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USA: Oberstes Gericht macht Weg für Trumps Massenentlassungen frei


Sparkurs in US-Behörden
Oberstes Gericht macht Weg für Trumps Massenentlassungen frei

Von dpa
Aktualisiert am 09.07.2025 - 03:50 UhrLesedauer: 1 Min.
Musk und TrumpVergrößern des Bildes
US-Präsident Donald Trump (r) hört zu, als Elon Musk im Oval Office im Weißen Haus spricht. (Quelle: Alex Brandon/AP/dpa/dpa-bilder)
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Der Supreme Court beschert der US-Regierung einen Etappensieg bei den geplanten Massenentlassungen in Behörden.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump kann ihre Pläne für Massenentlassungen von Bundesbediensteten nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts zunächst weiter verfolgen. Der Supreme Court setzte die Verfügung einer unteren Instanz aus, die das Vorhaben der Regierung zunächst gestoppt hatte. Der Prozess vor Gericht läuft jedoch weiter.

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Im Mai hatte sich ein Gericht in Kalifornien gegen Trumps Entlassungspläne gestellt. Wahrscheinlich müsse er sich - wie frühere Präsidenten - die Zustimmung des Kongresses für den Personalabbau sichern, hieß es zur Begründung.

Monate zuvor hatte das ans Weiße Haus angeschlossene Department of Government Efficiency (Doge) - damals noch unter Tech-Milliardär Elon Musk - den Umbau des Staatsapparats samt Massenentlassungen vorangetrieben. Früheren Angaben zufolge könnten Zehntausende Menschen betroffen sein. Wie viele tatsächlich bereits gefeuert sind, ist unklar. Durch den Personalabbau möchte Trump die Staatsausgaben drastisch senken.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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