USA verschärfen Sanktionen gegen Russland

Die USA haben zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine neue Sanktionen verabschiedet. Unter den Betroffenen ist auch ein Deutscher.

Mit weiteren Sanktionen, verschärften Exportbestimmungen und Zollerhöhungen will die US-Regierung Russland den Geldhahn zur Finanzierung seines Krieges gegen die Ukraine weiter zudrehen. Das neue Maßnahmenpaket beinhaltet Sanktionen gegen mehr als 200 Personen, bei denen es sich um Staatsbürger von Russland oder auch Staaten in Europa, Asien und Nahost handele, die Russlands Kriegstreiben unterstützten.

Die am ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine bekanntgegebenen Strafmaßnahmen richten sich laut dem Finanzministerium in Washington gegen mehr als 30 Unternehmen und Einzelpersonen aus Drittstaaten, die Russland bei der Umgehung der Sanktionen geholfen haben sollen.

Unter den Betroffenen ist ein Deutscher. Ins Visier genommen würden zudem ein Dutzend russische Finanzeinrichtungen, russische Beamte sowie Personen, die illegitim in der Ukraine agierten, erklärte das Weiße Haus am Freitag, dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs.

Knapp 90 Unternehmen gelistet

Weitere Sanktionen richteten sich gegen Akteure mit Verbindungen zu Russlands Verteidigungs- und Technologie-Industrie, "einschließlich derjenigen, die für das Aufstocken russischer Bestände an sanktionierten Gegenständen oder die Ermöglichung einer Umgehung von Sanktionen verantwortlich sind", hieß es.

Verschärfte Exportbestimmungen sollten verhindern, dass Firmen aus Russland oder anderen Ländern dabei helfen, bestehende Sanktionen zu umgehen und Russlands militärische Bestände aufzufüllen. Die knapp 90 gelisteten Unternehmen dürften künftig bestimmte Artikel – Halbleiter etwa – nicht mehr erwerben, die in den USA oder im Ausland mithilfe von US-Technologie hergestellt wurden.

Russland soll zur Verantwortung gezogen werden

Die Maßnahmen zielten auch gegen Russlands zukünftige Energiekapazitäten, in der Art, dass die aktuelle Produktion nicht beeinträchtigt werde, um Störungen am Markt minimal zu halten, hieß es weiter. Ähnliches gelte für Russlands Metall- und Bergbausektor. Gleichzeitig sollen Importzölle für bestimmte russische Waren erhöht werden.

Dabei gehe es erneut darum, Russland internationale Handelsprivilegien zu entziehen. Damit sollten einerseits dem Kreml Einnahmequellen genommen und andererseits Abhängigkeiten der USA von Russland reduziert werden, so das Weiße Haus.

Washington sicherte der Ukraine erneut seine Unterstützung auf Sicherheits- und Wirtschaftsebene sowie beim Wiederaufbau seiner Energie-Infrastruktur zu. Alle Maßnahmen zielten darauf ab, Russland für seinen Angriffskrieg zur Verantwortung zu ziehen.