Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Kurden-Demo in Köln: Polizei untersagt Politiker-Auftritte

...

Kurden-Demo in Köln  

Polizei untersagt Politiker-Auftritte

26.05.2018, 15:27 Uhr | dpa, rok

Kurden-Demo in Köln: Polizei untersagt Politiker-Auftritte. Ein Plakat von Selahattin Demirtas, Chef der prokurdischen HDP, hängt bei einer Demonstration in Köln neben der Bühne: Die Polizei untersagte zwei Politiker-Auftritte, weil ausländische Amtsträger drei Monate vor Wahlen in ihrem Heimatland in Deutschland keinen Wahlkampf betreiben dürfen. (Quelle: dpa)

Ein Plakat von Selahattin Demirtas, Chef der prokurdischen HDP, hängt bei einer Demonstration in Köln neben der Bühne: Die Polizei untersagte zwei Politiker-Auftritte, weil ausländische Amtsträger drei Monate vor Wahlen in ihrem Heimatland in Deutschland keinen Wahlkampf betreiben dürfen. (Quelle: dpa)

Knapp einen Monat vor den Wahlen in der Türkei, setzt die Polizei das Auftrittsverbot für türkische Politiker in Deutschland konsequent um. Dieses Mal trifft es Gegner von Erdogan.

Die Kölner Polizei hat bei einer Demonstration von Kurden am Samstag den Auftritt zweier türkischer Oppositionspolitiker untersagt. Nach Angaben eines Sprechers hat der Versammlungsleiter das Verbot akzeptiert. Nordrhein-Westfalen setzt damit eine Vorgabe des Auswärtigen Amtes in Berlin durch.

Demnach dürfen ausländische Amtsträger drei Monate vor Wahlen in ihrem Heimatland in Deutschland keinen Wahlkampf betreiben. Die Kurden wollten am Samstagnachmittag in Köln gegen den Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien protestieren.

In der Türkei finden am 24. Juni gleichzeitig Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Auch Auftritte von Funktionären der türkischen Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan waren in Deutschland bereits unterbunden worden. Die AKP hatte der Bundesrepublik deshalb Parteinahme für die Opposition vorgeworfen.

Die Redner, deren Auftritte nun untersagt wurden, sind Abgeordnete der pro-kurdischen HDP. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich um Ahmet Yildirim und Tugba Hezer. Nach Hezer fahndet die Türkei wegen Terrorvorwürfen im Zusammenhang mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Sie hatte sich ins Ausland abgesetzt. In der Türkei droht ihr eine mehrjährige Haftstrafe.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Jetzt bis zu 225,- € Gutschrift: Digitales Fernsehen
hier EntertainTV buchen
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018