Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Krisen & Konflikte >

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

...

Nach Streit mit der Türkei  

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

21.06.2017, 18:13 Uhr | dpa, pdi

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Bundeswehr in Incirlik (Quelle: dpa/Falk Bärwald)

Bundeswehr in Incirlik (Quelle: Falk Bärwald/dpa)

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt.

461 von 569 Abgeordneten unterstützen einen Antrag von Union und SPD, der die Verlegung von sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen, eines Tankflugzeugs und rund 260 Soldaten nach Jordanien befürwortet. Es gab 85 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen. Ein Antrag von Linken und Grünen, der nur einen Abzug ohne Alternativstandort vorsah, wurde abgelehnt.

Grund für den Abzug ist ein türkisches Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik. Die Regierung in Ankara hatte damit auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war vor zwei Wochen gescheitert. Daraufhin hatte sich das Kabinett für einen Abzug der Soldaten entschieden, die Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak unterstützen.

Rechtlich war die Zustimmung des Bundestags nicht notwendig, weil in dem bestehenden Bundestagsmandat kein Stationierungsort genannt ist. Die Abstimmung hat aber eine große politische Bedeutung, weil die Bundeswehr als "Parlamentsarmee" gilt. Die Entsendung von Soldaten in bewaffnete Einsätze ist nicht ohne Zustimmung des Bundestags möglich.

460 Abgeordnete lehnten den Antrag von Linken und Grüne ab, 109 waren dafür. Hintergrund für die Formulierung in diesem Antrag ist, dass die Linke dafür ist, den Anti-IS-Einsatz ganz zu beenden.

Liebe Leserinnen und Leser,

in Kürze werden wir unsere Community grundlegend neu gestalten. Wir wollen den Kontakt zu Ihnen vertiefen. Die Redaktion wird im Kommentarbereich aktiver sein, sodass Sie auch mit Redakteuren diskutieren können. Ab dem 29. Mai werden die bisherigen Community-Funktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Nach einer Pause von wenigen Tagen freuen wir uns darauf, Sie in unserer neuen Community begrüßen zu dürfen. Einen Überblick über die neuen Funktionen erhalten Sie hier. Leider wird es nicht möglich sein, alte Accounts und Kommentare zu übernehmen. Alle bisherigen Daten werden gelöscht.

Das Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sinnliches für drunter: BHs, Nachtwäsche u.v.m.
gefunden auf otto.de
Anzeige
"SAY YES" zu knalligen Farben & Ethno-Details
jetzt zu der Sommer-Kollektion bei TOM TAILOR
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018