t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



HomePolitikAuslandInternationale Politik

EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau beginnen nächste Woche


Voraussetzungen erfüllt
Ukraine kommt dem EU-Beitritt ein Stück näher

Von dpa
Aktualisiert am 21.06.2024Lesedauer: 2 Min.
Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj bei einem gemeinsamen Treffen im vergangenen Jahr (Archivbild): Es gilt als ausgeschlossen, dass die Ukraine vor Ende des Krieges Mitglied der EU werden könnte.Vergrößern des BildesUrsula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj bei einem gemeinsamen Treffen im vergangenen Jahr (Archivbild): Es gilt als ausgeschlossen, dass die Ukraine vor Ende des Krieges Mitglied der EU werden könnte. (Quelle: IMAGO/ABACA/imago-images-bilder)
Auf WhatsApp teilen

Die EU-Osterweiterung geht in die nächste Runde. Neben der Ukraine ist auch Moldau ein weiterer Mitgliedskandidat.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können am kommenden Dienstag wie geplant beginnen. Der EU-Ministerrat formalisierte eine bereits in der Vorwoche erzielte Einigung über die sogenannten Verhandlungsrahmen, wie die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.

Mit ihnen werden die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt. Ausgerichtet werden soll die erste Verhandlungsrunde am Dienstag in Luxemburg am Rande eines EU-Ministertreffens.

Beide Länder erfüllen Voraussetzungen

Grundlage für die positive Entscheidung der EU-Staaten zum Verhandlungsstart war eine Analyse der EU-Kommission. Diese war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine und Moldau alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt haben.

Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen.

Wichtiges Zeichen für die Ukraine

Der Beginn von Beitrittsgesprächen mit der von Russland angegriffenen Ukraine und deren kleinem Nachbarstaat Moldau war bereits bei einem EU-Gipfel im Dezember grundsätzlich beschlossen worden. Gleichzeitig wurde aber vereinbart, dass vor dem Verhandlungsstart alle Reformauflagen erfüllt sein müssen.

 
 
 
 
 
 
 

Für die Menschen in der Ukraine gilt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen vor allem als wichtiges Zeichen dafür, dass es sich lohnt, den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortzusetzen. Wie lange es nach einem Start der Gespräche bis zum EU-Beitritt dauern könnte, ist völlig offen.

Vor Ende des Krieges keine Mitgliedschaft für Ukraine

Die Türkei etwa wurde bereits 1999 EU-Kandidat – und gilt derzeit unter anderem wegen Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit weiter von einer Mitgliedschaft entfernt als alle anderen Beitrittskandidaten.

Theoretisch kann ein Beitrittskandidat auch nie Mitglied werden. Bei der Ukraine gilt es derzeit so auch als ausgeschlossen, dass sie vor dem Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird. Denn dann könnte Kiew nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags militärischen Beistand einfordern und die EU wäre Kriegspartei.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...



TelekomCo2 Neutrale Website