Waffen für die Ukraine: Scholz verspricht modernstes Flugabwehrsystem

Wochenlang wurde Kanzler Scholz Zögern und Zaudern bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen. Nun hat Deutschland weitere Versprechungen gemacht.

Deutschland will vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr in die Ukraine liefern. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Geplant sei, die schweren Waffen, die Ziele in großer Entfernung treffen können, bis Ende des Monats zu liefern. Dabei soll es sich um den Raketenwerfer MARS II handeln.

Die USA hatten bereits am Dienstag die Lieferung moderner Mehrfachraketenwerfer zur Verteidigung gegen den russischen Einmarsch angekündigt. Die Ukraine habe zugesichert, mit dem in den USA hergestellten Artilleriesystem HIMARS keine Ziele auf russischem Territorium anzugreifen, hieß es aus dem Weißen Haus. Scholz hatte in seiner Haushaltsrede im Bundestag ausdrücklich auf diese Zusage verwiesen und angekündigt, die Lieferung der USA zu unterstützen. Er hatte aber noch keine Einzelheiten genannt.

Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Haushaltsdebatte im Bundestag der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems für den Kampf gegen die russischen Angreifer zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz. Er kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine "nach unseren technischen Möglichkeiten" unterstützen werde.

"Ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen schützen"

Bei dem Luftabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um IRIS-T des Herstellers Diehl. Damit werde das modernste Flugabwehrsystem geliefert, über das Deutschland verfüge. "Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen", sagte Scholz. Die Ukraine fordert seit Langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können.

IRIS-T sind Marschflugkörper, die von Flugzeugen oder von mobilen Flugabwehrsystemen am Boden abgeschossen werden können. Mitte der 2000er zählten sie zu den modernsten Kurzstreckenraketen weltweit. Kanzler Scholz ließ offen, ob Deutschland auch das Luftabwehrsystem IRIS-T SLM an die Ukraine liefern möchte.

Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach Kriegsbeginn entschieden, erstmals deutsche Waffen in einen laufenden Krieg gegen eine Atommacht zu liefern. Bisher wurden unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen und viele Millionen Schuss Munition geliefert.

Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen auch bereits zwei Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen gemacht: Es sollen 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ Gepard und sieben Panzerhaubitzen 2000 – moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern – in die Ukraine geliefert werden. Sie sind aber noch nicht dort angekommen. Die Opposition hat Scholz deswegen in den vergangenen Wochen immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen.