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Fall Deniz Yücel: Menschenrechtsgerichtshof schaltet sich ein

Journalist in türkischer Haft  

Fall Yücel kommt vor Menschenrechtsgericht

26.05.2017, 10:57 Uhr | dpa, AFP

Fall Deniz Yücel: Menschenrechtsgerichtshof schaltet sich ein. Deniz Yücel sitzt in der Türkei im Gefängnis. (Quelle: dpa)

Deniz Yücel sitzt in der Türkei im Gefängnis. (Quelle: dpa)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird sich nach einem Bericht der Zeitung "Die Welt" mit dem Fall ihres in der Türkei inhaftierten Korrespondenten Deniz Yücel befassen. Das Straßburger Gericht habe die Beschwerde Yücels gegen dessen Untersuchungshaft angenommen und wolle sie nun zügig behandeln.

Im Schreiben an den Anwalt des in der Türkei inhaftierten Journalisten heißt es unter anderem, Yücels Fall werde "von seinem Gegenstand her unter die Fälle gerechnet, die vom Gericht vorrangig behandelt werden und als solche in kürzest möglicher Zeit untersucht werden sollen". Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel erneut die Freilassung Yücels gefordert.

Der deutsch-türkische Journalist ist seit Ende Februar in der Türkei in Untersuchungshaft. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Erdogan beschuldigte Yücel außerdem öffentlich, ein Terrorist und ein deutscher Spion zu sein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kann in Verfahren aus Mitgliedsstaaten des Europarates entscheiden, dem auch die Türkei angehört.

Yücel bereits über 100 Tage im türkischen Gefängnis

Nach über 100 Tagen in Haft soll der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel nun erstmals Besuch vom deutschen Botschafter in Ankara erhalten. Die türkische Seite habe "auf massiven Druck" einen Besuch von Botschafter Martin Erdmann genehmigt, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. Erdmann werde Yücel "in einigen Wochen" besuchen können. Ein genauer Tag stehe aber noch nicht fest.

Zuletzt hatte der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, die Genehmigung erhalten, Yücel im Gefängnis zu besuchen. Anlässlich der 100 Tage Haft betonte Schäfer, die Bundesregierung werde in ihren Bemühungen für eine Freilassung Yücels nicht nachlassen. Dies gelte auch für alle anderen in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürger.

Vorwurf der Spionage für die PKK

Der Journalist hatte sich Mitte Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt, woraufhin er in Gewahrsam genommen wurde. Ihm werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom Juli 2016 Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn zudem als deutschen Spion und Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert und dringt auf die Freilassung Yücels.

Der "Welt"-Korrespondent meldete sich unterdessen mit einer Botschaft aus dem Gefängnis zu Wort. In einem am Mittwoch von seiner Zeitung veröffentlichten Beitrag berichtete er, dass er erstmals seit seiner Haft den Sportplatz des Gefängnisses betreten durfte.

M"Ich hatte mich daran gewöhnt, alle vier, fünf Schritte an eine Mauer zu stoßen, sodass mir dieser Platz riesig vorkam. Noch ganz benommen lief ich ein paar Runden über den Platz, bis ich begriff, woher dieses berauschende Gefühl kam: Es war der Himmel!" Seit seiner Gefangennahme habe er den Himmel nur durch sein vergittertes Zellenfenster oder bei Kranken- und Gefangenentransporten gesehen, schrieb Yücel.

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