Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Boris Johnson kritisiert Theresa May: "Nicht zu spät, den Brexit zu retten"

Johnson kritisiert Premier May  

"Es ist nicht zu spät, den Brexit zu retten"

18.07.2018, 19:49 Uhr | dpa

Zwei Jahre Brexit-Votum: Wie betrifft der Brexit die Deutschen? (Screenshot: Reuters)
Wie betrifft der Brexit die Deutschen?

Zwei Jahre sind seit dem Brexit-Votum vergangen. Was bedeutet der Austritt Großbritanniens eigentlich für Deutschland und seine Einwohner?

EU-Austritt Großbritanniens: So würde ein harter Brexit Deutschland treffen. (Quelle: t-online.de)


Vergangene Woche schmiss Boris Johnson im Streit um den Brexit hin. Heute meldet er sich erstmals wieder im Parlament zu Wort – und kritisiert Premierministerin May scharf. 

Der frühere britische Außenminister Boris Johnson hat Premierministerin Theresa May heftig wegen ihres neuen Brexit-Kurses kritisiert. "Wir haben Verhandlungskapital verbrannt", sagte Johnson jetzt bei seinem ersten Auftritt nach seinem Rücktritt im Parlament. Der neue Brexit-Plan der Premierministerin führe zu einem Brexit nur dem Namen nach, ohne dass Großbritannien die EU wirklich verlasse. May müsse daher zurückkehren zu den Positionen ihrer ersten Brexit-Rede. "Es ist nicht zu spät, den Brexit zu retten", sagte er. Wenn die Premierministerin diese "Vision" wiederherstelle, könne sie einen "großartigen Brexit" liefern.

Kritisch sieht Johnson unter anderem, dass Großbritannien dem Europäischen Gerichtshof eine Rolle in den künftigen Beziehungen mit der EU zubilligen will. Er kritisierte auch die Zusage Londons, eine Schlussrechnung in Höhe von 40 bis 45 Milliarden Euro zu begleichen. Am schlimmsten sei aber gewesen, dass man der Frage um eine feste Grenze in Irland so großen Raum eingeräumt habe, sagte Johnson. Technische Lösungen für Grenzkontrollen seien ohne Prüfung verworfen worden.

Die knifflige Grenzfrage

Die Frage nach Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gilt als kniffligstes Problem der Brexit-Verhandlungen. Eigentlich wollen alle Seiten Kontrollen verhindern, doch es ist unklar, wie das gehen soll, wenn Großbritannien die Europäische Zollunion verlässt und dann zwischen Irland und Nordirland eine EU-Außengrenze gibt.

Die Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Außenzölle. Kontrollen an den Binnengrenzen sind daher überflüssig. London will sich davon aber lossagen, um eigene Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA und China zu schließen.

May will das Problem mithilfe eines komplizierten Zollabkommens mit der EU lösen. Dabei soll Großbritannien an seinen Häfen zwei verschiedene Zollsätze erheben: einen für Waren, die für die EU bestimmt sind, und einen anderen für Güter, die in Großbritannien bleiben. Diesen Plan bezeichnete Johnson nun als "wunderlich".

Die geschwächte Theresa May

Johnson und Brexit-Minister David Davis waren vergangene Woche im Streit um den neuen Plan für den EU-Austritt der Premierministerin zurückgetreten und hatten damit eine Regierungskrise ausgelöst.

Seitdem hat May Zugeständnisse an Brexit-Hardliner in ihrer Partei gemacht. Ihre Position ist äußert geschwächt. Am Montag akzeptierte sie mehrere Änderungsanträge des erzkonservativen Abgeordneten Jacob Rees-Mogg zum Zollgesetz. Demnach soll das Zollabkommen nur in Kraft treten können, wenn auch die EU an ihren Grenzen für Großbritannien Zölle kassiert. Kritiker glauben, dass der neue Brexit-Plan der Premierministerin damit zum Scheitern verurteilt ist.

Am Dienstag entging May nur knapp einer Niederlage im Parlament gegen die proeuropäischen Abgeordneten in ihrer Partei. Die hatten versucht, die Regierung mithilfe der Opposition zu Verhandlungen über eine Zollunion mit der EU zu verpflichten, sollte bis Januar kein Handelsabkommen mit Brüssel stehen. Am 29. März 2019 scheidet Großbritannien aus der EU aus. 

Verwendete Quellen:
  • dpa

Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Gefällt 0 Gefällt nicht0
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
iPhone Xs für 159,95 €* im Tarif MagentaMobil L
von der Telekom
Anzeige
Erstellen Sie jetzt 500 Visiten- karten schon ab 14,99 €
von vistaprint.de
myToysbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe