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Donald Trump: Das ändert sich beim neuen Einreisestopp


Das ändert sich bei Donald Trumps neuem Einreisestopp

Das ändert sich bei Trumps neuem Einreisestopp

07.03.2017Lesedauer: 2 Min.
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US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das neue Einreiseverbot.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das neue Einreiseverbot. (Quelle: dpa-bilder)
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Das Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern in die USA war nur acht Tage in Kraft - dann beendete ein Richter das Einreisechaos an US-Flughäfen. Einen Monat später hat Präsident Donald Trump ein überarbeitetes Dekret unterschrieben. Das hat er verändern lassen.

Betroffene Länder

Der alte Erlass sah ein dreimonatiges Einreiseverbot für Bürger aus den Ländern Somalia, Iran, Syrien, Sudan, Libyen, Irak und Jemen vor. Auch Menschen, die bereits ein gültiges US-Visum hatten, wurde die Einreise verweigert.

Im neuen Dekret ist ein dreimonatiger Stopp für die Ausstellung neuer Visa für Menschen aus Somalia, Iran, Syrien, Sudan, Libyen und Jemen vorgesehen - der Irak wurde ganz von der Liste gestrichen. Bürger aus den verbliebenen sechs Ländern, die bereits ein gültiges US-Visum haben, dürfen einreisen.


NACHRICHTEN DES TAGES

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Menschen aus Syrien

Mit dem früheren Erlass durften Besucher, Migranten und Flüchtlinge aus Syrien auf unbestimmte Zeit nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen.

Im neuen Dekret werden Syrer wie die Bürger der anderen fünf gelisteten Länder behandelt und nicht mehr dezidiert herausgegriffen.

Flüchtlinge

Der alte Erlass sah einen viermonatigen Einreisestopp für alle Flüchtlinge vor.

Dieser Teil des Dekrets bleibt in Kraft. Menschen, deren Flüchtlingsstatus aber bereits anerkannt wurde und die sich bereits auf dem Weg in die USA befinden, dürfen einreisen.

Gültigkeit

Der alte Erlass wurde mit der Unterschrift Donald Trumps sofort gültig - und führte zu Chaos und Panik an Flughäfen. Menschen mit eigentlich gültigen US-Visa strandeten, Angestellte der Einreisebehörden wussten nicht mehr, wer von dem Stopp betroffen ist und wer nicht.

Die Neuauflage des Einreisestopps soll am 16. März in Kraft treten. Es hebt das vorherige Dekret, welches ohnehin geblockt war, auf.

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Ignorierte Trump damals chinesische "Spionageballons"?
Von Nilofar Eschborn
Donald TrumpFlüchtlingeIrakIranJemenLibyenSyrienUSA

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