Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAuslandEuropäische Union

Brexit – Suche nach No-Deal-Alternative: EU-Parlament berät über Auswege


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für ein VideoSchwere Erdbeben: Mehr als tausend ToteSymbolbild für einen TextRussland verschrottet riesiges Atom-U-BootSymbolbild für ein VideoAutofahrer gehen auf Klimaaktivisten los
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

EU-Parlament berät über Auswege aus dem Brexit-Drama

Von dpa, rok

Aktualisiert am 18.09.2019Lesedauer: 2 Min.
Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, während seiner Rede im Europäischen Parlament.
Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, während seiner Rede im Europäischen Parlament. (Quelle: Olivier Matthys/dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Sechs Wochen vor dem Brexit-Datum Ende Oktober berät das Europaparlament, welche Optionen für ein glimpfliches Ende des Dramas noch bleiben. Viele sind es nicht.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker berichtet in Straßburg über sein Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson Anfang der Woche. In einer Resolution wollen die Abgeordneten dann die Position der Europäischen Union bekräftigen.


Empörung über Johnson: "Gleichbedeutend mit Putsch"

Parlamentspräsident John Bercow: "Ein Frevel gegen die Verfassung. Wie auch immer man es verpackt, es ist ganz offensichtlich, dass die Absicht hinter einer Sitzungsunterbrechung zu diesem Zeitpunkt wäre, das Parlament von einer Brexit-Debatte (...) abzuhalten."
Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon: "Der heutige Tag wird als schwarzer Tag für die Demokratie in Großbritannien in die Geschichte eingehen."
+7

Johnson will Großbritannien unbedingt am 31. Oktober aus der EU herausführen. Da der bereits fertige Austrittsvertrag keinen Rückhalt im Unterhaus fand, fordert der Regierungschef Änderungen. Die EU lehnt dies eigentlich ab, zeigt sich aber dennoch offen für Gespräche. Gibt es keine Einigung, will Johnson einen ungeregelten Bruch riskieren – obwohl das britische Parlament ein Gesetz zum Stopp eines No-Deal beschlossen hat.

Kein Durchbruch beim Johnson-Juncker-Treffen

Im Entwurf der Resolution des EU-Parlaments wird betont, es sei im "überwältigenden Interesse" beider Seiten, den Austritt geordnet zu vollziehen. Das Papier bekennt sich zum ausgehandelten Abkommen und plädiert gegen Änderungen in der Substanz. Ein erneuter Aufschub des Austritts wäre für die Abgeordneten aber akzeptabel. Im übrigen wird bekräftigt, dass das EU-Parlament selbst erst abstimmen will, wenn das Unterhaus eine Vereinbarung mit der EU gebilligt hat.

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, während seiner Rede im Europäischen Parlament.
Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, während seiner Rede im Europäischen Parlament. (Quelle: Olivier Matthys/dpa)

Junckers Treffen mit Johnson hatte am Montag keinen Durchbruch gebracht. Der britische Premier sprach zwar danach von den Chancen für einen Deal. Doch wartet Juncker nach eigenen Angaben immer noch auf konkrete britische Vorschläge.

Rätselraten um die Backstop-Alternative

Dabei geht es nach wie vor um den sogenannten Backstop, die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland nach dem Brexit. Eine erneute Teilung der Insel widerspräche dem Karfreitags-Friedensabkommen von 1998 und könnte auf der Insel Unruhen auslösen.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Die EU verlangt, dass ganz Großbritannien notfalls in der EU-Zollunion bleiben soll, bis eine bessere Lösung gefunden wird. Johnson will diese Klausel streichen, weil Großbritannien sonst keine eigene Handelspolitik machen könnte. Er will alternative Lösungen. Wie die aussehen sollen, ist unbekannt.


Johnson steht in Großbritannien massiv unter Druck. Am Dienstag hatte vor dem obersten britischen Gericht die Anhörung im Streit über die von Johnson auferlegte Zwangspause des Parlaments begonnen. Kritiker sagen, die überlange Sitzungsunterbrechung bis 14. Oktober solle die Abgeordneten im Brexit-Streit kaltstellen. Eine Entscheidung des Gerichts wird für Freitag erwartet.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
BrexitEUGroßbritannienJean-Claude JunckerStraßburg

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website