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Reiner Haseloff

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Reiner Haseloff

Länder wollen Rechte für Menschen mit Corona-Impfung schneller klären

Länder wollen Rechte für Menschen mit Corona-Impfung schneller klären

Einkaufen ohne Coronatest oder Reisen ohne Quarantäne: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert vom Bund, Lockerungen für Geimpfte schneller gesetzlich festzulegen. Doch einige Freiheiten sind umstritten. Die Länder machen Druck auf die Bundesregierung ... mehr
Kritik an Impfgipfel zwischen Bund und Ländern:

Kritik an Impfgipfel zwischen Bund und Ländern: "Hinkt Realität hinterher"

Geimpfte sollen mehr Freiheitsrechte zurückerhalten, hieß es nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. Aus Sicht der Grünen bleibt vieles ungeklärt. Auch nicht alle  Ministerpräsidenten sind einverstanden.  Kommunen und Landkreise vermissen nach dem Impfgipfel ... mehr
Schwesig verzweifelt an Corona-Notbremse: Erste Klage in Karlsruhe eingereicht

Schwesig verzweifelt an Corona-Notbremse: Erste Klage in Karlsruhe eingereicht

Kaum hat der Bundestag die Bundesnotbremse beschlossen, hagelt es Kritik für die Entscheidung. Auch eine Klage gegen den Beschluss gibt es bereits. Noch bevor die Politik das neue Infektionsschutzgesetz überhaupt beschlossen hat, ist schon der erste Eilantrag dagegen ... mehr
Wie der CDU-Chef Söder ausbremste: Armin Laschet – der Python

Wie der CDU-Chef Söder ausbremste: Armin Laschet – der Python

Allen Wahrscheinlichkeiten zum Trotz hat sich Armin Laschet gegen den wohl machthungrigsten Politiker der Republik durchgesetzt. Wie hat er das Kunststück vollbracht? Rekonstruktion eines Pyrrhussiegs. Sonntag vor einer Woche, 11. April, um 15.28 Uhr in Berlin: Markus ... mehr
Union-Machtkampf zwischen Söder und Laschet: Die Zwei von der Zankstelle

Union-Machtkampf zwischen Söder und Laschet: Die Zwei von der Zankstelle

Seit einer Woche ringen Markus Söder und Armin Laschet vor den Augen der Öffentlichkeit um die Kanzlerkandidatur. Heute Abend könnte es zu einer Entscheidung kommen. Der Ausgang: Völlig offen.  Markus Söder hat eine ganz klare Meinung, wie es jetzt weitergehen ... mehr

Corona-Fälle in Umfeld - Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Haseloff in Quarantäne

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) befindet sich vorsorglich in Quarantäne. In seinem erweiterten Umfeld habe es vermutlich zwei Corona-Fälle gegeben, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe. Der Ministerpräsident sei zuletzt ... mehr

Fast 80.000 Todesfälle: Politiker rufen zu Gedenken für Corona-Opfer auf

In Deutschland starben bislang 79.628 Menschen an oder mit dem Coronavirus. Nun wollen die Ministerpräsidenten und Länderchefs den Opfern der Pandemie gedenken. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer haben ... mehr

CDU/CSU: Unionsabgeordnete sammeln Unterschriften um Kanzlerfrage zu klären

Markus Söder oder Armin Laschet? Der Kampf um die Kanzlerkandidatur in der Union geht in die finale Phase. Jetzt gibt es eine neue Idee zum Machtkampf: Eine Umfrage unter Abgeordneten soll Klärung bringen. Die Union ist unter Druck: Mitten in der Corona-Pandemie ... mehr

K-Frage: CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff stellt sich hinter Markus Söder

Im Ringen um die Kanzlerkandidatur in der Union hat sich nun Reiner Haseloff indirekt hinter den CSU-Chef Markus Söder gestellt. Es gehe leider um die harte Machtfrage, so der Ministerpräsident. Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden ... mehr

Wer in der CDU Armin Laschet unterstützt und wer Markus Söder

Nächste Runde im Kampf um die Kanzlerkandidatur der Union. Armin Laschet und Markus Söder stellen sich am Dienstag den über 240 Abgeordneten der Unionsfraktion. Wie ist die Stimmungslage dort? Ein Überblick. Das Duell um die Kanzlerkandidatur der Union ... mehr

