Polen drängt auf schnelle Antwort zu Leoparden

Polen hat offiziell die Genehmigung Berlins für Leopard-Lieferung an die Ukraine beantragt. Die Entscheidung soll offenbar zügig fallen.

Polen dringt auf eine rasche Antwort Deutschlands zu der beantragten Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Ich hoffe, dass die Antwort aus Deutschland schnell kommt, denn die Deutschen zögern, weichen aus und handeln auf eine Art und Weise, die schwer zu verstehen ist", sagt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki auf einer Pressekonferenz. "Wir können sehen, dass sie der Ukraine nicht helfen wollen, sich auf breiterer Ebene zu verteidigen."

Laut dem Nachrichtensender n-tv wolle man in Berlin zügig über die Freigabe der Panzer entscheiden. Aus Regierungskreisen heißt es demnach, man brauche "eine Woche, höchstens zwei" um über die Lieferung zu entscheiden. Der Antrag werde "mit der gebotenen Dringlichkeit" behandelt. Die Nachrichtenagentur Bloomberg beruft sich unterdessen auf Insider, denen zufolge Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits am Mittwoch seine Zustimmung zur Leopard-Lieferung geben könnte.

Polen hatte Deutschland am Dienstagvormittag um eine Genehmigung für die Lieferung an die Ukraine gebeten. "Dies ist unsere gemeinsame Sache, denn es geht um die Sicherheit von ganz Europa!", schrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak auf Twitter. Da der Leopard aus deutscher Produktion stammt, ist eine Zustimmung der Bundesregierung erforderlich, bevor Polen seine Panzer an die Ukraine weitergeben kann. Was der Leopard-Kampfpanzer alles kann, lesen Sie hier.

Blaszczak schrieb weiter: "Ich appelliere auch an die deutsche Seite, sich der Koalition der Länder anzuschließen, die die Ukraine mit Leopard-2-Panzern unterstützen". Er machte keine Angaben dazu, ob sich bereits weitere Staaten der Koalition angeschlossen hätten. Zuvor hatte Finnland Bereitschaft signalisiert, andere EU-Staaten wie Spanien äußerten sich zurückhaltend.

Bundesregierung prüft Antrag

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte eine entsprechende Mitteilung des polnischen Verteidigungsministers Mariusz Blaszczak. Die Bundesregierung werde den Antrag "mit der gebotenen Dringlichkeit" prüfen, sagte Hebestreit am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Außenministerin Annalena Baerbock hatte am Sonntag dem französischen Fernsehsender LCI gesagt, Deutschland würde den Export von Leopard-Panzern von Drittstaaten nicht blockieren, sollte ein Antrag gestellt werden. Mehr dazu lesen Sie hier.

Kreml warnt Deutschland

Der Kreml warnte umgehend vor einer weiteren Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen, sollte die Bundesregierung Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine liefern lassen. "Solche Lieferungen verheißen nichts Gutes für die Zukunft der Beziehungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Sie würden unausweichliche Spuren hinterlassen. Dabei seien die Beziehungen schon jetzt an einem gewissen Tiefpunkt.

Der Leopard ist der am weitesten verbreitete Kampfpanzer in den Streitkräften Europas. Er gilt wegen seiner Kombination aus Feuerkraft, Panzerung und Beweglichkeit den russischen Panzern zumindest teilweise als überlegen.