USA: China verbietet US-Kriegsschiffe in Hafen von Hongkong

Das Verhältnis der USA mit China ist belastet – nun sorgt ein neuer Vorfall für Spannungen: Inmitten der Krise in Hongkong verwehrt China zwei amerikanischen Kriegsschiffen offenbar den Aufenthalt im Hafen der Stadt.

Die chinesische Regierung hat nach Angaben der USA zwei amerikanischen Kriegsschiffen einen Aufenthalt im Hafen von Hongkong verweigert – inmitten der angespannten Lage in der Region. Die Regierung in Peking habe entsprechende Anfragen abgelehnt, hieß es am Dienstag (Ortszeit) aus dem US-Außenministerium. Der Aufenthalt der beiden Schiffe in Hongkong habe "in den nächsten paar Wochen" stattfinden sollen. Einzelheiten wurden nicht genannt. Die US-Seite verwies für weitere Details an die Regierung Chinas.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte sich am Dienstagmorgen (Ortszeit) in New York mit dem obersten Außenpolitiker Chinas, Yang Jiechi, getroffen. Das US-Außenministerium teilte danach – auffallend knapp – mit, die beiden hätten einen "ausgedehnten Meinungsaustausch" über die Beziehungen zwischen den USA und China gehabt.

Verhältnis zwischen USA und China auf Tiefpunkt

Das Verhältnis beider Länder ist derzeit durch erbitterte Handelskämpfe sehr belastet. Auch im Zusammenhang mit den Protesten Tausender Regierungskritiker in Hongkong hatte es zuletzt Streit zwischen beiden Seiten gegeben. Hintergrund war das Treffen einer US-Diplomatin mit Aktivisten in Hongkong gewesen – was China als unangemessene Einmischung kritisierte.

In Hongkong kommt es seit gut zwei Monaten immer wieder zu massiven Protesten, die regelmäßig mit Gewalt enden. Auslöser war ein – inzwischen auf Eis gelegter – Gesetzentwurf der Regierung zur erleichterten Auslieferung mutmaßlicher Krimineller an China. Die Proteste entwickelten sich zu einer breiteren Bewegung.

Trump warnt vor chinesischem Aufmarsch vor Hongkong

US-Präsident Donald Trump hatte schon vor dem Treffen Pompeos eine gewaltfreie Lösung der Krise in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong angemahnt. Die US-Geheimdienste hätten ihn darüber informiert, "dass die chinesische Regierung Truppen an die Grenze zu Hongkong verlegt", erklärte Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Zuvor hatten chinesische Medien berichtet, dass die paramilitärische "Bewaffnete Volkspolizei" gut zwei Dutzend gepanzerte Truppentransporter und andere Militärfahrzeuge nach Shenzhen entsandt habe, eine Stadt an der Grenze zu Hongkong. Dort sollten groß angelegte Übungen stattfinden, berichtete die "Global Times".

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Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit der Rückgabe 1997 an China als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Diese Rechte sehen viele nun in Gefahr.