Sputnik V: Auch Mecklenburg-Vorpommern zieht an Jens Spahn vorbei

Gesundheitsminister Spahn will auf die EU-Zulassung von Sputnik V warten und erst dann ordern. Das geht einigen Länderchefs zu langsam. Sie schließen selbst Verträge – und wollen Putins Vakzin bald produzieren.  Im Ringen um Impfstoffe zieht ein weiteres Bundesland ... mehr

Rekonstruktion des Zoff-Gipfels: Wie kam es zum Super-Lockdown über Ostern?

Nie stand ein Corona-Gipfel so kurz vorm Scheitern, nie wurden überraschendere Beschlüsse gefasst: Wie Merkel sich in der Verhandlungsnacht durchsetzte, wer gegen sie aufbegehrte – und welcher Bundesminister nicht liefern konnte.  Mehr als zwölf Stunden Verhandlung ... mehr

Bund-Länder-Gipfel: Ärger mit Ä-Tweet - Ramelow wollte Solidarität zeigen

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich überrascht gezeigt über die Aufmerksamkeit, die sein Ä-Tweet auslöste und fühlt sich teils missverstanden. Er sei angesichts der Reaktionen irritiert gewesen, sagte Ramelow. Der 65-Jährige hatte ... mehr

Corona-Gipfel: Ramelow-Tweet während MPK sorgt für Ärger

Bodo Ramelow will während des Gipfels zu den Corona-Maßnahmen wohl einen Witz machen – der Ministerpräsident setzt einen seltsamen Tweet ab. Das sorgt im Netz nicht nur für Likes – sondern erntet auch viel Kritik.  Mit einem einzelnen "Ä" hat Sachsen-Anhalts ... mehr

Reisen trotz Corona | Urlaub an Ostern: Das ist der Stand der Diskussion

Ein Urlaub im eigenen Bundesland ist für Vizekanzler Olaf Scholz das Maximum, Markus Söder will erst eine Prognose des RKI abwarten. Vor dem Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern herrscht noch Uneinigkeit. Die Bundesländer und Spitzenpolitiker ... mehr

Reiner Haseloff: Twitter-Fehler vom Ministerpräsidenten sorgt für Spott im Netz

Es ist nur ein Buchstabe – doch Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff gelingt damit ein persönlicher Twitterrekord. Sein unbeabsichtigtes Posting sorgt dazu für reichlich Spott.  Mit einem versehentlich getwitterten einzelnen Buchstaben hat Sachsen-Anhalts ... mehr

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff will Unterkünfte zu Ostern öffnen

In der Diskussion um Lockerungen in den Osterferien geht Sachsen-Anhalt einen Schritt nach vorne. Ministerpräsident Haseloff will den eigenen Bürgern Urlaube erlauben – Virologen raten davon ab. Das Land  Sachsen-Anhalt will seinen Bürgern zu Ostern Urlaub im eigenen ... mehr

Corona-Talk bei "Anne Will": Lauterbach hätte Öffnungen "nicht zugelassen"

" Lockern auf Probe – wohin führt der Strategiewechsel in der Pandemiepolitik?" lautete das Thema der gestrigen Anne-Will-Sendung,  die auf klare Rollenverteilung setzte : Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff verteidigte ... mehr

Corona-Lockerungen: Was öffnet wann und wo? Zoos, Baumärkte, Friseure

Nach mehr als zwei Monaten Lockdown dürfen einige Bereiche bald wieder öffnen. Doch nicht in allen Bundesländern gelten dann die gleichen Regeln. Ein Überblick. Seit Mitte Dezember sind Geschäfte, Friseure und Sporteinrichtungen in Deutschland geschlossen ... mehr

Keine Masken, kein Abstand – ausgerechnet hier

Dessau: Mit diesen Szenen auf einem Parteitag zieht die CDU-Sachsen-Anhalt inmitten der Corona-Pandemie reichlich Kritik auf sich. (Quelle: t-online) mehr

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff erneut zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt

