• Home
  • Auto
  • ElektromobilitĂ€t
  • Abgasskandal – Dieselklagen: Spielen die Konzerne auf Zeit?


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextInflationsrate sinktSymbolbild fĂŒr einen TextDrosten zeigt "Querdenker" anSymbolbild fĂŒr einen TextSchĂŒsse bei Geldtransporter-ÜberfallSymbolbild fĂŒr ein VideoKritik an Scholz: Sprecherin reagiertSymbolbild fĂŒr ein VideoHochwasser und Erdrutsche in ÖsterreichSymbolbild fĂŒr einen TextSchĂŒlerin fehlt Punkt zum perfekten AbiSymbolbild fĂŒr einen TextNeue ARD-Partnerin fĂŒr SchweinsteigerSymbolbild fĂŒr einen TextFrau wochenlang an See misshandeltSymbolbild fĂŒr einen TextWie lange dĂŒrfen Benziner noch fahren?Symbolbild fĂŒr einen TextSensationstransfer vor AbschlussSymbolbild fĂŒr einen TextDirndl bei G7-Gipfel? Söder sauerSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserPocher fordert krasses SchmerzensgeldSymbolbild fĂŒr einen TextSchlechtes Hören erhöht das Demenzrisiko

Dieselklagen: Spielen die Konzerne auf Zeit?

dpa, Jan Petermann

Aktualisiert am 25.12.2019Lesedauer: 4 Min.
Dieselfahrverbot: Umstritten bleibt in vielen FĂ€llen, wie lange die KlĂ€ger ĂŒberhaupt noch SchadenersatzansprĂŒche geltend machen können.
Dieselfahrverbot: Umstritten bleibt in vielen FĂ€llen, wie lange die KlĂ€ger ĂŒberhaupt noch SchadenersatzansprĂŒche geltend machen können. (Quelle: Marijan Murat//dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die MĂŒhlen der Justiz mahlen langsam. Diese Erfahrung machen auch viele Autofahrer, die den Hersteller ihres Diesels wegen zu hohen Abgasausstoßes verklagt haben. Die Konzerne wollen AnsprĂŒche der Verbraucher abschmettern lassen.

Die Unsicherheit fĂŒr Hunderttausende Dieselfahrer hĂ€lt an: Mehr als vier Jahre nach dem Beginn der Abgaskrise gibt es in vielen Prozessen nach wie vor keine Klarheit, ob die Kunden Aussicht auf Schadenersatz haben. Ein Flickenteppich verschiedener Urteile und EinschĂ€tzungen einzelner Gerichte erschwert eine einheitliche Chancenbewertung fĂŒr die KlĂ€ger. Auch beim ersten Musterverfahren zeichnet sich noch kein Ergebnis ab. Zudem herrschen unterschiedliche Auffassungen darĂŒber, wann mögliche AnsprĂŒche von Verbrauchern verjĂ€hren – und wie FĂ€lle im Ausland einzustufen sind.

Musterfestellungsklage bislang ohne Vergleich: VW lehnte ab

Am Braunschweiger Oberlandesgericht (OLG) werden 444.000 gebĂŒndelte Klagen mit dem neuen Instrument der Musterfeststellungsklage verhandelt. Der Vorsitzende Richter Michael Neef warb schon fĂŒr einen Vergleich zwischen VW und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen. Bisher lehnt der Konzern dies wegen mangelnder Vergleichbarkeit der EinzelfĂ€lle offiziell als "kaum vorstellbar" ab. 2020 geht es weiter.

Sammelverfahren oder Einzelklagen?

Weil einige AnwĂ€lte die Chancen des Sammelverfahrens fĂŒr nicht mehr so groß halten, versuchen sie, Mandanten fĂŒr Einzelklagen abzuwerben: Am ersten Verhandlungstag in Braunschweig verteilten besonders geschĂ€ftstĂŒchtige Dienstleister Visitenkarten und lobten "PrĂ€mien" fĂŒr wechselwillige KlĂ€ger aus. Gleichzeitig lĂ€uft eine große Zahl von Verfahren an Amts-, Landes- und Oberlandesgerichten im ganzen Land.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
BBC-Moderatorin Deborah James ist tot
Deborah James: Die krebskranke Moderatorin verabschiedete sich in einem emotionalen Post von ihren Fans.


Bislang rÀumt nur VW Fehlverhalten ein

Volkswagen meldet zum Jahreswechsel bundesweit rund 60.000 anhĂ€ngige Klagen. Daneben gibt es mittlerweile 50.000 Urteile. Die Aufdeckung von Manipulationen der Abgas-Software hatte im September 2015 den Anfang von "Dieselgate" markiert; VW ist der einzige Autobauer, der – bezogen auf den US-Markt – Fehlverhalten einrĂ€umte. Weltweit betrifft die AffĂ€re rund elf Millionen Konzernfahrzeuge.

Nach Firmenangaben fielen mehr als 210 Urteile auf OLG-Ebene "weit ĂŒberwiegend" im Sinne von VW aus. In der Regel wurde den Kunden dann kein umfangreicher Schadenersatz oder neuer Wagen zugesprochen. Es gibt aber einige FĂ€lle, in denen Richter Letzteres entschieden. Vom Musterverfahren meldeten sich laut VW 70.000 KlĂ€ger wieder ab.

