Unterdrückung von Uiguren: Peking reagiert erzürnt – US-Kongress fordert Sanktionen gegen China

Bis zu einer Million Uiguren sollen in Umerziehungslagern in China sitzen. Nun hat das

China hat scharf gegen Gesetzesvorhaben im US-Kongress zur Unterstützung der Menschenrechtslage der Uiguren im Nordwesten protestiert. Außenamtssprecherin Hua Chunying sprach am Mittwoch in Peking von einer "Einmischung in innere Angelegenheiten". Die Pläne verunglimpften Chinas Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus. In der betroffenen Region Xinjiang gehe es nicht um Menschenrechte oder Religion, sondern um den Kampf gegen Terrorismus und Separatismus.

Die Sprecherin reagierte auf die Zustimmung mit nur einer Gegenstimme im Abgeordnetenhaus für ein Gesetz, das Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen soll, die für die Unterdrückung der muslimischen Volksgruppe verantwortlich gemacht werden. Zudem wird die US-Regierung aufgefordert, Behörden und Firmen, die für die Internierung von Uiguren oder deren Verpflichtung zur Zwangsarbeit verantwortlich sind, ebenfalls mit Sanktionen zu belegen.

China stellt Gegenmaßnahmen in Aussicht

Die Außenamtssprecherin forderte die US-Regierung auf, das Gesetz nicht in Kraft treten zu lassen, und stellte nicht näher beschriebene Gegenmaßnahmen in Aussicht. Die Pläne enthüllten nur weiter, dass die USA im Kampf gegen Terrorismus "zweierlei Maß" anlegten. Das chinesische Volk sehe dadurch "die Heuchelei und die bösen Absichten" der amerikanischen Seite nur noch klarer.

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Die US-Regierung schätzt, dass rund eine Million Uiguren gegen ihren Willen festgehalten werden, zumeist in Internierungslagern. Menschenrechtler sprechen dabei von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei Chinas eingeschworen werden sollen.

Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.