Die CDU in Sachsen-Anhalt hat ihren Ministerpräsidenten Reiner Haseloff erneut zum Spitzenkandidaten gewählt. Das Wahlergebnis war eindeutig, doch bei der Veranstaltung lief nicht alles glatt.  Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff führt seine ... mehr

Ministerpräsident Günther kritisiert neues Inzidenzziel von 35

Die Diskussion um Lockerungen der Corona-Maßnahmen nimmt Fahrt auf. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kritisiert die neue Ziel-Inzidenz von 35, Sachsen-Anhalt fordert einen Ausstiegsplan.  Mit dem Beginn der Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien ... mehr

Frank-Walter Steinmeier würdigt Bundesrat für "Gelingen unserer Demokratie"

Der Bundesrat hat seine 1000.Sitzung seit 1949 begangen. Anlass für Bundespräsident Steinmeier, den "verfassungspraktischen Alleskönner" zu loben. Dabei geht er auch auf die besondere Stellung während der Pandemie ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Teilnehmer kritisieren: mehr Werbeveranstaltung als Impfgipfel

Bund, Länder und Vertreter der Pharmabranche treffen sich heute zum Impfgipfel. Doch der läuft zäh. Die Impfhersteller redeten zu lange, kritisieren Teilnehmer. Auch die Kanzlerin zeigt sich ungeduldig.   Die Kritik an der Impfstrategie der Bundesregierung ... mehr

Reiner Haseloff über Impfgipfel: "Können nicht über konkrete Lockerungen reden"

Das Impfen in Deutschland läuft schleppend. Was ist vom Impfgipfel von Bund und Ländern am heutigen Montag zu erwarten? Ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff. t-online: Herr Haseloff, sind Sie neidisch auf Benjamin Netanyahu ... mehr

CDU-Parteitag: Jens Spahn abgestraft, Norbert Röttgen Teil des Präsidiums

Gesundheitsminister Jens Spahn verbucht das schlechteste Ergebnis unter den neuen CDU-Stellvertretern. Für Norbert Röttgen läuft es im Rennen um einen Sitz im Präsidium besser.  Gesundheitsminister  Jens Spahn rückt in die Riege der CDU-Stellvertreter auf. Spahn besetzt ... mehr

Corona-Maßnahmen: Längerer Lockdown in Deutschland wahrscheinlich – bis wann?

Schon lange bevor am Dienstag die Entscheidung fällt, deutet sich an: Der Lockdown in Deutschland wegen der Corona-Pandemie wird wohl verlängert. Manche Länder wollen aber Ausnahmen durchsetzen. Wenige Tage vor neuen Bund-Länder-Gesprächen läuft alles ... mehr

Politik bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Das politische Jahr 2021 wird aufregend, In Deutschland stehen gleich zwei wichtige Abstimmungen an. Ein Überblick. Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl machen das Jahr 2021 zum Superwahljahr. Die Corona-Pandemie erschwert den Parteien erheblich die Vorbereitung ... mehr

Rundfunkbeitrag: Bundesländer fordern Reformen bei ARD und ZDF

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist vorerst vom Tisch. Das wird Auswirkungen auf das Programm von ARD und ZDF haben – sagen die Öffentlich-Rechtlichen. Nun melden sich Ministerpräsidenten zu Wort und wollen Veränderung.  Niedersachsens Ministerpräsident Stephan ... mehr

Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht: Sender-Chef kündigt Folgen für ARD-Programm an

Am Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wäre fast die Koalition in Magdeburg geplatzt. ARD und ZDF wollten die Blockade Sachsen-Anhalts per Einstweiliger Anordnung umgehen – und sind damit vorerst gescheitert. Der monatliche Rundfunkbeitrag von derzeit ... mehr

Reiner Haseloff kritisiert ARD und ZDF: "Westfernsehen geblieben"

Der Streit um den Rundfunkbeitrag geht weiter: Zuerst blockierte  Sachsen-Anhalt die Erhöhung, jetzt kritisiert Ministerpräsident Haseloff die Öffentlich-Rechtlichen. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die Berichterstattung ... mehr

