China warnt USA und droht bei Einmischung in Taiwan-Frage mit Militär

China macht in der Taiwan-Frage weiter Druck auf die USA. Jetzt drohte der Verteidigungsminister mit dem Militär.

Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu hat die USA vor einer Einmischung im Streit um Taiwan gewarnt. In einer Rede auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur drohte der General am Sonntag erneut mit einem militärischen Vorgehen gegen die demokratische Inselrepublik. "Wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China abzuspalten, wird das chinesische Militär nicht eine Sekunde zögern", sagte der neue Verteidigungsminister. "Wir werden keinen Gegner fürchten und ungeachtet der Kosten entschieden unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität schützen."

Der General kritisierte die Waffenlieferungen und das militärische Training durch die USA für Taiwan sowie die Aufwertung der Beziehungen zwischen Washington und Taipeh. Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe, sagte Li Shangfu. "Taiwan ist Chinas Taiwan." Es sei "absurd und gefährlich", das Ein-China-Prinzip Pekings zu unterhöhlen. Danach gehört Taiwan zur Volksrepublik. Die "Wiedervereinigung" sei unaufhaltsam, sagte der Minister bei seinem ersten Auftritt auf der Sicherheitskonferenz.

Vorfall zwischen Kriegsschiffen in der Taiwan-Straße

Am Samstag hatte es einen Vorfall zwischen einem amerikanischen Kriegsschiff und einem chinesischen Schiff in der Taiwan-Straße gegeben. Nach Angaben von Reportern der kanadischen Global News, die sich auf der Fregatte HMCS Montreal befanden, habe sich ein chinesisches Schiff dem US-Zerstörer USS Chung-Hoon auf bis zu 137 Meter genähert. Kanada und die USA seien auf einer gemeinsamen Patrouille gewesen.

Das chinesische Schiff sei demnach mit hoher Geschwindigkeit gefahren und kurz vor dem US-Zerstörer abgebogen. Der kanadische Kapitän Paul Mountford habe dies als "nicht professionell" bezeichnet. Die chinesische Crew habe außerdem die US-Marinesoldaten aufgefordert, den Kurs zu ändern, sonst drohe eine Kollision. Die Amerikaner hätten dann die Geschwindigkeit reduziert und die Fahrtrichtung geändert, heißt es in dem Bericht.

China widersprach den Darstellungen in einer Mitteilung. "Die See- und Luftstreitkräfte des chinesischen PLA Eastern Theatre Command führten während des gesamten Kurses die Verfolgung und Überwachung des US-Zerstörers und der kanadischen Fregatte durch und gingen mit der Situation rechtmäßig und professionell um", sagte der Sprecher des chinesischen Militärs.

Pistorius fordert Deeskalation

Die Beziehungen zu den USA beschrieb Li Shangfu auf einem "Rekordtief" seit Aufnahme der Beziehungen 1979. Zu dem Mangel an Kommunikation, den die USA zunehmend beklagen, sagte der General auf Fragen, China sei grundsätzlich offen für Gespräche zwischen den beiden Regierungen und Militärs, verfolge aber den Grundsatz: "Wenn wir keinen gegenseitigen Respekt haben, dann wird unsere Kommunikation nicht produktiv sein." In Singapur hatte Li Shangfu den US-Wunsch nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin abgelehnt.

Austin hatte China am Samstag vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. "Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend", sagte er. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft "in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können". Verteidigungsminister Boris Pistorius forderte bei dem Treffen verstärkte Bemühungen um eine Deeskalation im Konflikt um Taiwan.