Apple hilft Bundesregierung beim Kampf gegen Telegram

Hilfe aus dem Silicon Valley: Beim Kampf gegen Hass und Hetzt auf Telegram erhält die Bundesregierung Unterstützung von Apple.

Die Bundesregierung hat beim Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe im Messenger-Dienst Telegram offenbar Hilfe aus den USA erhalten.

Das Technologie-Unternehmen Apple, das Telegram in seinem App-Store anbietet, habe eine ladungsfähige Anschrift der Firma übermittelt, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Montag. Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus Teilnehmerkreisen den Innenministern der Länder mitgeteilt.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze in seinem Dienst vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

Faeser hatte am Freitag bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten ihres Hauses zu Telegram berichtet. Details nannte sie dabei aber nicht. Laut "Welt" ließen sowohl das Bundesinnenministerium als auch Apple und Telegram Anfragen zur Übermittlung der Adresse bislang unbeantwortet.

Plattform zur Radikalisierung

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren.

Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) äußerten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

Sondereinheit kümmert sich um Messenger

Erst vergangene Woche hat das Bundeskriminalamt (BKA) verkündet, eine gesonderte Taskforce zu gründen, die sich auf den Messenger Telegram spezialisiert hat. So sollen Straftaten besser nachverfolgt und verhindert werden können. Ebenso soll dadurch die strafrechtliche Verfolgung von potentiellen Tätern vereinfacht werden.

Die Telegram-Taskforce arbeitet in enger Abstimmung mit den Polizeistellen der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main zusammen.

"Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", erklärte BKA-Präsident Holger Münch in einem Statement.