Anthony Blinken: Außenminister sieht USA und China vor "Verpflichtung"

TikTok, Taiwan, Russland: Zwischen China und den USA gibt es viele Konfliktherde. Der US-Außenminister ruft nun zur Besonnenheit auf.

US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Besuch in China für einen "verantwortungsvollen Umgang" der USA und Chinas mit ihren Differenzen geworben. Beide Länder hätten "eine Verpflichtung" gegenüber ihrer jeweiligen Bevölkerung und der Welt, ihre Beziehungen "verantwortungsvoll zu gestalten", sagte Blinken am Donnerstag zum Auftakt seines China-Besuches in Shanghai bei einem Treffen mit dem örtlichen Chef der Kommunistischen Partei.

Nach seinem Aufenthalt in Shanghai reiste Blinken nach Peking weiter. Später traf er in der chinesischen Hauptstadt zunächst hinter verschlossenen Türen mit führenden Wissenschaftlern zusammen. Für Freitag sind Gespräche mit Vertretern der politischen Führung der Volksrepublik geplant. Ein Treffen mit Präsident Xi Jinping stand zunächst nicht auf dem Programm. Bei Blinkens China-Besuch im Juni war eine Zusammenkunft mit Xi jedoch in letzter Minute angekündigt worden.

Blinkens Basketball-Spiel in China

In Shanghai hatte Blinken zunächst Gelegenheit für eher harmonische Töne: Der US-Außenminister traf Wirtschaftsvertreter und Studierende, besuchte ein Basketballspiel und flanierte an der berühmten Uferpromenade Bund. Im Gegensatz dazu wird erwartet, dass er in Peking Konfliktthemen wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Taiwan-Frage und den Handel anspricht.

China kommt durch seine engen Beziehungen zu Russland eine Schlüsselrolle im Ukraine-Konflikt zu. Zuletzt hatte Blinken China vorgeworfen, durch Exporte nach Russland den Krieg in der Ukraine indirekt anzuheizen. Peking sei der Hauptlieferant von Komponenten für die russische Rüstungsindustrie, sagte Blinken vergangene Woche nach einem Treffen der G7-Außenminister in Italien. Wenn China freundschaftliche Beziehungen zum Westen wolle, könne das Land nicht ein System unterstützen, das "die größte Bedrohung der europäischen Sicherheit seit dem Kalten Krieg" darstelle, sagte Blinken in Italien.

USA werfen Peking "unfaire Praktiken" vor

Auch die Taiwan-Frage sorgt für Spannungen zwischen Washington und Peking – insbesondere nach der Bewilligung weiterer US-Militärhilfen für die von China beanspruchte Insel. Die USA unterstützen eine Unabhängigkeit Taiwans zwar nicht, lehnen aber eine gewaltsame Eingliederung durch China ab. Peking hatte angedroht, Taiwan notfalls mit militärischer Gewalt mit dem Festland zu vereinigen.

Überdies werfen die USA Peking "unfaire Praktiken" in der Industrieförderung vor. Unter anderem wirft Washington der chinesischen Führung vor, Nutzer in den USA über den Online-Dienst TikTok auszuspionieren. Der US-Kongress billigte am Dienstag ein Gesetz, das TikTok dazu zwingen soll, sich vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance zu lösen.