China: US-Außenminister Blinken plant Treffen mit Staatschef Xi

Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in fünf Jahren: Nach US-Angaben treffen sich Blinken und Chinas Staatschef Xi am Montag. Die Beziehungen sind angespannt.

US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem China-Besuch am Montag auch den chinesischen Staatschef Xi Jinping getroffen. Das Treffen fand nach Ortszeit am Nachmittag statt (10.30 Uhr MESZ) statt. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Das Treffen nun zeige "Fortschritte" im Verhältnis der beiden Ländern, so Xi.

Am Vormittag hatte Blinken bereits Chinas obersten Außenpolitiker Wang Yi getroffen. Er warf den USA eine "falsche Wahrnehmung" seines Landes vorgeworfen, die wiederum zu einer "falschen Politik" gegenüber der Volksrepublik führe.

Blinkens Besuch käme zu einem kritischen Zeitpunkt, so Wang Yi weiter. "Es ist notwendig, sich zwischen Dialog oder Konfrontation, Kooperation oder Konflikt zu entscheiden." Das Verhältnis zwischen den beiden Großmächten ist durch eine ganze Reihe von strittigen Themen belastet.

China: USA sollen sich nicht einmischen

Die USA müssten aufhören, die "Theorie einer Bedrohung durch China" aufzubauschen, sagte der frühere Außenminister weiter. Auch müssten sie "illegale einseitige Sanktionen" aufheben und die "Unterdrückung der technologischen Entwicklung" seines Landes beenden. Ferner dürften sich die USA nicht weiter absichtlich in Chinas innere Angelegenheiten einmischen, sagte Wang Yi nach Angaben des Staatsfernsehens.

Besonders in der Taiwan-Frage gebe es für China "keinen Raum für Kompromisse", betonte der Spitzenpolitiker, der in Chinas Machthierarchie noch über dem heutigen Außenminister Qin Gang steht. Die USA müssten sich treu an den Ein-China-Grundsatz halten, ihre eingegangenen Verpflichtungen gegenüber Peking einhalten, Chinas Souveränität und territoriale Integrität respektieren und eine Unabhängigkeit Taiwans eindeutig ablehnen.

Erster Besuch seit 2018

China betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Unter Ein-China-Politik wird gemeinhin verstanden, dass Peking als einzig legitime Regierung anerkannt wird. Taiwan hat hingegen seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung und den Anspruch längst aufgegeben, ganz China repräsentieren zu wollen. Mit dem Ein-China-Grundsatz versucht Peking seinerseits, Taiwan international zu isolieren.

Der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018 erfolgt vor dem Hintergrund schwerer Differenzen zwischen den rivalisierenden Mächten. Während Blinken in Peking seine Gespräche führte, reden auch Deutschland und China wieder direkt miteinander: Der neue chinesische Regierungschef Li Qiang begann in Berlin seinen Deutschland-Besuch mit einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Dienstag folgen deutsch-chinesische Regierungskonsultationen.