Bundesregierung zeichnet düsteres Bild von Afghanistan

Die Bundesregierung will weitere Soldaten nach Afghanistan schicken. Regelmäßig werden Geflüchtete dorthin abgeschoben. Dabei ist das Land in einem desolaten Zustand.

Die Bundesregierung zeichnet einem Medienbericht zufolge in ihrem Perspektivbericht zu Afghanistan ein düsteres Bild von der Lage im Land. Diese sei geprägt durch "unzureichende Effektivität der staatlichen Verwaltung und Sicherheitskräfte, verstärkte Angriffe der Taliban sowie von IS-Gruppen, Korruption, Armut und Arbeitslosigkeit, Flucht und Migration", heißt es in dem Bericht, aus dem das ARD-Hauptstadtstudio zitiert. Der Bericht soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Der Wiederaufbau der Institutionen des Landes und die Überwindung des jahrzehntelangen Konfliktes seien "Generationenaufgaben". Ein vorzeitiger Abbruch des Einsatzes könne "unkalkulierbare Folgen für die innere wie regionale Stabilität" haben, heißt es laut ARD in der Einschätzung der Regierung.

Der Bericht warnt demnach auch vor einer deutlichen Verlangsamung von Fortschritten oder gar vor Rückschritten in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Das zivile Engagement Deutschlands sei wegen "Kampfhandlungen, Anschlägen und Entführungsgefahr" nur noch unter strengen Sicherheitsvorkehrungen möglich.

Bis zu 1.300 Bundeswehrsoldaten

Das Kabinett befasst sich unter anderem mit den Mandaten für die Bundeswehreinsätze in Syrien und im Irak sowie in Afghanistan. Die Bundesregierung will die Obergrenze der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch von 980 auf 1.300 erhöhen, wie aus einem gemeinsamen Schreiben von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Bundestagsfraktionen hervorgeht.

Ferner werde die Bundeswehr neben Kabul, Bagram und Masar-i-Scharif künftig auch durchgängig in Kundus ausbilden, beraten und unterstützen, wie es in dem Schreiben weiter heißt. Bislang berät die Bundeswehr in Kundus nur in Einzelfällen und zeitlich begrenzt.

Vorgesehen ist zudem, dass die Bundeswehr in Zukunft "in besonderen Not- und Gefährdungslagen" die Sicherung und den Schutz deutscher Auslandsvertretungen in Afghanistan übernimmt. Dies sei aber explizit auf solche besonderen Situationen begrenzt, schreiben Gabriel und von der Leyen. Eine dauerhafte Übernahme des Schutzes durch die Bundeswehr sei nicht vorgesehen.

Lage auch im Norden verschlechtert

Dem Perspektivbericht zufolge hat sich die Bedrohungslage auch im Verantwortungsbereich der Bundeswehr im Norden Afghanistans verschärft, wie die ARD berichtet. Derzeit könne die Bundeswehr gerade einmal die Hälfte der vereinbarten Ausbildungsverpflichtungen erfüllen, weil der Schutz der Ausbilder nicht mehr gewährleistet werden könne.

Bereits bei ihrem Afghanistan-Besuch im Dezember hatte von der Leyen kritisiert, dass die Bundeswehr zwar genügend Ausbilder habe und "mehr ausbilden und beraten" könne, es fehle aber an Schutzkräften.

Das Mandat im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support" gilt für das gesamte Landesgebiet und soll bis zum 31. März 2019 verlängert werden – vorausgesetzt, der Bundestag stimmt dem zu.