Stefanie Hubig (SPD) wird Bundesjustizministerin: Erfahrener Wechsel

Neue Bundesjustizministerin

Stefanie Hubig wechselt nach Berlin

Für Stefanie Hubig (SPD) geht es von Mainz nach Berlin. Die Ministerin für Bildung in Rheinland-Pfalz wird in der neuen Regierung für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zuständig sein.

Die SPD hat ihre Minister und Ministerinnen bekanntgegeben, darunter auch Stefanie Hubig. Die Ministerin für Bildung in Rheinland-Pfalz soll nun für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zuständig sein. Der politische Betrieb in Berlin ist für sie nichts Neues: Von 2014 bis 2016 war sie bereits Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz unter dem damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD).

Mit Hubig übernimmt eine erfahrene Politikerin das Amt, sie hatte bereits einige politische Ämter inne. Neben ihrer Tätigkeit als Staatssekretärin im Bundesjustizministerium und Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz war sie Präsidentin der Kultusministerkonferenz und in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz tätig.

Steckbrief Stefanie Hubig

Beruf: Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz

Geburtstag: 15. Dezember 1968

Sternzeichen: Schütze

Geburtsort: Frankfurt am Main

Familienstand: Verheiratet

Ausbildung: Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg

Als promovierte Rechtswissenschaftlerin kennt sie sich in dem Gebiet aus. Die designierte Bundesjustizministerin konnte sich bereits als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz profilieren. Damals musste sie inmitten der Corona-Pandemie das Schulchaos verwalten. In ihrer Tätigkeit als Präsidentin der Kultusministerkonferenz war sie auch immer mit ihren Kollegen und Kolleginnen der Länder im Austausch.

Die Bildungsministerin musste nach eigenen Angaben einen Spagat zwischen Einhaltung von Schutzmaßnahmen in der Pandemie und dem Recht auf Bildung halten, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Damals wurden die Kultusminister insbesondere von Eltern besonders hart angegangen und beschimpft.

In einem Gastbeitrag bei "Zeit Online" kritisierte Hubig 2024 die Dauer der Entscheidungsprozesse, die angesichts der Herausforderungen im Schul- und Bildungssystem zu lange dauern.

Sie plädiert stattdessen für einen engeren Austausch der Länder und die Angleichung von Leistungen, damit ein Abitur aus Berlin auch in Bayern gelte und Lehrer auch in anderen Bundesländern unterrichten können. Im neuen Kabinett Merz wird jedoch Karin Prien (CDU) aus Schleswig-Holstein den Posten der Bildungsministerin übernehmen.

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Stefanie Hubigs künftiges Ministerium hat einen direkten Bezug zum Alltag der Bürger und Bürgerinnen. Der Aufgabenbereich erstreckt sich vom bürgerlichen Recht über das Handels- und Wirtschaftsrecht, bis zum Straf- und Prozessrecht. In erster Linie verkörpert das Justizministerium jedoch den Rechtsstaat und sichert die Unabhängigkeit der Rechtsprechung ab.