Scharfe Kontroverse um Kulturpolitik im Landtag

Scharfe Kontroverse um Kulturpolitik im Landtag

Hohe Wellen geschlagen hat die Debatte zum Kulturetat für die nächsten beiden Jahre im Landtag Rheinland-Pfalz. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul verlangte am Mittwoch, dass keine Kulturprojekte mit Landesmitteln gefördert werden sollten ... mehr
Nicht noch mehr Baustellen: Debatte über Straßenbau

Nicht noch mehr Baustellen: Debatte über Straßenbau

Der Straßenausbau in Rheinland-Pfalz wird aus Sicht des Verkehrsministeriums nicht von den verfügbaren Mitteln, sondern von den Kapazitäten der Baubranche und der Zahl von Baustellen begrenzt. Nach Kritik aus der CDU-Fraktion am Tempo des Ausbaus sagte Verkehrsminister ... mehr
CDU fordert finanzielle Hilfe des Landes für kommunalen Wald

CDU fordert finanzielle Hilfe des Landes für kommunalen Wald

Unter dem Eindruck von Dürreschäden und Borkenkäferplage hat die CDU-Fraktion in der Debatte über den Umweltetat in Rheinland-Pfalz finanzielle Hilfen auch für Wälder in kommunalem und privatem Besitz gefordert. "Sie geben sieben Millionen für den eigenen ... mehr
Krankenhausplan wird am Dienstag zum Beschluss vorgelegt

Krankenhausplan wird am Dienstag zum Beschluss vorgelegt

Der neue Krankenhausplan für Rheinland-Pfalz wird dem Kabinett am kommenden Dienstag (18. Dezember) zum Beschluss vorgelegt. An dem Tag stellt ihn auch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in Mainz vor. Der Plan gilt dann für die Jahre ... mehr
Wetterdienst warnt vor rutschigen Straßen in Rheinland-Pfalz

Wetterdienst warnt vor rutschigen Straßen in Rheinland-Pfalz

Autofahrer in Rheinland-Pfalz müssen sich am Mittwoch auf rutschige Straßen gefasst machen. Wegen Schneefalls und überfrierender Nässe sind laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) viele Straßen glatt. Besonders betroffen seien solche in höheren Lagen ... mehr

3352 Betten für psychisch kranke Rheinland-Pfälzer

In Rheinland-Pfalz stehen im laufenden Jahr insgesamt 3352 Betten und Plätze für die stationäre Behandlung von psychisch kranken Menschen zur Verfügung. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage einer CDU-Abgeordneten hervor. Demnach ... mehr

35 Polizisten wechselten in andere Bundesländer

Im vergangenen Jahr sind 35 Polizeibeamte aus Rheinland-Pfalz dem Land abhanden gekommen, weil sie in andere Bundesländer gewechselt sind. Die Zahl lag im Jahr 2016 bei 26 Beamten und im Jahr 2015 bei 20. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums ... mehr

Polizei und Bildung im Fokus: Landtag debattiert

Der rheinland-pfälzische Landtag setzt am heute seine Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/20 fort. Dabei stehen zunächst die Einzelpläne für das Innenministerium mit den Ausgaben für die Polizei, das Justizministerium und das Bildungsministerium im Mittelpunkt ... mehr

Landtagsmehrheit für Erhöhung der Abgeordnetendiäten

Vier von fünf Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich am Dienstag für die vorgesehene Erhöhung der Diäten für die 101 Abgeordneten ausgesprochen. Gegen die Anpassung wandte sich die AfD - die "großzügige Anhebung ... mehr

Dreyer nennt Zusammenhalt als Leitlinie für Ausgabengesetz

Zum Abschluss einer Grundsatzdebatte über den Haushalt von Rheinland-Pfalz für 2019 und 2020 hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den gesellschaftlichen Zusammenhalt als wichtigste Leitlinie genannt. "Wir stehen als Ampel gegen alle Versuche, unsere Gesellschaft ... mehr

Dreyer will Ortsgemeinden eigenständig lassen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Existenz der Ortsgemeinden im Rahmen der geplanten Kommunalreform nicht aufgeben. "Die Eigenständigkeit der Ortsgemeinden wollen wir beibehalten", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Nach Windradunfall Gutachten zur Absturz-Ursache