Corona-Lockdown: In diesen fünf Bundesländern gelten zusätzliche Regeln

Ausgangssperren in Thüringen und Bayern, offene Kitas in Mecklenburg-Vorpommern: Einige Bundesländer führen noch strengere Corona-Maßnahmen ein, andere lockern. Ein Überblick. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben ... mehr

Corona-Lockdown: Sachsen-Anhalt bleibt hart – keine Lockerungen zu Weihnachten

Der Lockdown-Beschluss sieht Lockerungen der Corona-Maßnahmen für die Feiertage vor – abhängig vom Infektionsgeschehen in den Ländern. Sachsen-Anhalt erteilt den Lockerungen nun eine Absage. Sachsen-Anhalt will seine Corona-Regelungen für Weihnachten nicht lockern ... mehr

Wolfgang Schäuble: "Nicht jeder ist ein Nazi, der diese Aussage bestätigt"

Wolfgang Schäuble hat sich für eine Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgesprochen. In einem Interview kritisiert der Bundestagspräsident auch die fehlende Abgrenzung der AfD von Rechtsextremen. Bundestagspräsident Wolfgang ... mehr

Blitz-Lockdown vor Weihnachten? Diese Corona-Regeln wollen die Länder verschärfen

Die Rufe nach einem schnellen bundesweiten Lockdown werden lauter. In einigen Bundesländern werden die Beschränkungen schon jetzt im Alleingang verschärft. Hier lesen Sie, welche Lockdown-Pläne es bei Ihnen gibt. Angesichts der steigenden Corona-Zahlen ... mehr

Rundfunkbeitrag: Der Streit um ARD und ZDF wird zum Problem für Deutschland

Den Bruch seiner Regierung hat Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt erst einmal abgewendet. Doch nun brodelt es bei CDU, SPD und Grünen – und das längst auch in Berlin. Es ist kurz vor 11 Uhr, als am Dienstag in Sachsen-Anhalt der riesige Streit um 86 Cent mit einem ... mehr

Sender klagen in Karlsruhe: Sachsen-Anhalt blockiert höheren Rundfunkbeitrag

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Anhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland gestoppt, um damit seine schwarz-rot-grüne Koalition zu retten. Der CDU-Politiker verhinderte am Dienstag die entscheidende Abstimmung im Landtag ... mehr

Rundfunkbeitrag: Der steinige Weg zu 86 Cent mehr

Sachsen-Anhalt zieht die Reißleine und blockiert einen höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland. Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen dagegen klagen. Was bedeutet das Wirrwarr für die Geldbeutel der Bürger? Debatten über den Rundfunkbeitrag eignen ... mehr

Rundfunk-Eklat: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt – AKK verteidigt Haseloff

Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird es erst einmal nicht geben. Dafür sorgte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff. Er wird teilweise scharf kritisiert  – doch die CDU-Chefin nimmt ihn in Schutz. Sachsen-Anhalt hat am Dienstag die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ... mehr

Streit um Rundfunkbeitrag: Sender ziehen vor Bundesverfassungsgericht

Sachsen-Anhalt blockiert weiter als einziges Bundesland eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Dagegen kündigen nun ARD, ZDF und Deutschlandradio eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an.  Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen wegen der Blockade ... mehr

Sachsen-Anhalt: Haseloff äußert sich nach Streit um Rundfunkgebühren

Nach Streit um Rundfunkgebühren: Ministerpräsident Haseloff verrät, wie die Koalition in Sachsen-Anhalt nun weiter zusammenarbeiten will. (Quelle: Reuters) mehr

Sachsen-Anhalt: Erhöhung des Rundfunkbeitrags wohl blockiert

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent ist offenbar vom Tisch. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff zog aus den Querelen in der CDU-Fraktion nun Konsequenzen.  Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland ... mehr

Rundfunkbeitrag erhöhen? CDU-Fraktion bleibt beim "Nein"

Sie treffen sich zu immer neuen Krisengesprächen – doch einen Durchbruch in Sachen Rundfunkbeitrag melden CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt bisher nicht. Die ersten Sender verlieren die Geduld. Im existenziellen Streit um den Rundfunkbeitrag und eine Fortsetzung ... mehr

Chaos in Erfurt: Die CDU muss ihr Verhältnis zur AfD klären

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute schreibe ich stellvertretend für Florian Harms für Sie den kommentierten Überblick über die Themen des Tages. WAS WAR? Jede Krise bringt offenbar einen Satz mit sich, der in kaum einer Rede fehlen darf. In der Finanzkrise ... mehr

Sachsen-Anhalt: Minister weg, Kolition droht Bruch — wie geht es weiter?

