit leisten kann.

Verzwickte Lage: Horst Seehofer lehnte eine Entlassung von Hans-Georg Maaßen weiter ab, die SPD will neu verhandeln. Derweil erreicht die große Koalition laut Umfrage einen neuen Tiefstand.

Andrea Nahles und Horst Seehofer: Die SPD-Chefin will die Regierung nicht wegen Hans-Georg Maaßen scheitern lassen.

Nahles, Merkel und Seehofer überlegen sich das mit Maaßens Beförderung doch noch mal. Das ist gut so. Es könnte aber auch der Anfang vom Ende sein. 

Andrea Nahles im Bundestag: Die SPD-Vorsitzende hat mit ihrem Brief den neuen Versuch im Fall Maaßen angestoßen.
  • Johannes Bebermeier
Ein Kommentar von Johannes Bebermeier

Wie soll die Koalitionskrise um den Verfassungsschutzchef nur gelöst werden? Kaum denkbar, dass hinterher alle zufrieden sind – selbst wenn sich die Parteichefs wieder zusammensetzen.

Um die Personalie von Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat sich in der Koalition ein großer Streit entfacht. Auch das Neuverhandeln der Entscheidung wird das nicht viel besser machen.

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige...

Beim ersten Treffen hatten sich CDU, CSU und SPD noch darauf verständigt, dass Maaßen seinen Posten als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zwar räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln darf.

Die Koalitionskrise um Verfassungsschutzchef Maaßen war außer Kontrolle. Nun zieht SPD-Chefin Nahles die Notbremse. Gewinner ist aber jemand ganz anderes. 

Hans-Georg Maaßen im Deutschen Bundestag: Der noch amtierende Verfassungsschutzchef sollte zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werden. Nun will es sich die große Koalition noch einmal überlegen.

Rolle rückwärts im Fall Maaßen: Nachdem SPD-Chefin Nahles die Beförderung des Verfassungsschutz-Chefs infrage stellte, will die Koalition in aller Eile eine neue Lösung finden. 

Kanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles: Die Spitzen der großen Koalition wollen die Kausa Maaßen nun doch neu besprechen.

Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: "Wir haben uns geirrt." Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles -...

Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen neu verhandeln.

Quo vadis, SPD? Es herrscht Unmut, Parteichefin Nahles verteidigt die Maaßen-Entscheidung. Mit der Spitzenkandidatin der Bayern-SPD hat sie zumindest den Hauptgegner gemeinsam.

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende in Bayern, und Andrea Nahles auf dem Weg zur gemeinsamen Sitzung

Die Folgen des Maaßen-Debakels sind gravierend – aber die Schuldigen scheinen das noch nicht begriffen zu haben. Das könnte sich bald ändern.

Merkel, Seehofer, Nahles
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Erst appelliert die SPD-Parteichefin in einem Rundbrief an ihre Partei. Dann legt sie in einem Interview nach: Sie sei nicht bereit, wegen Maaßen die Regierung zu stürzen.

Andrea Nahles bei der Generaldebatte im Bundestag: Die SPD-Chefin erklärte die Maaßen-Entscheidung in einem offenen Brief an die Parteimitglieder.

Im Maaßen-Kompromiss sieht Sahra Wagenknecht ein Versagen der Regierung. Mit ihrer Sammlungsbewegung "Aufstehen" will sie dem Vertrauensverlust der Politik entgegenwirken.

Wagenknecht fordert eine deutlich sozialere Politik in Deutschland: "Eine Koalition unter Einschluss der Linken macht nur Sinn, wenn sich die Politik verändert."
Von P. Diekmann, T. Heid, A. Wölk, M. Trotz

Horst Seehofer hat bezahlbares Wohnen zur größten sozialen Frage erklärt. Doch in seinem Bauministerium ist künftig ein Terrorismusexperte das Thema zuständig.

Innenminister Horst Seehofer: Sein Ministerium schafft Platz für Maaßen
Eine Analyse von Jonas Schaible

Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Maaßen fällt weich. Im Innenministerium soll er sich künftig als Staatssekretär um die öffentliche Sicherheit kümmern. Eine bittere Pille für die SPD.

Horst Seehofer (CSU) spricht während einer Pressekonferenz im Innenministerium: Der Innenminister hat seine Entscheidung, an Maaßen festzuhalten, demonstrativ verteidigt.

Verfassungsschutzchef Maaßen muss seinen Posten räumen, wird im Gegenzug aber befördert. Die Entscheidung wird in den Medien überwiegend negativ bewertet. Der Überblick.

Horst Seehofer (l, CSU) und Andrea Nahles (SPD): Die Regierungsparteien haben sich auf eine Lösung in der Causa Maaßen geeinigt. Die findet allerdings wenig Zuspruch.

Der Fall Maaßen sorgt für hitzige Debatten in den t-online.de-Kommentarforen. Viele Leser sind empört. Einige äußern aber auch Verständnis für Maaßens Beförderung.

Hans-Georg Maaßen im November 2017: Seine Beförderung zum Staatssekretär sorgt bei den t-online.de-Lesern für Empörung.

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