Nach dem Absturz eines Rotorblatts von einem Windrad bei Gau-Bickelheim (Kreis Alzey-Worms) ist noch unklar, wann der Windpark wieder ans Netz geht. Man warte auf das Ergebnis eines Gutachtens zur Ursache des Absturzes, sagte ein Sprecher des Betreibers ... mehr

Ob Schwimmbäder oder Polizei: CDU will mehr investieren

Mit der Forderung nach einer deutlichen Ausweitung der Investitionen hat Oppositionsführer Christian Baldauf die Grundsatzdebatte des Landtags zum Doppelhaushalt für Rheinland-Pfalz eröffnet. Als erste Beispiele nannte der CDU-Fraktionschef am Dienstag in Mainz ... mehr

Studenten sollen als Hausärzte auf das Land gelockt werden

Die geplante Landarztquote für Medizinstudenten in Rheinland-Pfalz als Rezept gegen den Ärztemangel rückt näher. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Mainz den Entwurf des Landarztgesetzes. Damit sollen bis zu zehn Prozent aller Medizin-Studienplätze an Bewerber gehen ... mehr

Das Welttanzprogramm ist Kulturerbe

Das in Deutschland entwickelte Welttanzprogramm gehört jetzt zum immateriellen Unesco-Kulturerbe. Das hätten die Kultusminister auf ihrer Konferenz entschieden, teilte das rheinland-pfälzische Kulturministerium am Dienstag in Mainz mit. Das Land Rheinland-Pfalz hatte ... mehr

Ebling: Großräumiges Fahrverbot für Mainz in weiter Ferne

Trotz des Urteils des Verwaltungsgerichts wird es nach Einschätzung von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) nicht zu umfangreichen Fahrverboten in Mainz kommen. "Ein großräumiges Fahrverbot ist in weite Ferne gerückt", sagte er am Dienstag dem Radiosender ... mehr

Krankenhausgesellschaft rechnet mit Rücknahme vieler Klagen

Nach dem ersten Treffen des Runden Tisches zum Streit zwischen Krankenkassen und Kliniken rechnet die Krankenhausgesellschaft mit außergerichtlichen Einigungen. "Wir erwarten, dass im Ergebnis die Mehrzahl der Klagen auch in Rheinland-Pfalz zurückgezogen wird", sagte ... mehr

Zugausfall und Ersatzverkehr wegen Oberleitungsarbeiten

Reisende von und nach Mainz müssen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mit vereinzelten Zugausfällen und Verspätungen rechnen. Wie das Bahnunternehmen Vlexx am Dienstag mitteilte, werden die Linien RE 3 und RB 33 wegen Arbeiten an den Oberleitungen nicht am Mainzer ... mehr

Betrunkene fährt Ampel zu Schrott

Eine betrunkene Autofahrerin hat in Mainz eine Ampel zu Schrott gefahren, ist selbst jedoch relativ glimpflich davon gekommen. Die 51-Jährige fuhr am Montag zunächst in Schlangenlinien auf einer Straße zwischen Bodenheim und Laubenheim, wie die Polizei mitteilte ... mehr

Kabinett berät über Kommunalreform und Landarztquote

Zwei Wochen vor Weihnachten berät das rheinland-pfälzische Kabinett über zwei wichtige Themen - das Gutachten zur Kommunalreform und eine Landarztquote gegen Ärztemangel. Die Regierungsmitglieder treffen sich heute, bevor es in den Landtag zur Beratung über den Haushalt ... mehr

Amtsleiter: Vorgaben für Diesel-Fahrverbote eher großzügig

Das Mainzer Diesel-Urteil ist nach Einschätzung des Leiters des Rechtsamtes der Landeshauptstadt vergleichsweise milde ausgefallen. Deswegen habe man sich auch dafür entschieden, den Richterspruch vom 24. Oktober zu akzeptieren, sagte Ulrich Helleberg am Dienstag ... mehr