In der heißen Phase des Magdeburger Koalitionsstreits hinterlässt Holger Stahlknecht zwei Leerstellen in Regierung und Partei. Was sucht die CDU zuerst: Personal oder Lösung? Und wie könnte letztere aussehen? In der existenziellen Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt ... mehr

Stahlknecht-Entlassung: Laschet schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Der entlassene CDU-Innenminister  Holger  Stahlknecht drohte mit einer möglichen Minderheitenregierung in Sachsen-Anhalt. Jetzt äußert sich Parteikollege Armin Laschet dazu. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident  Armin Laschet hat sich in der Koalitionskrise ... mehr

Wie geht es weiter?: Offene Fragen nach Stahlknecht-Abgang in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (dpa) - In der existenziellen Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt muss die CDU nach dem Abgang von Holger Stahlknecht als Minister und Parteichef auch zeitnah personelle Fragen klären. Weder die Frage, wer künftig das Innenministerium ... mehr

CDU-Streit in Sachsen-Anhalt: "Die Wahl zwischen Pest und Cholera"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht entlassen. Dessen Rücktritt als Parteichef belastet nicht nur die Landes-CDU. Auch auf Bundesebene droht der Union Ärger. Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt hat einen neuen ... mehr

Sachsen-Anhalt: Vertrauen kaputt – Haseloff entlässt Minister Stahlknecht

Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist endgültig eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entließ am Freitag Innenminister Stahlknecht, nachdem dieser öffentlich von Koalitionsbruch sprach.  Politisches Beben in Sachsen-Anhalt ... mehr

Reaktionen auf Stahlknecht-Entlassung: Hoffen, CDU driftet nicht nach rechts ab

Die Entlassung von Holger Stahlknecht versetzt auch das politische Berlin in Aufregung. Während die Union zur Mäßigung aufruft, fordern andere ein Eingreifen der Bundes-CDU, bevor der Landesverband abdriftet. Der Rauswurf von Innenminister Holger Stahlknecht ... mehr

Erhöhung der Rundfunkbeiträge: Wir brauchen eine Brandmauer gegen rechts

In Sachsen-Anhalt macht die CDU einen Fehler nach dem anderen im Streit um die Erhöhung der Rundfunkbeiträge. ARD, ZDF und Deutschlandradio stehen dabei schon lange nicht mehr im Fokus. Es geht um viel mehr. René Goscinny und Albert Uderzo sind einst einem großen Irrtum ... mehr

Streit um Corona-Hilfen: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

Kaum ein Staat unterstützt Unternehmen und Bürger in der Krise so stark wie Deutschland. Trotzdem gibt es nun jede Menge Ärger: von der Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern bis zur Finanzierung. Kaum ein anderes Land gewährt seinen Unternehmen ... mehr

Corona-Impfstoff: Jens Spahn erwartet noch in diesem Jahr erste Impfungen

Sowohl Gesundheitsminister Spahn als auch Finanzminister Scholz rechnen schon bald mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. Die Länder sollen sich Mitte Dezember mit Impfzentren bereithalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in diesem ... mehr

Haseloff: Bundesländer einig über Verlängerung von Teil-Lockdown

"Differenzen sind sehr gering": Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff offenbarte am Montag, wie einig sich die Bundesländer bereits bezüglich einer Verlängerung des Teil-Lockdowns sind. (Quelle: t-online) mehr

Lockdown oder nicht? Welche Maßnahmen jetzt drohen

Wegen des starken Anstiegs der Corona-Infektionen braucht es neue Regeln. Welche genau, darüber ringen am heutigen Mittwoch Bund und Länder. Schon jetzt ist klar: Es wird wieder mehr Verbote geben. Gerade zwei Wochen ist es her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
 
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