In manchen Prozessen zeigte sich das Unternehmen kompromissbereit, wenn die Befassung einer hohen Instanz drohte – man möchte keine Grundsatzentscheidungen heraufbeschwören, die zum Maßstab fĂŒr andere werden könnten. Etliche solcher FĂ€lle wurden per Vergleich abgerĂ€umt. Dennoch schafften es einige zum Bundesgerichtshof (BGH), hier steht die Verhandlung des ersten Falles am 5. Mai an. Das Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz hat den EuropĂ€ischen Gerichtshof (EuGH) um die EinschĂ€tzung eines Falles bei Daimler gebeten.

Rechtskosten, die VW verbucht, fließen ĂŒberwiegend ins Ausland

Ein Großteil der Rechtskosten von ĂŒber 30 Milliarden Euro, die VW verbucht oder mit RĂŒcklagen abgesichert hat, fließt in internationale Verfahren. Der grĂ¶ĂŸte Batzen war in den USA fĂ€llig, wo man sich mit Regierung, Behörden, Kunden und HĂ€ndlern nach einer Schuldanerkennung verglich. In Kanada klagte die Regierung Volkswagen im Dezember wegen VerstĂ¶ĂŸen gegen Umwelt- und Importgesetze an, die Verbraucher erhielten mehr als zwei Milliarden kanadische Dollar (1,36 Mrd Euro). In Australien wurden Strafen von 125 Millionen australischen Dollar (77,5 Mio Euro) verhĂ€ngt, hier hatte es auch Sammelklagen gegeben.

100.000 Menschen beteiligten sich in den Niederlanden an einer Klage gegen VW sowie die Töchter Audi, Seat und Skoda. In Großbritannien gibt es ebenfalls ein Sammelverfahren, auch hier sind es rund 100.000 Teilnehmer. In Österreich ging ein Musterprozess per Klageabweisung zu Ende, es laufen aber weitere Verfahren mit 16.500 Anmeldungen und 620 Einzelklagen. Die Stiftung fĂŒr Konsumentenschutz in der Schweiz reichte 2017 Verbandsklage gegen VW ein, das ZĂŒrcher Handelsgericht wies diese ab. In Spanien betrifft eine Sammelklage 6.000 Fahrzeuge.

Wie sieht es bei den anderen Autobauern aus?

Auch Daimler muss sich mit Abgas-VorwĂŒrfen auseinandersetzen. Ein zentraler Streitpunkt hier: sogenannte Temperaturfenster, innerhalb derer die Reinigung zur Schonung von Motorbauteilen heruntergefahren werden darf. Weil es dabei rechtliche Grauzonen gibt, klagen Kunden. Bisher gibt es nach Auskunft des Konzerns 25 OLG-Urteile, die allesamt zugunsten von Daimler ausfielen. Hinzu kommen auf der Ebene der Landgerichte 1046 Klageabweisungen. In 65 FĂ€llen bekam der Kunde Recht – das Unternehmen geht in Berufung. Zur Gesamtsumme der Klagen macht Daimler keine Angaben, es dĂŒrften einige Tausend sein.

Gegen BMW zogen bisher 383 Dieselkunden vor Gericht. 148 Verfahren entschied der Autobauer nach eigenen Angaben fĂŒr sich, in 21 FĂ€llen bestĂ€tigte auch ein OLG das Urteil einer tieferen Instanz. Man habe bis heute keine einzige Klage verloren. Nach Ansicht von BMW sind die Verfahren "nicht erfolgversprechend", weil VorwĂŒrfe aus FĂ€llen gegen Wettbewerber oft pauschal ĂŒbernommen wĂŒrden. Opel und Ford sowie die VW-Töchter Audi und Porsche nannten keine eigenen Zahlen.

VerjÀhrungsfrist ist umstritten

Umstritten bleibt in vielen FĂ€llen, wie lange die KlĂ€ger ĂŒberhaupt noch SchadenersatzansprĂŒche geltend machen können. Eine Frist zur VerjĂ€hrung fĂŒr Besitzer von Dieseln mit dem VW-Motor EA 189 sollte ursprĂŒnglich zum 31. Dezember 2017 greifen, einige Gerichte hielten – je nach Fall – Ende 2018 oder 2019 fĂŒr möglich. Beim Musterverfahren warfen VerbraucherschĂŒtzer VW außerdem vor, dieses in die LĂ€nge zu ziehen, um den Restwert der oft schon alten Fahrzeuge zu drĂŒcken.

Juristisch dĂŒrfte die Aufarbeitung des Abgasskandals noch auf Jahre Gerichte in mehreren LĂ€ndern beschĂ€ftigen. Politisch bleibt das Thema Ă€hnlich heikel. FĂ€hrt das Bundesverkehrsministerium einen Kuschelkurs gegenĂŒber den Autobauern? Weitere RĂŒckrufbescheide etwa an Daimler, VW oder Audi im abgelaufenen Jahr legen zumindest nahe, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) inzwischen genauer hinzuschauen scheint.

Gemessen am Umwelt- und Gesundheitsschutz ist das Bild bestenfalls gemischt. Die Konzentration giftiger Stickoxide sinkt vielerorts. Andererseits betonte das Umweltbundesamt, dass auch einige Diesel der moderneren Euro-6-Schadstoffklassen im Betrieb auf der Straße durch "deutlich erhöhte Emissionen" auffallen. Wagen der neuesten Norm Euro-6d TEMP verhielten sich regelkonform – ein Fortschritt immerhin.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Christopher Clausen
AbgasskandalAudiBraunschweigBundesgerichtshofDaimlerDieselVW
Auto-Themen

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website