Finanzausschuss legte Haushaltsmarathon in 30 Stunden zurück

Mit einem Bericht über die Beratungen im Finanzausschuss hat am Dienstag im rheinland-pfälzischen Landtag die Schlussdebatte über den Doppelhaushalt 2019/20 begonnen. Der Ausschussvorsitzende Thomas Wansch (SPD) sprach von "arbeitsamen und intensiven Beratungswochen ... mehr

Verbraucherzentrale startet Beratung in Online-Seminaren

Verbraucherschützer beraten Rheinland-Pfälzer von sofort an mithilfe von Online-Seminaren auch daheim. Von dem Angebot profitierten vor allem Menschen mit wenig Zeit oder eingeschränkter Mobilität wie Berufstätige und junge Familien ... mehr

AfD will mehr Geld für Straßenbau und Polizei

Als letzte der fünf Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag hat am Montag die AfD ihre Vorschläge zum Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre vorgestellt. Die 198 Änderungsanträge umfassen Mehrausgaben von insgesamt rund 370 Millionen ... mehr

Ministerium: 600 Extremisten außerhalb des Islamismus

Rund 600 Menschen in Rheinland-Pfalz werden dem Spektrum des nicht-islamistischen Ausländerextremismus zugerechnet. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums in Mainz auf eine Anfrage aus der CDU-Fraktion hervor. Die Zahl bewegt sich nach Angaben einer ... mehr

60 000 Bürger mit türkischer Nationalität in Rheinland-Pfalz

Rund 60 000 Bürger mit türkischer Nationalität leben in Rheinland-Pfalz. Das teilte die Staatskanzlei in Mainz nach einem Antrittsbesuch des Botschafters der Türkei, Ali Kemal Aydin, mit. Insgesamt zählt Rheinland-Pfalz rund vier Millionen Einwohner. mehr

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Ärztekammer warnt vor Mangel an Fachärzten auf dem Land

Der Ärztemangel in ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz betrifft nach Ansicht der Landesärztekammer in den nächsten Jahren nicht nur Hausärzte - auch die Versorgung mit Fachärzten droht schlechter zu werden. "Die fachärztliche Grundversorgung ist noch nicht ... mehr

CDU-Fraktion warnt vor Zwangsfusionen bei Kommunalreform

Die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag will mit der Ampel-Koalition nur über eine mögliche freiwillige Gebietsreform reden. "Zwangsfusionen wird es keine geben", sagte CDU-Fraktionschef Christian Baldauf am Montag in Mainz ... mehr

96-Sportchef Heldt schimpft über Elfmeter

Nach dem zweifelhaften Elfmeterpfiff im Bundesliga-Spiel beim FSV Mainz 05 hat Hannovers Sportchef Horst Heldt den Schiedsrichter und das ausgebliebene Eingreifen des Videoassistenten scharf kritisiert. "Das ist ja ein Witz, das war der Wahnsinn an Schwalbe", schimpfte ... mehr

14. Spieltag - Horst Heldt schimpft über Elfmeter: "Wahnsinn an Schwalbe"

Mainz (dpa) - Nach dem zweifelhaften Elfmeterpfiff im Bundesliga-Spiel beim FSV Mainz 05 hat Hannovers Sportchef Horst Heldt den Schiedsrichter und das ausgebliebene Eingreifen des Videoassistenten scharf kritisiert. "Das ist ja ein Witz, das war der Wahnsinn ... mehr

Punktgewinn für Mainz: 1:1 nach umstrittenen Elfmeter

Der FSV Mainz 05 hat dank eines fragwürdigen Elfmeters noch einen Punkt im Duell mit Hannover 96 gerettet. Die Rheinhessen kamen am Sonntag im Bundesliga-Heimspiel durch das späte Ausgleichstor von Daniel Brosinski (86.) per Foulelfmeter zum 1:1 (0:1). Vorausgegangen ... mehr

SPD wählt Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Die SPD hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Bundesjustizministerin Katarina Barley mit einer Zustimmung von 99 Prozent zur nationalen Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai bestimmt. Von 194 gültigen Stimmen votierten 192 Mitglieder bei einer ... mehr

