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Deniz Yücels Freilassung hat einen bitteren Beigeschmack


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Yücels Freilassung hat einen bitteren Beigeschmack

Von t-online, js

Aktualisiert am 16.02.2018Lesedauer: 3 Min.
Deniz Yücel: Soll freigelassen werden, ist aber noch nicht in Sicherheit.
Deniz Yücel: Soll freigelassen werden, ist aber noch nicht in Sicherheit. (Quelle: imago/Müller-Stauffenberg)
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Mehr als ein Jahr saß Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft. Jetzt ist er frei und womöglich bald in Deutschland. Dennoch droht dem Journalisten weiter eine lange Haftstrafe. Das hätte in jedem Fall Konsequenzen.

Warum saß Yücel in Untersuchungshaft?

Yücel arbeitete als Türkei-Korrespondent für die Tageszeitung "Die Welt". Er berichtete auch über ein Leak, das den Schwiegersohn des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Bedrängnis brachte. Und er interviewte einen Anführer der kurdischen PKK, die vom türkischen Staat als Terrorgruppe eingestuft und massiv bekämpft wird.

Deswegen wird ihm unter anderem Aufruf zu Hass und Terrorpropaganda vorgeworfen, für die PKK und für den islamischen Prediger Fethullah Gülen, den die türkische Regierung für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich macht. Terrorpropaganda: ein gängiger Vorwurf in der Türkei, um politische Gegner einzusperren.


NACHRICHTEN DES TAGES


Spätestens seit dem gescheiterten Putsch gegen Erdogan 2016 fallen türkische Gerichte durch Schauprozesse und politische Urteile auf. Faire Verfahren gibt es zwar, aber sie sind nicht selbstverständlich. Auch Yücels Verhaftung werten Beobachter und Politiker als offensichtlich politisch motiviert.

Warum kommt Yücel gerade jetzt frei?

Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Anklageschrift vorgelegt. Diese wurde vom zuständigen Gericht akzeptiert. Es ordnete daraufhin an, Yücel aus der Untersuchungshaft freizulassen.

Da Yücels Haft augenscheinlich politisch motiviert ist, auch wenn die türkische Regierung stets auf die Unabhängigkeit der Justiz verweist, muss auch seine Freilassung im politischen Zusammenhang gedeutet werden.

Was ist der politische Hintergrund?

In den vergangenen Monaten ist die türkische Regierung von ihrem Konfrontationskurs gegen Deutschland etwas abgerückt. Mehrere inhaftierte Deutsche kamen seitdem frei. Die deutsche Journalistin Mesale Tolu wurde im Dezember 2017 aus der Untersuchungshaft entlassen, muss aber in der Türkei bleiben.

Dagegen durfte der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner im Dezember 2017 nach mehreren Monaten in Haft nach Deutschland ausreisen, nachdem unter anderem Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und Kanzleramtschef Peter Altmaier in der Türkei verhandelt hatten. Ob der Türkei im Gegenzug wirklich eine Gegenleistung versprochen wurde, und wenn ja, welche, ist unklar.

In Bezug auf Yücel erklärte Außenminister Sigmar Gabriel, es habe keine Gegenleistung für die Freilassung gegeben. Vor einiger Zeit hatte es Gerüchte gegeben, Yücel könne freikommen, wenn Deutschland Rüstungsexporte an die Türkei freigibt. Yücel selbst erklärte daraufhin, er lehne "schmutzige Deals" ab. Fünf Deutsche sitzen derzeit noch in türkischen Gefängnissen.

Ist Yücel jetzt in Sicherheit?

Nein, ihm droht immer noch ein Prozess – und eine lange Gefängnisstrafe. Die Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Ob er verurteilt wird, dürfte nicht so sehr eine juristische als vielmehr eine politische Entscheidung sein. Aber er könnte sich der Haft womöglich entziehen, wenn er den Prozess vermeidet.

Wird er sich dem Prozess stellen?

Deniz Yücel hat immer wieder betont, dass er endlich angeklagt werden wolle und einen fairen Prozess erwarte. Ein faires Verfahren ist in der Türkei jedoch keineswegs garantiert. Deshalb ist unklar, ob er sich nach seiner Freilassung einem möglichen Prozess stellen wird.

Welche Möglichkeit hat Yücel noch?

Anders als bei Mesale Tolu wurde offenbar keine Ausreisesperre gegen Deniz Yücel verhängt. Das heißt: Yücel könnte nach Deutschland kommen. Damit wäre er wohl sicher. Auch wenn es Justizabkommen zwischen Deutschland und der Türkei gibt, wäre eine Auslieferung Yücels derzeit kaum denkbar. Auch andere türkische Staatsbürger, die aus politischen Gründen nach Deutschland geflohen sind, werden von der deutschen Justiz derzeit nicht ausgeliefert.

Was wären die Konsequenzen?

Eine Flucht nach Deutschland würde Deniz Yücel im Falle einer Verurteilung vor dem Gefängnis bewahren. Der Sohn türkischer Einwanderer könnte dann jedoch nicht mehr in das Heimatland seiner Familie zurückkehren, denn dort drohte ihm die sofortige Verhaftung. Auch als Türkei-Korrespondent könnte Yücel wohl nicht mehr arbeiten.

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Verwendete Quellen
  • Eigene Recherchen
  • dpa, AFP, Reuters
  • Yücels Bericht über Vorwürfe gegen Erdogan
  • Yücels Interview mit Cemil Bayik, Anführer der PKK
  • Bericht über Vorwürfe gegen Erdogan im "Münchner Merkur"
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