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Erdoğan erteilt Nato-Norderweiterung erneut Absage

Von dpa
Aktualisiert am 29.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Blockiert derzeit mit der Türkei als einziges Nato-Mitglied den Beginn des Aufnahmeprozesses von Schweden und Finnland: Recep Tayyip Erdogan.
Blockiert derzeit mit der Türkei als einziges Nato-Mitglied den Beginn des Aufnahmeprozesses von Schweden und Finnland: Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Turkish Presidency/AP/dpa)
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Schweden und Finnland wollen Mitglieder der Nato werden. Erdoğan will dem Beitritt nicht zustimmen und hat, trotz Gesprächen mit beiden Ländern, seine Position nun bekräftigt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bleibt auch nach Verhandlungen mit Schweden und Finnland bei seinem Veto gegen die Nato-Norderweiterung.

"Solange Tayyip Erdoğan an der Spitze des türkischen Staates steht, können wir nicht "Ja" zu einem Nato-Beitritt von Ländern sagen, die den Terror unterstützen", sagte Erdoğan nach Angaben der Zeitung "Hürriyet". Gespräche mit Vertretern der beiden skandinavischen Länder am Mittwoch seien nicht wie erwartet verlaufen, erklärte er. Die Länder hätten nicht die erwarteten Schritte im Kampf gegen den Terrorismus unternommen. Erdoğan äußerte sich auf einem Rückflug aus Aserbaidschan vor türkischen Journalisten.

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Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied öffentlich den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden nordischen Länder in das Verteidigungsbündnis. Ankara begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ankara verlangt außerdem die Auslieferung von angeblichen Terroristen aus beiden Ländern. Um welche Personen es sich dabei handelt, ist unklar. Nach Angaben türkischer Medien steht auf der Auslieferungsliste auch der regierungskritische Verleger Ragip Zarakolu, der demnach in Schweden lebt.

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Zu einer möglichen neuen Militäroffensive der Türkei im Nachbarland Syrien sagte Erdoğan, die USA müssten ihre Pflicht im Kampf gegen den Terrorismus erfüllen. Wenn die USA diese Aufgabe nicht erfülle, werde sich die Türkei selbst kümmern. Er wiederholte eine oft geäußerte Drohung: Das türkische Militär könne nachts plötzlich zuschlagen.

Die Türkei hat bereits mehrmals Militäreinsätze in Syrien durchgeführt, die vor allem gegen die Kurdenmiliz YPG gerichtet waren. Am Montag hatte Erdoğan mit einer neuen Offensive in Syrien gedroht. Die YPG – Verbündete der USA im syrischen Bürgerkrieg – sieht Ankara als Ableger der PKK.

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Von Patrick Diekmann
  • Luis Reiß
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