Rheinland-Pfalz: Mann soll Frau nach Streit an Autobahn ausgesetzt haben

Das sollte nie passieren: In Rheinland-Pfalz hat eine Frau von der Notrufsäule aus die Polizei verständigt, weil ihr Mann sie an der Autobahn aus dem Wagen geschmissen hatte – mitten in der Nacht. Nach einem Streit soll ein Ehemann seine Frau auf einer Autobahn ... mehr

Gemeinde- und Städtebund will Ortsgemeinden erhalten

Mainz (dpa/lrs) - Die Kritik an den Expertenvorschlägen für eine umfassende Gebietsreform in Rheinland-Pfalz nimmt zu. Der Gemeinde- und Städtebund warnt davor, die Ortsgemeinden in ihrer Eigenständigkeit zu beschneiden. Rheinland-Pfalz hat die kleinteiligste kommunale ... mehr

Gewerkschaft dringt auf rasche Umsetzung des Digitalpakts

Der Bund sollte seine Milliardenzusage für die Digitalisierung der Schulen aus Sicht der Lehrergewerkschaft GEW so schnell wie möglich einlösen. Die mangelhafte Ausstattung mit IT-Hardware und Netztechnik mache die Umsetzung des sogenannten Digitalpakts ... mehr

Hannover-Trainer überrascht: Sieben Neue in Startformation

Vor dem wichtigen Bundesliga-Spiel beim FSV Mainz 05 hat Trainer André Breitenreiter die Aufstellung von Abstiegskandidat Hannover 96 auf gleich sieben Positionen verändert. Dass Mittelfeldstratege Pirmin Schwegler nach überstandener Fußverletzung in die erste ... mehr

Mainz will auch Sieg gegen Hannover: FSV-Personalsorgen

Der FSV Mainz 05 könnte mit einem weiteren Sieg am heutigen Sonntag gegen Hannover 96 Tuchfühlung mit den Europa-League-Plätzen aufnehmen. Mit 18 Punkten nach 13 Spieltagen der Fußball-Bundesliga sind die Rheinhessen so gut wie seit fünf Jahren nicht mehr gestartet ... mehr

Bischof Kohlgraf will Priesterausbildung grundlegend ändern

Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf will die Aus- und Weiterbildung von Priestern und Seelsorgern in seinem Bistum inhaltlich neu ausrichten. Geistliche Macht und Autorität müsse künftig "dem Motiv des Teilens" weichen, forderte er nach Angaben des Bistums vom Samstag ... mehr

Bundesliga am Sonntag: 96 will in Mainz unten raus - Breitenreiter spürt "Rückhalt"

Mainz (dpa) - Im Abstiegskampf nimmt sich Hannovers Trainer André Breitenreiter selbst in die Pflicht. "Ich bin dafür verantwortlich, wie wir spielen, wie erfolgreich wir sind, wie sich einzelne Spieler entwickeln. Das ist bisher im Einzelnen gelungen, aber nicht ... mehr

Feuer in Mainzer Turnhalle: Jugendlicher in Klinik

Nach einem Brand in einer Turnhalle in Mainz ist ein Jugendlicher ins Krankenhaus gebracht worden. Wie die Feuerwehr mitteilte, erlitt er vermutlich eine Rauchvergiftung. Das Feuer brach am Freitagabend in der Turnhalle aus. Die Trainer brachten alle Menschen ... mehr

SWR-Haushaltsplan sieht 1,4 Milliarden Euro Aufwendungen vor

Mainz (dpa) - Der Haushaltsplan des Südwestrundfunks (SWR) für das nächste Jahr sieht rund 1,37 Milliarden Euro Aufwendungen vor. Am Ende des Haushaltsjahres sei erneut ein ausgeglichenes operatives Ergebnis geplant, teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Freitag ... mehr

Medikamente laut Barmer-Report zu oft unpassend verschrieben

Von Ärzten unpassend verschriebene Medikamente gefährden unnötig oft die Gesundheit von Patienten. So lautet das zentrale Ergebnis des Arzneimittelreports der Barmer, der am Freitag in Mainz vorgestellt wurde. Verschriebene Medikamente würden zu häufig nicht ... mehr

