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Donald Trump bei der UN-Vollversammlung – Wen erwischt es diesmal?

Trump bei der UN-Vollversammlung  

Wen erwischt es diesmal?

Von Fabian Reinbold, New York

25.09.2018, 11:53 Uhr
UN-Vollversammlung: US-Präsident Donald Trump zielt auf Iran (Quelle: Imago)
Trump zielt auf den Iran und das UN-Budget

Bei der UN-Vollversammlung richten sich mal wieder alle Augen auf Donald Trump. Der US-Präsident zielt diesmal vor allem auf den Iran. Zuletzt sagte der US-Präsident, die Vereinten Nationen hätten ihr Potenzial nicht ausgeschöpft.

Vollversammlung der Vereinten Nationen: Trump zielt auf den Iran und den US-Anteil am UN-Budget. (Quelle: t-online.de)


Bei der UN-Vollversammlung richten sich alle Augen auf Donald Trump. Der US-Präsident zielt vor allem auf den Iran – und könnte damit Europa treffen.

Der Verkehr im Zentrum Manhattans liegt lahm, Hunderte Polizisten riegeln die Straßenschluchten rund um das Hauptgebäude der Vereinten Nationen und die zahlreichen Hotels ab, in denen über hundert Präsidenten und Premierminister aus aller Welt Quartier bezogen haben.

Der Ausnahmezustand in New York passt zur allgemeinen Stimmung bei den Vereinten Nationen. Es ist die zweite Vollversammlung im Zeitalter Donald Trumps. Dessen erster Auftritt vor der Uno vor einem Jahr steckt den Diplomaten noch in den Knochen. Und jetzt herrscht wieder Nervosität.

Bei der diesjährigen Vollversammlung richten sich alle Augen erneut auf Trump. Wird er die Uno so hart attackieren wie zuletzt G7 und Nato? Wen macht er zur Zielscheibe seiner Trump-Show, die hier alle Diplomaten erwarten? Und womit überrascht er womöglich dieses Mal die Weltöffentlichkeit?  

Am Dienstagvormittag (16.15 Uhr deutscher Zeit) hält Trump seine Ansprache in der Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs. Am Mittwoch wird er eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats leiten. Und im Umfeld der Debatten finden zahlreiche bilaterale Treffen statt, für die Trump schon seit Sonntagabend in seiner Heimatstadt ist.

Eine Heldenerzählung für Trump

Seine Regierung bastelt schon eifrig an einer Heldenerzählung, nach der ein mutiger US-Präsident der Welt die Leviten liest. Sein Außenminister Mike Pompeo kündigte am Montag an, Trump werde im Sicherheitsrat beim Thema Abrüstung Iran, Nordkorea und  Syrien ins Visier nehmen. "Sie können darauf wetten, dass der Präsident ein paar wohlverdiente, starke Worte an das iranische Regime richten wird", formulierte es Pompeo vor Journalisten.

Einen passenden, hastig zusammengeschnittenen Videoclip von Trumps Vorgesprächen vom Montag gibt es auch schon:

Das alles soll helfen, von den Problemen abzulenken, die den Präsidenten gut 350 Kilometer weiter südlich plagen, Stichworte: Brett Kavanaugh und Rod Rosenstein. Und es soll ihn dabei als kompromissloser Verteidiger amerikanischer Interessen dastehen lassen.

Der Schreckmoment von 2017

Doch im Ausland ruft das eher Nervosität hervor. Vor einem Jahr schreckte der US-Präsident Vollversammlung und Weltöffentlichkeit auf, indem er vom UN-Podium aus ganz unverhohlen dem "kleinen Raketenmann" Kim Jong Un mit der "vollständigen Zerstörung" Nordkoreas drohte. Er drohte Iran und Venezuela. Und er machte klar, wie wenig er von internationalen Bündnissen hält und führte sein Prinzip "America First" aus.

Schreckmoment 2017: Hier lederte Trump gegen den "Raketen-Mann" Kim Jong Un. (Quelle: t-online.de)

Seitdem hat sich manches geändert: Über Kim spricht Trump mittlerweile ganz anders ("ehrenwert" nennt er den Diktator etwa), in der Hoffnung, bei der atomaren Abrüstung Fortschritte zu erzielen, voranzukommen. "Ziemlich bald" wolle er Kim wieder treffen, sagte Trump am Montag.

Konfrontation beim Thema Iran

Die Richtung ist aber geblieben: Seitdem hat Trump ernst gemacht mit seinem Abwrackplan für internationale Abkommen. Den Atom-Deal mit dem Iran hat Trump einseitig aufgekündigt und dafür auch den Konflikt mit den Europäern gesucht. Die USA sind aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgetreten und haben sich aus der Unesco zurückgezogen. Kürzlich gab die Regierung bekannt, nicht mehr mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten.

Der Iran ist auf der Prioritätenliste weiter nach oben gerückt.

Insbesondere die Europäer fürchten, dass Trumps Attacken auf Teheran dazu führen könnten, dass er dem Rest der Welt die Zerrissenheit des Westens vor Augen führt. Klein beigeben will die EU nämlich nicht: Am Vorabend der Generaldebatte bestätigte die EU-Außenpolitik-Chefin Federica Mogherini in New York, dass die EU eine Finanzgesellschaft ins Leben rufen wolle, über die europäische Firmen weiter Geschäfte mit dem Iran machen können – trotz Trumps Sanktionen. Das wird Trump nicht unkommentiert lassen.

Die Europäer wollten den US-Präsidenten auch davon abbringen, die Sitzung des Sicherheitsrates allein dem Thema Iran zu widmen – und dachten bereits, sie hätten Erfolg gehabt, bis Trump am vergangenen Freitag twitterte, dass es bei der Sitzung seiner Ansicht nach wohl doch um den Iran gehe.

In hektischen Telefonaten versicherten amerikanische Diplomaten den Europäern: Ignoriert einfach die Tweets, es bleibt beim besprochenen Plan.

Ob man sich darauf verlassen kann? 

Verwendete Quellen:

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