Mainz 05 will gegen Hannover 96 gute Phase verlängern

Mit einer Topleistung gegen Hannover 96 will der FSV Mainz 05 am Sonntag (15.30 Uhr) seine Position im Mittelfeld der Fußball-Bundesliga festigen. "Wir nehmen es wahr, dass wir aus vier Spielen drei Siege geholt haben. Wir machen gerade eine gute Phase durch. Unsere ... mehr

Arbeitskreis kritisiert Flüchtlingspolitik des Landes

Flüchtlingshelfer werfen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz eine Abkehr von humanitären Grundsätzen in der Integrationspolitik vor. Bei Abschiebungen nehme das Land inzwischen einen Spitzenplatz ein, kritisierten der Initiativausschuss für Migrationspolitik ... mehr

SWR-Intendant Boudgoust gibt Amt früher ab

Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust, nimmt vorzeitig seinen Hut. Der 63-Jährige kündigte am Freitag überraschend an, dass er sein Amt im kommenden Jahr abgibt. "Alles hat seine ... mehr

Sperrungen wegen Arbeiten an Schiersteiner Brücke

Die Auf- und Abfahrten auf und von der Autobahn 643 in Mainz-Mombach sind in der kommenden Woche in drei Nächten voll gesperrt. Von Montag auf Dienstag, Dienstag auf Mittwoch sowie von Mittwoch auf Donnerstag geht dort zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr nichts ... mehr

Steuerzahlerbund: Land braucht "kommunale Flurbereinigung"

Der Steuerzahlerbund hält eine Gebietsreform in Rheinland-Pfalz für notwendig. "Rheinland-Pfalz weist die kleingliedrigste Kommunallandschaft in Deutschland auf", erklärte Rainer Brüderle, der Präsident des Bundes der Steuerzahler Rheinland-Pfalz, am Freitag in Mainz ... mehr

Fast jeder vierte Arzt arbeitet angestellt

Fast jeder vierte Arzt oder Psychotherapeut in der ambulanten Versorgung in Rheinland-Pfalz ist mittlerweile sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Nach den Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) sind es 1820 Angestellte in Rheinland-Pfalz - dies entspricht ... mehr

Barmer sieht Risiken in unnötig verschriebenen Medikamenten

Die Versicherten in Rheinland-Pfalz bekommen nach Ansicht der Barmer Krankenkasse zu oft Medikamente verschrieben, die sie gar nicht brauchen. Das geht aus dem Arzneimittelreport der Barmer hervor, den die Kasse heute in Mainz vorstellt. Damit werde ... mehr

Krankenfahrten werden künftig über Servicenummer organisiert

Um mögliche Engpässe bei Rettungswagen zu vermeiden, werden Krankenfahrten in Rheinland-Pfalz künftig über eine Servicenummer organisiert. Unter der Nummer 19222 sollen solche Fahrten in Zukunft geplant werden. Dabei wird auch geschaut, ob Fahrzeuge privater ... mehr

Streit um Klinik-Abrechnungen: Erster Termin für Mediation

Nach der Klagewelle von Krankenkassen gegen Kliniken wegen möglicherweise strittiger Abrechnungen ist der erste Termin für die vereinbarte Schlichtung am kommenden Montag (10. Dezember) angesetzt. Das teilte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine ... mehr

Zugbetreiber Vlexx muss Strafe für Verspätungen zahlen

Wegen häufiger Zugverspätungen im Sommer muss das Verkehrsunternehmen Vlexx nun Strafe zahlen. Wie ein Sprecher des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (SPNV Süd) am Donnerstag sagte, sei vor allem die Strecke zwischen Alzey und Worms betroffen ... mehr

Strafbefehl im Steuer-Verfahren gegen Abgeordnete beantragt

Mit einem Antrag auf einen Strafbefehl hat die Staatsanwaltschaft Koblenz ihr Verfahren um mutmaßliche Steuerhinterziehung gegen die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert abgeschlossen. Das zuständige Amtsgericht Mainz ... mehr

Wirtschaftliche Schäden durch Niedrigwasser: Milliarden

Das monatelange Niedrigwasser des Rheins und anderer Flüsse hat nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Volker Wissing (FDP) deutschlandweit Schäden von mehreren Milliarden Euro verursacht. Die extrem lange Niedrigwasserperiode ... mehr
 
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